Solidarität mit der Ukraine: Parteichef Lars Klingbeil und Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich treffen Präsident Selenskyj in Kyiv.

Die SPD steht weiter geschlossen an der Seite der Ukraine und sorgt dafür, dass die Unterstützung „uneingeschränkt weitergeht“ – militärisch, politisch, finanziell und humanitär. Das machten Parteichef Lars Klingbeil und Fraktionschef Rolf Mützenich bei einem gemeinsamen Kyiv-Besuch klar.

„Rolf Mützenich und ich sind jetzt hier, um mit vielen Gesprächspartnern in der Ukraine zu sprechen und zu schauen, wie weitere Unterstützung aussehen kann“ sagte Lars Klingbeil in der ukrainischen Hauptstadt und fügte hinzu: „Und vor allem um klarzumachen, diese Unterstützung, die wir leisten, die geht uneingeschränkt weiter!“

„Deutschland unterstützt die Ukraine von Tag eins an“

Der Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj dankte in einem 40-minütigen Gespräch mit Klingbeil und Mützenich für deutsche Unterstützung seit den ersten Kriegstagen. Es sei wichtig, „die Beziehungen in unserem Bündnis weiter zu stärken.“

Der SPD-Chef zeigte sich tief beeindruckt vom Mut und Durchhaltevermögen der Ukrainerinnen und Ukrainer – und von Selenskyj, „der als Präsident sein Land in einer historischen Situation solcher Größe führt, dass ich wirklich den allergrößten Respekt habe.“

Zuvor kamen Klingbeil und Mützenich zu einem Gespräch mit Außenminister Dmytro Kuleba zusammen. Der SPD-Vorsitzende betonte, dass es nun vor allem um die schnelle Lieferung der versprochenen Leopard-2-Kampfpanzer und eine schnellere Produktion von Munition gehe. „Wir stehen uneingeschränkt an der Seite der Ukraine. Unser Besuch heute ist auch ein klares Signal, dass dieser Weg deutlich weiter geht.“

Alle demokratischen Staaten, insbesondere westliche Partner, müssten das Selbstverteidigungsrecht der Ukraine unterstützen, sagte Mützenich. In den Gesprächen sei es aber auch um humanitäre Hilfe und den wirtschaftlichen Wiederaufbau des Landes gegangen. „Diese Fragen dürfen nicht außer Acht bleiben.“

Beide Sozialdemokraten hatten schon vor dem Besuch erklärt, ihre Partei habe im Hinblick auf Russland Fehler gemacht. „Auf der Suche nach Gemeinsamkeiten haben wir oft das Trennende übersehen. Das war ein Fehler“, sagte Klingbeil im Oktober in einer Grundsatzrede. Die SPD habe in diesem Zusammenhang zu wenig auf Partner in Mittel- und Osteuropa gehört.

In Kyiv versicherte der Parteichef: „Wir haben als SPD immer deutlich gemacht, dass wir uneingeschränkt an der Seite der Ukraine stehen.“ Dies sei schon seit dem ersten Tag des Kriegsausbruchs zu sehen gewesen.

Mützenich betonte: „Wir stehen an der Seite der Ukraine“. Klingbeil fügte hinzu: „Die Ukraine kann sich auf uns verlassen. Wir sind und bleiben an ihrer Seite. Und ich möchte auch persönlich daran arbeiten, dass sie Teil der Europäischen Union wird.“ 

„Wahnsinnig wichtiges Signal in die Ukraine“

Klingbeil und Mützenich waren mit einem Sonderzug nach Kiew gereist um zu beraten, wie weitere Unterstützung aussehen kann. Sie trafen auch Ministerpräsident Denys Schmyhal, Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk sowie den Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko und dessen Bruder Wladimir. Der Ex-Boxweltmeister nannte den Besuch der beiden SPD-Politiker „ein wahnsinnig wichtiges Signal in die Ukraine und außerhalb der Ukraine“.

Am Dienstag und Mittwoch beraten Klingbeil und Mützenich in Warschau mit den Spitzen der sozialdemokratischen Parteien aus Finnland, Kroatien, Litauen, Polen, Schweden, der Slowakei, Slowenien, Tschechien, der Ukraine und Ungarn über Konsequenzen aus einem Jahr Ukrainekrieg und der Zeitenwende.

Mehr zum Kyiv-Besuch auch im ZDF-Interview mit Lars Klingbeil. Jetzt anschauen!