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Aktuelles

Foto: Olaf Scholz überreicht Frank-Walter Steinmeier einen Blumenstrauß
dpa
13.02.2022 | Wiederwahl des Bundespräsidenten

Herzlichen Glückwunsch, Frank-Walter Steinmeier!

Die Bundesversammlung hat Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident mit großer Mehrheit bestätigt. Steinmeier nahm die Wiederwahl mit einem deutlichen Appell an Russland und einem starken Plädoyer für Demokratie und mehr Mut zu Veränderung an. „Seien wir nicht ängstlich! Packen wir die Zukunft bei den Hörnern.“

Foto: Olaf Scholz
dpa
11.02.2022 | Vor Bund-Länder-Treffen zu Corona

Scholz erwägt erste Lockerungen

Kanzler Olaf Scholz hat baldige Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Aussicht gestellt. Einen ersten Öffnungsschritt will er beim nächsten Bund-Länder-Treffen am Mittwoch angehen.

Foto: Anke Rehlinger
Susie Knoll
11.02.2022 | Rehlinger präsentiert Regierungsprogramm

Echte #SaarlandLiebe

Eine gute und sichere Zukunft für das Saarland mit guten Arbeitsplätzen, guter Bildung, bezahlbarer Pflege und Klimaschutz: Die SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger hat eine klare Vorstellung davon, wie sie das Saarland nach der Landtagswahl am 27. März voranbringen will.

Foto: Karla Spagerer
dpa
10.02.2022 | Karla Spagerer mit 92 älteste Wahlfrau in Bundesversammlung

„Da blieb mir die Spucke weg“

Karla Spagerer (92) ist stolz darauf, als ältestes Mitglied der Bundesversammlung bei der Wahl des Bundespräsidenten dabei zu sein. Als die SPD ihr die frohe Kunde überbracht habe, sei sie wie vom Donner gerührt gewesen. „Da ist mir die Spucke weggeblieben, das passiert mir nicht oft“, erzählt die überzeugte Sozialdemokratin aus dem Mannheimer Arbeiterviertel.

Grafik: Für unser Land. Frank-Walter Steinmeier
09.02.2022

Wer wählt für die SPD den Bundespräsidenten?

Am Sonntag wird der Bundespräsident gewählt. Ob Friseurin, Krankenpfleger, Journalistin, Sozialarbeiter, Sportlerin oder Kulturschaffende – die von der SPD vorgeschlagenen Wahlfrauen und -männer engagieren sich auf unterschiedliche Weise für ein soziales, gerechtes und offenes Deutschland. Wir stellen einige vor:

Foto: Hubertus Heil
dpa
09.02.2022

Mit Kurzarbeit weiter Arbeitsplätze sichern

Die Kurzarbeit hat Millionen Arbeitsplätze durch die Pandemie gerettet. Nun werden die Sonderregelungen verlängert. „So stellen wir sicher, dass die Beschäftigten ihre Arbeit behalten und die Unternehmen ihre Fachkräfte nicht verlieren“, sagt Arbeitsminister Hubertus Heil.

Foto: Pflegerin betreut Seniorin
iStock
09.02.2022

Deutlich höhere Mindestlöhne in der Altenpflege

Gute Nachrichten für Beschäftigte in der Altenpflege: Ihre Mindestlöhne steigen ab dem 1. September in mehreren Schritten deutlich. Außerdem erhalten sie spürbar mehr Urlaubstage.

Foto: Olaf Scholz und Joe Biden geben eine Pressekonferenz
dpa
08.02.2022 | Scholz und Biden zur Ukraine-Krise

„Geschlossen und entschieden“

Es kommt auf Geschlossenheit an im Umgang des Westens mit der Ukraine-Krise. Das ist das Signal von Kanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden. Heute geht es für Scholz weiter mit Frankreich und Polen. Und kommende Woche nach Kiew und Moskau. Das Ziel: die militärische Eskalation zu verhindern.

Foto: Olaf Scholz
dpa
07.02.2022 | Kanzler zum Ukraine-Russland-Konflikt

„Wir müssen zusammenstehen“

Bundeskanzler Olaf Scholz treibt eine friedliche Lösung im Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze weiter voran. In enger Abstimmung mit den Verbündeten geht es um die Chance, einen diplomatischen Weg aus der gefährlichen Krise zu finden.

Foto: Hand dreht am Thermostat einer Heizung
dpa
06.02.2022 | Kabinett beschließt Heizkostenzuschuss

Steigende Energiepreise sozial abfedern

Die stark gestiegenen Energiekosten treffen vor allem Menschen mit kleineren Einkommen besonders stark. Deshalb bringt die Bundesregierung als eines ihrer ersten Vorhaben einen einmaligen Heizkostenzuschuss auf den Weg. „Das ist extrem wichtig für Millionen von Menschen“, unterstreicht SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.