SPD.de: Aktuelles

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14.01.2022 | Bundesbeauftragte Reem Alabali-Radovan

„Wir gehen es an!“

Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret.

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13.01.2022 | Bis Ostern

Aktionsplan gegen Rechtsextremismus

Klar und entschlossen gegen Rechtsextremismus. Innenministerin Nancy Faeser macht Tempo: Bis Ostern will sie einen Aktionsplan vorlegen und zügig, gemeinsam mit dem Familienministerium, auch ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen.

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Foto: Smartphone, auf dem die Corona-Warn-App der Bundesregierung ein erhöhtes Risiko anzeigt

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12.01.2022

Was tun, wenn die Corona-App auf Rot springt?

Mit den steigenden Infektionszahlen springt bei immer mehr Menschen die Corona-Warn-App auf Rot. Was muss ich dann beachten? Fragen und Antworten.

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10.01.2022 | Debatte um mögliche Impfpflicht

Eckpunkte für Januar angekündigt

Die SPD-Fraktion macht Tempo in der Debatte um eine allgemeine Impfpflicht. Noch im laufenden Monat sollen bereits Eckpunkte vorliegen. Schon im März könnte der Bundestag ein entsprechendes Gesetz beraten und beschließen.

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dpa

10.01.2022 | Kühnert zur Impfpflicht-Debatte

Entscheidung „gehört in die Hände des Parlaments“

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Bedeutung einer freien Abstimmung im Deutschen Bundestag über eine mögliche Impfpflicht unterstrichen. Überrascht zeigte er sich, dass Markus Söder den eigenen Abgeordneten offensichtlich nicht viel zutraue.

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Foto: Ein Schild mit der Aufschrift „2G+“ hängt in einem Fenster einer Gaststätte.

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07.01.2022 | Bund-Länder-Beschlüsse zu Corona

„Alles, was notwendig ist, wird gemacht“

Die Zahl der Neuinfektionen zieht auch in Deutschland deutlich an. Bund und Länder wollen mit neuen Maßnahmen mindestens eine Dämpfung erreichen, damit die Krankenhauseinweisungen nicht auch in die Höhe schnellen.

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Foto: Olaf Scholz bei der Neujahrsansprache für das Jahr 2022

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31.12.2021 | Neujahrsansprache von Kanzler Scholz

„Bleiben wir zusammen“

In seiner Neujahrsansprache hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Gesellschaft zum Zusammenhalt im Kampf gegen die andauernde Corona-Pandemie und beim Aufbruch in ein neues Jahrzehnt aufgerufen. Beim Impfen komme es jetzt auf Tempo an.

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Foto: Das Jahr 2022 in Zahlen aus Kerzen

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30.12.2021

Was ändert sich 2022?

Mindestlohn, Renten und Steuerfreibetrag steigen, Verträge im Internet können leichter gekündigt werden und die digitale Krankschreibung kommt – im Jahr 2022 treten viele neue Regelungen in Kraft. Das Wesentliche im Überblick:

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Foto: Menschen stoßen an Silvester mit Sektgläsern an

pexels

29.12.2021

Silvester feiern - aber sicher

Auch dieses Silvester müssen wir aufgrund der aufkommenden Welle mit der Omikron-Variante und eines stark belasteten Gesundheitswesens besonders viel Rücksicht aufeinander nehmen. Wir zeigen, wie Du trotz Corona bestmöglich geschützt Silvester feiern kannst.

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Foto: Pflaster am Arm eines jungen Mannes

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26.12.2021 | Vor Jahresende

Ziel von 30 Millionen Impfungen erreicht

Die Bundesregierung hat das Ziel von 30 Millionen Impfungen bis zum Jahresende erreicht. Die Marke wurde am Sonntag überschritten. „Darauf können wir alle stolz sein“, sagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach.

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