SPD.de: Aktuelles

Tobias Koch

10.11.2021 | Lars Klingbeil im Interview

„Am Ende ein gemeinsamer Weg“

Der designierte Parteivorsitzende Lars Klingbeil will gemeinsam mit Saskia Esken die Modernisierung der SPD weiter vorantreiben. Schon als Generalsekretär habe er „viele Steine in unserer Partei umdrehen“ dürfen. Die Arbeit sei noch nicht beendet.

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Foto: Blick in das Plenum des Deutschen Bundestags

dpa

09.11.2021 | Änderungen am Infektionsschutzgesetz

Neue Regeln schon diese Woche im Bundestag

Es geht um rechtssichere, wirksame Regeln für den Gesundheitsschutz in der Pandemie. SPD, Grüne und FDP haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, der bereits ab Donnerstag im Parlament beraten werden soll.

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08.11.2021 | Doppelspitze Esken/Klingbeil Einstimmig nominiert

Einstimmig nominiert

Saskia Esken und Lars Klingbeil treten gemeinsam an für die Wahl der neuen Parteivorsitzenden. Einstimmig wurden sie am Montag von SPD-Präsidium und Parteivorstand nominiert. In einem Brief an die Parteimitglieder kündigten sie an, „die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortschreiben“ zu wollen. Der Brief im Wortlaut:

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04.11.2021 | Olaf Scholz im Vorwärts-Interview

„Unser Projekt ist die Modernisierung“

Zahlreich und groß sind die Aufgaben, die eine neue Regierung anpacken muss: vom Kampf gegen den Klimawandel über den nötigen Umbau der Industrie, die Digitalisierung – und dabei die Gesellschaft zusammenhalten. Deutschland müsse auch anderen zeigen, dass es geht, sagt Olaf Scholz im Interview mit dem Vorwärts.

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Foto: Joe Biden (l-r), Angela Merkel und Olaf Scholz nehmen an einem gemeinsamen Treffen am Rande des G20-Gipfels teil.

dpa

31.10.2021 | Einigung auf globale Mindeststeuer für Unternehmen

Mehr Steuergerechtigkeit weltweit

Große, weltweit tätige Konzerne müssen künftig auf ihre Gewinne eine Mindeststeuer von 15 Prozent zahlen. Darauf einigten sich die 20 führenden Wirtschaftsmächte an diesem Wochenende endgültig.

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29.10.2021 | Norbert Walter-Borjans tritt nicht erneut an

„Jetzt sollen mal Jüngere ran“

Norbert Walter-Borjans will auf dem Parteitag im Dezember nicht erneut für das Amt des Parteivorsitzenden kandidieren. Gemeinsam mit Saskia Esken habe er das Ziel erreicht, die „Partei auf Kurs zu bringen“, sagte er im Interview mit der Rheinischen Post. „Jetzt sollen mal Jüngere ran.“ Zuvor hatte er dem Parteivorstand seine Entscheidung mitgeteilt.

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Foto: Junge SPD-Politikerinnen im Gespräch mit Saskia Esken

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28.10.2021 | Frauen in der Politik

„Zeit für Parität in der Macht“

Auch gesellschaftliche Modernisierung haben sich SPD, Grüne und FDP vorgenommen – und ist Thema in den laufenden Koalitionsverhandlungen. Die ZEIT hat Männer in der Politik befragt, wie es um Gleichstellung und Macht bestellt ist. Olaf Scholz – und andere Sozialdemokraten – haben eine klare Meinung.

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Foto: Olaf Scholz spricht beim 7. Ordentlichen IG BCE-Gewerkschaftskongress

dpa

27.10.2021 | Klimaneutrale Industrie der Zukunft

Mit Tempo und Präzision

Olaf Scholz will Tempo machen, damit Deutschland schnell klimaneutral wird. Das kann auch neue Perspektiven für Industrie und gute Arbeitsplätze bringen. Bereits im kommenden Jahr will der SPD-Kanzlerkandidat die Weichen dafür stellen.

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Foto: Foto: Dirk Wiese (r), Katrin Göring-Eckardt (M) und Marco Buschmann stellen auf einer Pressekonferenz Eckpunkte zur „Geordneten Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ vor.

dpa

27.10.2021 | Konzept von SPD, Grünen und FDP

Ende der „epidemischen Lage“

Die möglichen harten Einschränkungen nach dem Infektionsschutzgesetz sollen am 24. November auslaufen. Das heißt zum Beispiel: keine Schulschließungen mehr oder Verbote von Kulturveranstaltungen. Darauf haben sich SPD, Grüne und FDP geeinigt. Besondere Unterstützung wie etwa mehr Kinderkrankentage oder der einfache Zugang zur Grundsicherung soll es aber weiter geben.

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Foto: Bärbel Bas freut sich nach ihrer Wahl zur Bundestagspräsidentin

dpa

26.10.2021 | Konstituierende Sitzung

Bärbel Bas ist neue Bundestagspräsidentin

Der 20. Deutsche Bundestag hat seine Arbeit aufgenommen und mit Bärbel Bas die dritte Frau in der bundesdeutschen Geschichte zur Parlamentspräsidentin gewählt. Respekt im Umgang miteinander sei ihr wichtig, unterstrich sie in ihrer Antrittsansprache – und gab den Fraktionen gleich eine wichtige Hausaufgabe auf.

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„Am Ende ein gemeinsamer Weg“

Neue Regeln schon diese Woche im Bundestag

Einstimmig nominiert

„Unser Projekt ist die Modernisierung“

Mehr Steuergerechtigkeit weltweit

„Jetzt sollen mal Jüngere ran“

„Zeit für Parität in der Macht“

Mit Tempo und Präzision

Ende der „epidemischen Lage“

Bärbel Bas ist neue Bundestagspräsidentin

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