SPD.de: Aktuelles

dpa

25.10.2021

Abschlussbericht: Bewaffnung von Drohnen

Der SPD-Parteivorstand hat den Abschlussbericht der SPD-Projektgruppe zur Frage der Bewaffnung von Drohnen unter dem Vorsitz der ehemaligen Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin zustimmend zur Kenntnis genommen.

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Anne Hufnagl

25.10.2021 | Saskia Esken

„Gemeinsam den notwendigen Aufbruch schaffen“

Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung.

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Tobias Koch

22.10.2021 | SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil

„Gemeinsamer Rahmen für Aufbruch steht“

Zum Start der Koalitionsverhandlungen zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil überzeugt, dass der Aufbruch mit einer Fortschrittsregierung gelingen kann. Dabei geht es um ehrgeizige Ziele für das Land – und um einen neuen Politikstil.

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Foto: Michael Kellner, Lars Klingbeil und Volker Wissing

Dominik Butzmann

21.10.2021 | Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP

Jetzt geht’s los

SPD, Grüne und FDP streben eine zügige Regierungsbildung an. „Wir sind alle in Vorfreude, die Stimmung ist gut. Aber wir wissen auch, welche Verantwortung wir mit drei Parteien tragen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag zu Beginn der Koalitionsverhandlungen.

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Foto: Rot-gelb-grün herbstlich verfärbte Blätter sind an Bäumen vor der Reichstagskuppel zu sehen.

dpa

21.10.2021 | Koalitionsverhandlungen

Wer verhandelt für die SPD?

Am Donnerstag sind SPD, Grüne und FDP in die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer künftigen Bundesregierung gestartet. Hier ein Überblick über die Zuständigkeiten der SPD für die jeweiligen Arbeitsgruppen.

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photothek

21.10.2021 | Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

„Sozialdemokratin mit großer Biografie“

Zwei starke Frauen für das Parlamentspräsidium: Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden und Aydan Özoguz eine ihrer Stellvertreter:innen. Einstimmig bestätigte der SPD-Fraktionsvorstand damit den Vorschlag von Fraktionschef Rolf Mützenich.

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Foto: Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Christian Lindner geben ein Statement ab

dpa

15.10.2021 | Sondierungen erfolgreich

„Aufbruch und Fortschritt für Deutschland“

Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen.

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Foto: Manuela Schwesig steht vor dem Schweriner Schloss, dem Sitz des Landtags.

dpa

13.10.2021 | Mecklenburg-Vorpommern

Schwesig will mit der Linken regieren

Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an.

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Foto: Volker Wissing (l-r), Lars Klingbeil und Michael Kellner geben nach den Sondierungsgesprächen eine Presssekonferenz.

dpa

12.10.2021 | Generalsekretär Klingbeil nach Sondierungen

„Vertrauen ist ein wichtiger Baustein“

Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen erarbeitet werden.

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Foto: Passanten gehen in ein Corona-Testzentrum

dpa

11.10.2021 | Fragen & Antworten

Corona-Schnelltests jetzt meist kostenpflichtig

Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos. Wer darf sich noch kostenlos testen lassen? Und welche Nachweise braucht man jetzt für Gratis-Tests?

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Aktuelles

Abschlussbericht: Bewaffnung von Drohnen

„Gemeinsam den notwendigen Aufbruch schaffen“

„Gemeinsamer Rahmen für Aufbruch steht“

Jetzt geht’s los

Wer verhandelt für die SPD?

„Sozialdemokratin mit großer Biografie“

„Aufbruch und Fortschritt für Deutschland“

Schwesig will mit der Linken regieren

„Vertrauen ist ein wichtiger Baustein“

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