Nach den desaströsen Ergebnissen der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen meldet sich die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD zu Wort. Die AG zeigt sich tief besorgt über die Ergebnisse insgesamt, aber insbesondere der SPD und ruft zu einer intensiven Aufarbeitung und einer klaren politischen Neuausrichtung auf.

Aziz Bozkurt, Co-Bundesvorsitzender der AG Migration und Vielfalt, erklärt: „Das heutige Ergebnis ist der x-te Weckruf für unsere Demokratie. Rechtsextreme und Populisten haben rechnerisch das erste Mal eine Mehrheit in einem Landtag. Das ist schlicht beängstigend. Die SPD muss sich fragen, warum wir so wenig Vertrauen gewinnen konnten. Einfach nur als „der Osten“ abtun, ist völlig fehl am Platz. Die Menschen haben das Gefühl, dass wir ihre Sorgen und Nöte nicht ausreichend ernst nehmen. Und das sind die sozialen Sorgen. Wir fordern einen deutlichen Kurswechsel. Der blinde Fokus auf Migration und Aussagen wie ‚Abschieben in großem Stil‘ haben nur die Extreme gestärkt. Das ist mit dem heutigen Tag nochmals nachhaltig bestätigt worden.“

Canan Canli, stellvertretende Vorsitzende der AG Migration und Vielfalt, ergänzt: „Wir müssen kontinuierlich in den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern treten, ihre Anliegen aufnehmen und uns für sie stark machen. Dabei dürfen wir unsere Grundwerte wie Solidarität, Gerechtigkeit und Vielfalt nicht aus den Augen verlieren. Wir fordern die Aufarbeitung der Ergebnisse unter Beteiligung der ganzen Breite. Dies bedeutet auch, dass intern alle Akteure an einen Tisch geholt werden müssen.“

Eda Akcan-Grah, stellvertretende Vorsitzende der AG Migration und Vielfalt, betont die Bedeutung von Vielfalt und Inklusion: „Wir müssen uns als SPD klar und deutlich für eine vielfältige Gesellschaft einsetzen. Aktuell schwimmt die SPD in der Migrationspolitik. Das liegt auch daran, dass innerhalb der SPD keine gemeinsame Linie erarbeitet wurde. Und am Ende ist für uns klar: Migration ist nicht das Problem, durch Migration werden nur die sozialen Verwerfungen, die auch zuvor vorhanden waren, nur deutlicher sichtbar. Daher hilft nur eines: eine soziale Politik für alle Menschen in Deutschland.“