Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden
Beschluss gefasst:
Die SPD wird die Leitlinien einer modernen Mobilitätspolitik erarbeiten, die den sozialen, den ökonomischen und den ökologischen Ansprüchen gerecht werden.
Das Forum soll sich auf die folgenden Themenschwerpunkte konzentrieren:
- Neue Mobilitätskonzepte, die alle Verkehrsträger einbeziehen und Mobilität für alle ermöglichen.
- Digitalisierung: Automatisiertes Fahren, Vernetzung und neue Angebote wie Sharingmodelle.
- Klimaschutz: Alternative Antriebe, um die vereinbarten Klimaschutzziele auch im Verkehrssektor zu erreichen.
- Strukturwandel: Neues Leitbild für die Schlüsselbranche Automobil, das die Themenbereiche Rohstoffe und Recycling, Bildung, Beschäftigung und Qualifizierung einbezieht.
Mit der Arbeit des Forums sollen u.a. auch die Vorschläge der Regierungskommission „Nationale Plattform Zukunft der Mobilität“ begleitet werden.
Das Konzept wird dem ordentlichen Bundesparteitag im Dezember 2019 zur Abstimmung vorgelegt.