Pressemitteilungen

Kevin Kühnert in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kommt nach Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. In Ostrhauderfehn hält er eine Rede zu aktuellen Themen, in Mettingen und Münster diskutiert er über Europa und aktuelle Herausforderungen. In Hünxe geht es um die Würdigung des Ehrenamts. Und in Dormagen steht er Rede und Antwort im direkten Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern.

Katarina Barley in Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley kommt nach NRW. In Wuppertal und Bochum diskutiert sie mit interessierten Schülerinnen und Schülern sowie Bürgerinnen und Bürgern.

Lars Klingbeil in Bottrop

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil kommt nach Nordrhein-Westfalen und hält ein Grußwort auf dem Neujahrsempfang des SPD-Unterbezirks Bottrop.

Einladung zur Pressekonferenz

Am Montag, 15. Januar 2024 kommen die Gremien der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Im Anschluss an die Sitzungen wird SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert im Rahmen einer Pressekonferenz berichten.

Die Pressekonferenz findet statt am

Montag, 15. Januar 2024
um 15:30 Uhr,
Atrium, Willy-Brandt-Haus,
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Arbeitsgemeinschaft Selbständige (AGS) - Investition in Hochwasser- und Katastrophenschutz sind längst überfällig!

Der Bundesvorstand der SPD-Arbeitsgemeinschaft Selbständige (AGS) fordert den Hochwasserschutz dringend auszubauen. Für diese wichtigen Investitionen in die Infrastruktur des Landes müsse auch die Schuldenbremse reformiert werden.

Einladung zur Europadelegiertenkonferenz der SPD am 28. Januar 2024

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die SPD bereitet sich auf den Europawahlkampf 2024 vor. Im Mittelpunkt der Europadelegiertenkonferenz in Berlin stehen die Beratung und Beschlussfassung des Europawahlprogramms – und die Wahl der SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley. Mit dabei sind u.a. die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil, Generalsekretär Kevin Kühnert. Und Olaf Scholz. Wir laden herzlich ein zur

Europadelegiertenkonferenz

28. Januar 2024

10:00 bis 16:00 Uhr
BCC, Berlin Congress Center
Alexanderstraße 11, 10178 Berlin

Einladung zur Pressekonferenz

Am Montag, 18. Dezember 2023 kommen die Gremien der SPD zu Beratungen aktueller
Themen zusammen. Zu einer Pressekonferenz im Anschluss an die Sitzungen laden wir
herzlich ein.

AG Migration und Vielfalt kritisiert den Generalverdacht der CDU gegenüber Muslim:innen und die Abkehr vom Asylrecht

In ihrem neuen Entwurf für das Grundsatzprogramm distanziert sich die CDU von einer offenen und unbefangenen Gesellschaft ohne Vorurteile. Die Partei nutzt ausgrenzende Formulierungen, wie «Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland» und bewegt sich damit weiter nach rechts.

Wahlergebnisse der Mitglieder der Bundesschiedskommission

Auf dem Ordentlichen Bundesparteitag der SPD in Berlin wurden am 09. Dezember 2023 die Mitglieder der Bundesschiedskommission neu gewählt. Thorsten Jobs wurde mit einer Zustimmung von 98,86 % von den Delegierten in seinem Amt als Vorsitzender der Bundesschiedskommission bestätigt.

Wahlergebnisse Parteivorstand

Auf dem Ordentlichen Bundesparteitag in Berlin wurden am 09. Dezember 2023 die Mitglieder des SPD-Parteivorstands neu bestimmt. Zu wählen waren insgesamt 24 Beisitzerinnen und Beisitzer für den Parteivorstand. Das notwendige Quorum im ersten Wahlgang lag bei 302 Stimmen. Im zweiten Wahlgang wurden 7 Beisitzerinnen und Beisitzer gewählt. Zur Wahl reichte dabei die einfache Mehrheit aus.