Pressemitteilungen

„Auf ein Wort“ mit Klara Geywitz

Im direkten Gespräch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern, Fragen und Themen auf Bierdeckeln – „Auf ein Wort“ mit Klara Geywitz in Lüneburg.

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende bezieht Stellung unter anderem zu gerechten Löhnen, Bildungschancen oder auch zu politischer Teilhabe von Frauen in Parlamenten.

Saskia Esken besichtigt die neue E-Flotte der Deutschen Post in Calw

Anlässlich der Vorstellung der neuen E-Transporter der Deutschen Post besucht die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken den Zustellstützpunkt in Calw. Im Rahmen des Besuchs wird es mehrere Gespräche mit Mitarbeiter*innen, Mitgliedern des Betriebsrats und des Managements der Deutschen Post geben.

Zu folgenden presseöffentlichen Terminen laden wir Sie herzlich ein:

Mittwoch, 13. Juli 2022

Besuch des Zustellstützpunktes (ZSP) und Vorstellung der
neuen E-Transporter-Flotte
11:00 Uhr Rundgang durch das ZSP
im Anschluss Pressestatement mit Fotomöglichkeit zur Vorstellung der E-Flotte

ZSP Calw, Bahnhofstrasse 67, 75365 Calw.

„Hallo Zukunft“ – SPD startet Aktionswoche Transformation mit Kühnert-Besuch in der Lausitz

Am kommenden Montag startet die SPD die Aktionswoche Transformation. In ganz Deutschland veranstalten Kreisverbände und Abgeordnete der Partei Veranstaltungen und Vor-Ort-Besuche zum Thema Wandel der Wirtschafts- und Arbeitswelt. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert besucht am Montag die Lausitz.

ASG - Profitorientierung im Gesundheitswesen zurückdrängen

Schwerpunkte der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) waren, neben der Neuwahl des Bundesvorstands, die aktuellen gesundheits- und pflegepolitischen Entwicklungen.

Lars Klingbeil spricht auf der Tiergartenkonferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung

Mit einer Grundsatzrede zur Außen- und Sicherheitspolitik macht der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil den Auftakt zur diesjährigen Tiergartenkonferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung: „Zeitenwende – Der Beginn einer neuen Ära“.

Erklärung zum Urteil gegen Canan Kaftancıoğlu

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:

Das Urteil des Obersten Berufungsgerichts der Türkei am 13. Mai 2022 gegen Canan Kaftancıoğlu zu einer langjährigen Haftstrafe und einem Politikverbot, das für die Dauer der Strafe gilt, entsetzt uns zutiefst. Der SPD-Parteivorstand verurteilt in aller Schärfe das politisch motivierte Gerichtsverfahren gegen Canan Kaftancıoğlu, die systematische Repression gegen die türkische Opposition und den kontinuierlichen Abbau der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei.

Das europäische Momentum nutzen

Gemeinsam mit ihren Schwesterparteien aus Italien und Spanien – PD und PSOE – will die SPD ein neues Kapitel für die Zukunft Europas aufschlagen. Mehr Demokratie, Transparenz und Sicherheit – ein soziales Europa, das auf der Grundlage unserer festen Werte schnell und entschlossen handeln kann. Zum gemeinsamen Impulspapier „Das europäische Momentum“ erklärt die EU-Beauftragte des SPD-Parteivorstandes Katarina Barley:

„Jetzt ist Europas Moment! Die Krisen der letzten Jahre haben es klar gezeigt. Und die Bürgerinnen und Bürger haben bei der Konferenz zur Zukunft Europas deutlich gesagt: Wir wollen mehr Europa. Ein Europa, in dem alle Schutz und Sicherheit finden. Ein Europa, das eine wehrhafte Gemeinschaft der Demokratie ist. Ein Europa, das seine Bürgerinnen und Bürger schützt und die Lebensgrundlagen bewahrt. Ein Europa, das offen ist für alle jene, die sich zu den europäischen Werten bekennen und fest an der Seite derer steht, die sich gegen Diktatur und Willkür stellen.“

SPD-Ostbeauftragter Martin Dulig begrüßt Kabinettsbeschluss für Zukunftszentrum

Martin Dulig, Ostbeauftragter der SPD, sieht in den vom Bundeskabinett beschlossenen Eckpunkten für ein Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation einen wichtigen Beitrag für starke Demokratie und Zusammenhalt.

„Ich bin froh, dass Deutschland ein Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation bekommt. Das Zukunftszentrum soll ein Ort sein, der die unterschiedlichsten ost- und gesamtdeutschen Erfahrungen einbezieht, die Lebensleistungen und Erfahrungen der Menschen in Ostdeutschland sichtbarer macht und gleichzeitig in die Zukunft weist“, betont Dulig. „Es soll ein Ort sein, an dem Menschen ihr Leben und ihre Erfahrungen wiederfinden und darüber reden können. Wer glaubt, einen solchen Ort bräuchte es nicht, hat nicht verstanden, wie die Nachwendezeit und die Transformation nach 1990 bis heute wirken.

Selbständige in der SPD (AGS) fordern umfassendes Programm für energetische Gebäudesanierung von Bundesminister Robert Habeck

Der Bundesvorstand der Selbständigen in der SPD (AGS) fordert den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz auf, bei der KfW-Förderung eine verlässliche Förderkulisse zu schaffen.

Der AGS-Bundesvorsitzende Ralph Weinbrecht: „Private Bauherren und Investoren benötigen Planungssicherheit, da jedes Projekt mit einem Vorlauf in Bezug auf Planung und Genehmigung verbunden ist. Aufgrund der eingeschränkten Laufzeiten der in Aussicht gestellten Förderprogramme herrscht Verunsicherung über die dann aktuellen Voraussetzungen, wenn die Realisierungen der Bauvorhaben anstehen.“ In diesem Zusammenhang sollten die Kriterien für die Nachhaltigkeitszertifizierung nachgesteuert werden. Eine Beschränkung auf schadstofffreie Baustoffe, Einsatz von erneuerbaren Energien und Flächeneffizienz, zum Beispiel durch Berücksichtigung einer Maximalwohnfläche pro Person, sollen möglichst vielen Bauherren den Zugang zu den Fördermitteln erleichtern.

Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung fordern die Vorsitzenden der AG Selbst Aktiv der SPD, Katrin Gensecke und Karl Finke, Fortschritte vor allem für mehr Barrierefreiheit.

Unter dem Motto „Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel!“ finden 2022 rund um den 5. Mai zum 31. Mal bundesweit Aktionen zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen statt.

30 Jahre und nur ein bisschen weiter? Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen und neue nationale Gesetze sowie Richtlinien traten in Kraft.

„Einiges hat sich entwickelt, bei anderen Themen gibt es noch viel zu tun. Eines davon ist die fehlende Barrierefreiheit in vielen Bereichen“, kritisiert Katrin Gensecke, Bundesvorsitzende der AG Selbst Aktiv. „Wir müssen einige Themen immer wieder in die Köpfe transportieren, Inklusion ist leider immer noch kein Selbstläufer“, mahnt Gensecke.