Pressemitteilungen

AfA: Sichere Renten jetzt!

Zu den aktuellen Debatten über die Alterssicherung in Deutschland erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA), Cansel Kiziltepe:

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hisst Inter*Pride-Flagge

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft SPDqueer Oliver Strotzer und die stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Queerpolitik im Bundestag Anke Hennig hissen anlässlich des Internationaler Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie IDAHOBIT gemeinsam die Inter*Pride-Flagge am Willy‑Brandt‑Haus. Es geht um ein sichtbares Zeichen gegen Diskriminierung und für Akzeptanz.

Kevin Kühnert in Baden-Württemberg und Bayern

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert besucht Mannheim, Aschaffenburg und Coburg und diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern zu Europa, zum Kampf gegen Demokratiefeinde und zu weiteren aktuellen Themen.

AG 60 Plus zu Lindners Blockade „Respektlosigkeit gegenüber Rentnerinnen und Rentner“

Zur Blockade von Bundesfinanzminister Christian Lindner stellt der Bundesvorsitzende der AG 60 Plus, Lothar Binding, fest:

„Das Maß ist voll: Für die Vergangenheit durch die ungerechte Rentenüberleitung, für die Gegenwart durch fehlenden Inflationsausgleich und nun auch für die Zukunft durch Lindners Blockade, das Rentenniveaus wenigstens zu stabilisieren.

ASJ - Rechtliche Konsequenzen aus dem Überfall auf Franziska Giffey und Matthias Ecke MdEP: Änderung der Strafzumessungsregeln in § 46 StGB

Zur Forderung aus konservativen Kreisen, nach dem gewaltsamen Überfall auf den Abgeordneten des europäischen Parlaments, Matthias Ecke aus Dresden, neue und härtere Straftatbestände einzuführen, erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:

Katarina Barley in Hessen und Brandenburg

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, besucht Hessen und Brandenburg. Sie macht vor Ort Straßenwahlkampf, besucht verschiedene Veranstaltungen und sucht das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern.

Einladung zur Pressekonferenz

Am Montag, 13. Mai 2024 kommen das Präsidium und der Parteivorstand der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Im Anschluss an die Sitzung wird im Rahmen einer Pressekonferenz berichtet.

Katarina Barley und Saskia Esken in Baden-Württemberg

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley kommt nach Baden-Württemberg und besucht gemeinsam mit der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken ein innovatives Unternehmen und den „Markt der Europäischen Möglichkeiten“. In Offenburg und Freudenstadt gehen sie ins Gespräch mit den Menschen und diskutieren aktuelle Themen.

Katarina Barley in Rheinland-Pfalz

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley kommt nach Rheinland-Pfalz, besucht verschiedene Veranstaltungen und geht dabei ins Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern.

Kevin Kühnert in Sachsen-Anhalt

SPD-Generalsekretär  Kevin Kühnert ist mit dem Fahrrad unterwegs in Sachsen-Anhalt. An verschiedenen Stationen geht er ins Gespräch mit den Menschen.