Pressemitteilungen

SPD-Parteivorstand berät mit Expertinnen über Transformation und damit verbundene Herausforderungen

Einladung zu Auftaktbildern und Pressekonferenz mit Lars Klingbeil und Anke Rehlinger

Am Montag, den 21. Februar 2022, kommt der SPD-Parteivorstand ab 11:30 Uhr zu einer längeren hybriden Sitzung zusammen. Bei den Beratungen geht es unter anderem um die Herausforderungen, die durch die Transformation auf Gesellschaft, Politik und Wirtschaft zu kommen. Daniela Cavallo, Vorsitzende des Gesamt- und Konzernbetriebsrats der Volkswagen AG und Christin Eisenschmid, Deutschland-Chefin von Intel werden als Gäste ihre Expertise und Standpunkte in die Debatte einbringen.

SPD AG 60 plus - Bessere Bezahlung und Tariftreue in der Pflege durchsetzen

Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft 60 plus erklärt angesichts neuer Erhebungen zum Stand der Tariftreue in der Pflege:

Ab September 2022 greift die gesetzliche, von der SPD vor den Wahlen durchgesetzte Regelung, dass nur noch Pflegeeinrichtungen, die nach Tarif entlohnen, mit gesetzlichen Pflegekassen abrechnen dürfen. Das hat zwar Bewegung in die Bezahlung der Pflegekräfte gebracht, aber ein unbedingt notwendiger einheitlicher Flächentarifvertrag scheint noch weit entfernt.

ASJ - Politische Arbeit in der Öffentlichkeit ist kein Freibrief für Beleidigungen im Netz!

„Die gestrige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert.“ so Antje Draheim, Co-Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ).

Das Bundesverfassungsgericht hatte festgestellt, dass die Entscheidungen der vorherigen Gerichte nicht den hohen Anforderungen an die Abwägungspflichten der Schutzgüter im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit genügen.

Das Bundesverfassungsgericht ist der Auffassung, dass Politikerinnen und Politiker nicht „alles“ aushalten können müssen, wenn es um Kritik an der Ausübung von Macht gehe.

Kevin Kühnert gratuliert Michael Ebling zur Wahl als Vorsitzender der Bundes-SGK

Anlässlich der Wahl des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Mainz, Michael Ebling, auf der digitalen Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (SGK) als Vorsitzender der SGK, erklärt SPD-GeneralsekretärKevin Kühnert:

Wahlergebnisse Parteivorstand

Auf dem Ordentlichen Bundesparteitag in Berlin wurden am 11. Dezember 2021 die Mitglieder des SPD-Parteivorstands neu bestimmt. Zu wählen waren insgesamt 24 Beisitzerinnen und Beisitzer für den Parteivorstand. Das notwendige Quorum im ersten Wahlgang lag bei 277 Stimmen. Im zweiten Wahlgang wurde 1 Beisitzer gewählt. Zur Wahl reichte dabei die einfache Mehrheit.

Katarina Barley als Verantwortliche der SPD für die EU gewählt

Katarina Barley wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin als Verantwortliche des Parteivorstandes der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Europäische Union gewählt.

Dietmar Nietan zum Schatzmeister wiedergewählt

Dietmar Nietan wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Schatzmeister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.

Kevin Kühnert zum Generalsekretär gewählt

Kevin Kühnert wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.

Stellvertretende SPD-Parteivorsitzende gewählt

Klara Geywitz, Hubertus Heil, Thomas Kutschaty, Serpil Midyatli und Anke Rehlinger wurden heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin als stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.

Saskia Esken und Lars Klingbeil als SPD-Vorsitzende gewählt

Saskia Esken und Lars Klingbeil wurden heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zu den Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.