Pressemitteilungen

Einladung zur virtuellen Pressekonferenz mit Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans und Reiner Hoffmann

Der erste digitale 1. Mai: Tag der Solidarität. Die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbunds, stellen Ihnen im Anschluss an eine Sitzung des Gewerkschaftsrats vor, wie SPD und DGB in Corona-Zeiten den „Tag der Arbeit“ begehen.

Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv: Menschen mit Behinderungen schützen, fördern und als Teil einer inklusiven Gesellschaft stärken

Der Vorsitzende von Selbst Aktiv, der Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen in der SPD, Karl Finke erklärt:

Wir von Selbst Aktiv begrüßen, dass in Zeiten der Corona-Krise der weit überwiegende Teil der Gesellschaft Vertrauen in staatliches Handeln hat und dem Staat jetzt verstärkt eine zentrale Rolle zuweist. Die staatlichen Institutionen Exekutive, Legislative aber auch die Nichtregierungsorganisationen und gesellschaftlichen Träger müssen hier Garant einer Gesellschaft für alle, oder wie wir Menschen mit einer Behinderung es fordern, einer inklusiven Gesellschaft im Sinne der aktuellen Menschenrechtskonvention sein und deren Elemente weiter ausbauen. „Vorübergehendes Aussetzen von Menschenrechten muss von vornherein begrenzt sein und im Anschluss hieran die Bürgerrechte und Teilhaberechte von uns Menschen mit Behinderungen stärken“, so Karl Finke.

Erste Sitzung des Wirtschaftspolitischen Beirats

Die Aufgabe der SPD ist es immer auch, über den Tag hinaus zu denken. Die Welt wird nach Corona eine andere sein und wir dürfen nicht so weitermachen, als sei nichts gewesen. Auch diese Krise ist ein Anlass, Dinge auf den Prüfstand zu stellen. Was muss sich ändern, damit die Folgen eines Schocks wie dem der Corona-Krise bereits im Vorfeld ausgeschlossen werden können? Das gilt dieser Tage insbesondere für den Gesundheitsschutz und die medizinische Infrastruktur, aber auch für die Rahmenbedingungen unserer Wirtschaft und die Chancen, die uns durch die Digitalisierung geboten werden.

Einladung zur Pressekonferenz mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

Im Anschluss an die Telefonkonferenz des SPD-Parteivorstands geben die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans eine Pressekonferenz zum Thema „Was folgt aus der Corona-Krise?“.

Globale Herausforderungen erfordern Solidarität ohne Grenzzäune

Die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans rufen gemeinsam mit den sozialdemokratischen Schwesterparteien und den progressiven Partnern in der Progressiven Allianz zu globaler Solidarität in der Corona-Krise mit mutigen politischen Entscheidungen auf. Dabei geht es um konkrete Hilfe und Unterstützung der besonders gefährdeten Länder und Regionen des globalen Südens.

Pressemitteilung von Norbert Walter-Borjans und Rolf Mützenich „Sofortprogramm für die Zukunft Europas schnell umsetzen!“

Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich erklären:

„Die Niederlande müssen die Blockade einer schnellen Unterstützung vor allem für Italien und Spanien beenden. Andernfalls ist nicht nur die wirtschaftliche Normalisierung in ganz Europa bedroht, sondern das jahrzehntelange Friedens- und Erfolgsprojekt EU insgesamt. Der von Olaf Scholz vorgeschlagene Weg über Finanzhilfen von ESM und EIB ist ein für alle einigungsfähiges Sofortprogramm. Das sollten die Niederlande nicht durch das Bestehen auf neue unerfüllbare Auflagen torpedieren, wie sie den Empfängerstaaten nach der Finanzkrise vor zehn Jahren auferlegt wurden - die heutige Situation ist eine gänzlich andere. Die Niederlande sind von Beginn an ein Garant für die europäische Idee und den Zusammenhalt der Staatengemeinschaft. Daran müssen wir gemeinsam festhalten.

AfA: Erntehelfer vor Ausbeutung schützen

Zum Kompromiss zur Einreise von Erntehelfern aus Osteuropa erklärt der AfA-Bundesvorsitzende Klaus Barthel:

Die Weigerung zur Aufnahme von Schutzsuchenden muss sanktioniert werden

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) begrüßt das EuGH-Urteil zur Umverteilung von Schutzsuchenden in Europa:

Einladung zum Pressestatement mit Norbert Walter-Borjans und Olaf Scholz

Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und Bundesfinanzminister Olaf Scholz laden ein zu einem Statement zum Thema „Erste Erfahrungen mit dem Schutzschirm für Beschäftigung und Wirtschaft“.

Tracking-Apps müssen Freiwilligkeit, Privatheit und Datenschutz gewährleisten

SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken begrüßt das Ergebnis der Arbeit von 130 Wissenschaftlern an einer Handy-App gegen die Ausbreitung von Corona- Infektionen: