Pressemitteilungen

Tour-Termine für die Kandidatinnen und Kandidaten zum Parteivorsitz

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Termine für die Tour der Kandidatinnen und Kandidaten für den Parteivorsitz stehen nun fest. Insgesamt wird es 23 Veranstaltungen geben, die alle presseöffentlich sind.

Für ihre Organisation sind die jeweiligen SPD-Landesverbände zuständig. Bitte nehmen Sie wegen Teilnahme und Anmeldung direkt Kontakt mit den dortigen Pressestellen auf.

SPD tritt #unteilbar-Bündnis bei

Der Landesvorstand der SPD Sachsen und das Präsidium der SPD haben beschlossen, dem Bündnis #unteilbar Sachsen beizutreten. Es setzt sich für eine offene und freie Gesellschaft, für Solidarität statt Ausgrenzung ein und wird am 24. August 2019 eine Groß-Demonstration in Dresden im Vorfeld der Landtagswahl 2019 durchführen.

Thorsten Schäfer-Gümbel zum Tod von Werner Müller

Zum Tod von Werner Müller erklärt der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel:

Werner Müller hat sich für unser Land, und dabei insbesondere für das Ruhrgebiet, in verschiedenen Funktionen außerordentlich verdient gemacht.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hisst Regenbogenflagge

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft SPDqueer Petra Nowacki hissen gemeinsam die Regenbogenflagge am Willy‑Brandt‑Haus.

Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel zum Rücktritt von Carsten Sieling

Anlässlich des Rücktritts von Carsten Sieling vom Amt des Präsidenten des Senats und Bürgermeisters der Freien Hansestadt Bremen erklären die drei kommissarischen Vorsitzenden der SPD Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel:

Wir danken Carsten Sieling für seine geleistete Arbeit als Präsident des Senats und Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen und für sein Engagement für Bremen und Bremerhaven. Bremen boomt als Industriestandort und ist Vorzeigestadt des sozialen Wohnungsbaus. Für diese Erfolge hat er hart gekämpft.

Martin Dulig und Manuela Schwesig: Es wird Zeit für eine Aufarbeitungskommission

Die LINKE und die AfD wollen per Antrag im Bundestag einen Untersuchungsausschuss zur Treuhand einrichten. Dazu erklären der Ost-Beauftragter der SPD Martin Dulig und die kommissarische SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:

„Wir brauchen endlich eine umfassende Aufklärung über die Zeit nach der Wiedervereinigung. Wir können Petra Köpping dankbar sein, dass sie eine Debatte angestoßen hat, die endlich die Ungerechtigkeiten auf den Tisch gebracht hat.

2. Tagung des SPD-Geschichtsforums

Anlässlich der heutigen 2. Tagung des SPD-Geschichtsforums geben der Beauftragte des SPD-Parteivorstandes für historische Fragen, Dietmar Nietan, und der Ostbeauftragte des SPD-Parteivorstandes, Martin Dulig, folgende Erklärung ab:

Das Geschichtsforum der SPD wird sich in den kommenden Monaten verstärkt den politischen Fragen zuwenden, die mit der Deutschen Wiedervereinigung verbunden sind und bis heute politische Konflikte nähren. Die Möglichkeiten und Chancen einer gesellschaftlichen Aufarbeitung der Nachwendezeit werden dabei im besonderen Fokus stehen. Wir wollen die Rolle der Sozialdemokratie im Prozess der Deutschen Einheit in Veranstaltungen und Themenbeiträgen reflektieren undwürdigen.

Dialog statt Säbelrasseln - gefährliche Eskalation in der Golfregion verhindern!

Das SPD-Präsidium hat in der heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst:

Nach den jüngsten Angriffen auf zwei Tanker im Golf von Oman hat sich die Lage im Iran-Konflikt weiter zugespitzt. Die Gefahr ist groß, dass sich die bestehenden Spannungen in der Region dramatisch verschärfen und einen Automatismus in Gang setzen, der am Ende zu einer militärischen Eskalation in unserer direkten Nachbarschaft führt. Ein weiterer kleiner Funke genügt und das Risiko eines ‚Krieges aus Versehen‘ wäre Realität.

Respekt vor der Leistung der Auszubildenden - Mindestausbildungsvergütung rasch umsetzen!

Zum Kabinettsentwurf zur Novellierung des Berufsbildungsgesetzes erklärt Ulf Daude, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB):

Der DGB-Ausbildungsreport zeigt jedes Jahr auf, wo die Probleme in der Berufsausbildung liegen. Ausbildungsbedingungen müssen verbessert werden und eine fachliche Begleitung zur Vorbereitung auf die Prüfungen ist sicherzustellen. Ein wichtiger Punkt zur Beurteilung der Attraktivität der Ausbildungen ist die Ausbildungsvergütung. Um die berufliche Ausbildung wieder zu einer wirklichen Option für alle Schulabsolventinnen und -absolventen zu machen, fordert die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in der SPD die zeitnahe Umsetzung des vorliegenden Kabinettentwurfs zur Novellierung des Berufsbildungsgesetzes. Bereits im Koalitionsvertrag wurde die Mindestausbildungs-vergütung vereinbart. Sie muss jetzt kommen, damit eine Ausbildung auch weiterhin als guter Start mit Zukunft in eine erfolgreiche Berufskarriere gilt.

Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 17. Juni 2019

Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:

Auftaktbilder zur Sitzung des Präsidiums
10:00 Uhr,
Helmut-Schmidt-Saal, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.