Pressemitteilungen

Andrea Nahles verleiht Gustav-Heinemann-Bürgerpreis an Pulse of Europe e.V.

Am 16. Mai zeichnet die SPD die unabhängige und überparteiliche Bürgerinitiative Pulse of Europee.V. mit dem Gustav-Heinemann-Bürgerpreis aus. Pulse of Europe e.V. wird für sein Engagement, den europäischen Gedanken wieder sicht- und hörbar zu machen und eine Gegenbewegung zu den rechtspopulistischen Kräften in ganz Europa zu begründen, ausgezeichnet. Nach der Begrüßung durch die Jury-Mitglieder Christina Rau und Henning Scherf hält die SPD‑Vorsitzende Andrea Nahles dieLaudatio.

Kulturempfang des Kulturforums der Sozialdemokratie mit Katarina Barley

11 Tage vor der Europawahl lädt das Kulturforum der Sozialdemokratie Gäste aus Kultur und Politik zum Austausch ein. „Es müsste Liebe sein: Wir und Europa“ lautet das Motto des Abends, den Thorsten Schäfer-Gümbel, der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie eröffnen wird. Im Anschluss diskutiert die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley mit der Autorin und Kolumnistin Jagoda Marinic und demSchauspieler Christian Berkel. Die Journalistin Shelly Kupferberg moderiert das Gespräch. Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles und der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil werden an dem Empfang ebenfalls teilnehmen.

Europawahl: Vorbesichtigung für die TV- und Hörfunkmedien im Willy-Brandt-Haus

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

im Rahmen der am 26. Mai 2019 stattfindenden Europawahl laden wir die TV- und Hörfunkmedien zu einer technischen Vorbesichtigung ins Willy-Brandt-Haus ein.

Die Vorbesichtigung findet statt

am Donnerstag, 09. Mai 2019,

ab 11:00 Uhr,

Atrium, Willy-Brandt-Haus,

Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Aufruf des SPD-Parteivorstandes zum 1. Mai 2019 – Kommt zusammen für gute Arbeit und sozialen Zusammenhalt

Europa ist die Antwort auf Nationalismus und fremdenfeindliche Hetze. Wir lassen es nicht zu, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gegeneinander ausgespielt werden - nicht zwischen Nationen und nicht in den Betrieben. Die rechten Hetzer arbeiten gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften. Sie spalten Belegschaften und damit Kolleginnen und Kollegen.

Wir wollen Europa zusammenführen statt spalten. Das geht nur mit einem sozialen Europa. Die wirtschaftlichen Freiheiten sind wichtig, sie dürfen aber keinen Vorrang vor sozialen Grundrechten der Menschen haben.

Zukunft und Zusammenhalt in Europa. Kommt zusammen!

Das SPD-Präsidium hat in der heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:

Teilnahme der SPD-Spitze an Kundgebungen zum Tag der Arbeit am 1. Mai

Die diesjährigen Kundgebungen stehen unter dem Motto:

„Europa. Jetzt aber richtig! - Auf die Straße für ein solidarisches & gerechtes Europa.“

SPD startet bundesweit in den Europawahlkampf: „Kommt-Zusammen-Tour“ in Saarbrücken mit Katarina Barley, Udo Bullmann, Andrea Nahles, Lars Klingbeil und Anke Rehlinger

Die Europawahl 2019 ist entscheidend dafür, wie wir in Zukunft leben werden. Die SPD wirbt für ein soziales und ein friedliches Europa, in dem gute Löhne und Arbeits-bedingungen, grenzüberschreitender Umweltschutz, Gleichberechtigung und gute Bildung zum gemeinsamen Wertekanon gehören. Für uns ist klar: Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit.

Pressekonferenz und Präsentation der 2. Plakatwelle zur Europawahl mit Katarina Barley, Udo Bullmann und Lars Klingbeil

Die Spitzenkandidaten der SPD zur Europawahl Katarina Barley und Udo Bullmann präsentieren gemeinsam mit dem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil die zweite Plakatwelle zur Europawahl und geben ein Statement ab.

Zusammenhalt und Solidarität in der Pflege: Eigenanteile der Pflegebedürftigen begrenzen

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:

Vorbemerkung

Mit dem Beschluss des Parteivorstandes „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit: ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ haben wir Grundpfeiler des Sozialstaats neu bestimmt. Dazu gehören:

• Der Sozialstaat soll das Leben der Menschen leichter und sicherer machen.
• Der Sozialstaat muss die Würde des Einzelnen achten.
• Der Sozialstaat muss Abstiegsängsten entgegenwirken.
• Er schafft es, alle angemessen an seiner Finanzierung zu beteiligen.
• Er sorgt für mehr Zusammenhalt und Solidarität.

Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 8. April 2019

Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:

Auftaktbilder zur Präsidiumssitzung der SPD
um 10:00 Uhr,
Helmut-Schmidt-Saal, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.