06.09.2018 | 120/18
Einladung zum Pressegespräch mit Ralf Stegner nach dem Forum Innenpolitik
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
am kommenden Montag tagt das Forum Innenpolitik des SPD-Parteivorstandes.
Mitglieder des Forums sind alle SPD-Innenminister und -senatoren bzw. Staatssekretäre, alle innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landes- und Bundesfraktionen, alle Mitglieder der AG Inneres der SPD-Bundestagsfraktion sowie Vertreter der Gewerkschaft der Polizei.
Themen des Treffens sind Chemnitz und die Folgen, der Rechtsruck in der Gesellschaft und der aktuelle Stand beim Einwanderungsgesetz.