Pressemitteilungen

AGS-Bundesvorsitzender: „Bundesregierung muss Nachbesserungen bei DSGVO und Bundesdatenschutzgesetz vornehmen“

Anlässlich des Inkrafttretens der Datenschutz-Grundverordnung am 25. Mai 2018 erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) Ralph Weinbrecht:

Thorsten Schäfer-Gümbel: Friedenspreis sendet „starkes Signal“

Zum Friedenspreis des Deutschen Buchhandels für Aleida und Jan Assmann gratuliert der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie Thorsten Schäfer-Gümbel:

Gute Zukunft braucht die richtigen Lehren aus der Vergangenheit. Ein aufrichtiger Umgang mit Geschichte ist essenzielle Grundbedingung für den Frieden. Gerade in Zeiten, in denen alte und neue Revisionisten von rechts eine „erinnerungspolitische 180-Grad-Wende“ fordern, sendet der Friedenspreis des Deutschen Buchhandels an Aleida Assmann ein starkes Signal. Die archäologischen und kulturhistorischen Arbeiten von Jan Assmann haben insbesondere unseren Blick auf religiöse Konfliktlagen unserer Zeit geschärft.

SPD-Impulsveranstaltung „Solidarität im digitalen Kapitalismus“ mit Andrea Nahles und Timo Daum

Zum Auftakt der Veranstaltungsreihe „Impuls“ am 13. Juni 2018 diskutiert die SPD‑Vorsitzende Andrea Nahles mit dem IT-Experten Timo Daum über „Solidarität im digitalen Kapitalismus“.

Andrea Nahles zu politischen Gesprächen in Slowenien

Die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles reist am morgigen Dienstag, den 29. Mai, zu politischen Gesprächen nach Slowenien.

Andrea Nahles zum Tod von Manfred Schaub

Zum Tod von Manfred Schaub erklärt die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles:

Danke Heide

Anlässlich des 25. Jubiläums der Wahl von Heide Simonis zur ersten Ministerpräsidentin der Bundesrepublik Deutschland erklären die SPD Parteivorsitzende Andrea Nahles und der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, Ralf Stegner:

„Am 19. Mai 2018 ist es 25 Jahre her, dass der Landtag Heide Simonis zur Ministerpräsidentin des Landes Schleswig-Holstein gewählt hat. Das war ein besonderes Ereignis – für die SPD, aber auch darüber hinaus.

Andrea Nahles gratuliert Reiner Hoffmann

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles gratuliert dem Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes Reiner Hoffmann zu seiner heutigen Wiederwahl mit folgendem Schreiben:

Zu Deiner Wiederwahl zum Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes gratuliere ich Dir persönlich und im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands sehr herzlich.

Thorsten Schäfer-Gümbel zu politischen Gesprächen in China

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel wird am heutigen Mittwoch, 9. Mai 2018 mit einer Delegation von Bundes- und Landespolitikern zu einer viertägigen Chinareise nach Peking und Tianjin aufbrechen. Anlass der Reise ist der fünfte Deutsch-Chinesische Nachhaltigkeitsdialog von SPD und KP China, der in diesem Jahr die „Perspektiven einer nachhaltigen Verkehrs- und Mobilitätsentwicklung“ als Schwerpunkt beleuchtet.

SPD-Themenforum Verbraucherpolitik: Wer Recht hat soll Recht bekommen!

Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zur Musterfeststellungsklage erklären die Sprecherinnen des SPD-Themenforums Verbraucherpolitik Inge Blask und Sarah Ryglewski:

AfB-Bundeskonferenz: Wer Zukunft für die Menschen und unser Land will, muss mehr Bildung wagen!

Unter dem Motto „Mehr Bildung wagen!“ fand am 4. und 5. Mai 2018 in Berlin die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) statt. Der AfB-Vorsitzende Ulf Daude wurde in seinem Amt bestätigt. Neben den Vorstandswahlen standen inhaltliche Diskussionen um gleiche Bildungschancen für alle, starke Bildungslandschaften und die Gleichwertigkeit und Durchlässigkeit von akademischer und beruflicher Bildung auf dem Programm.