Pressemitteilungen

Lars Klingbeil dankt Heiko Maas und gratuliert Anke Rehlinger

Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dankt Heiko Maas und gratuliert Anke Rehlinger zu ihrer Wahl zur Landesvorsitzenden der SPD Saar:

Lars Klingbeil gratuliert Natascha Kohnen

Zum heutigen Landesparteitag der BayernSPD mit der Nominierung der Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im Oktober 2018 erklärt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil:

SPD-Frauen: Jeder Tag ist Internationaler Frauentag

Zum Internationalen Frauentag 2018 erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:

Einladung zur Vorstellung der SPD-Ministerinnen und -Minister durch Andrea Nahles und Olaf Scholz

Am Freitag, den 9. März 2018, stellen Andrea Nahles und Olaf Scholz die SPD‑Ministerinnen und -Minister der kommenden Bundesregierung vor.

Der Termin findet statt

am Freitag, 09. März 2018,

um 10:00 Uhr,

im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,

Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

SPD-Frauensalon zum Internationalen Frauentag - „Starke Stimmen für Demokratie!“ mit Andrea Nahles, Katarina Barley, Franziska Giffey und Elke Ferner

Anlässlich des Internationalen Frauentages lädt der SPD-Parteivorstand zum Frauensalon „Starke Stimmen für Demokratie!“ ein.

Nach der Begrüßung durch die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner spricht die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles zum Thema „Thesen für mehr Demokratie“. Beim anschließenden Talk diskutieren Andrea Nahles, die geschäftsführende Bundesfrauenministerin Katarina Barley und die Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln Franziska Giffey.

Der SPD-Frauensalon findet statt

am Donnerstag, 8. März 2018,
um 17:00 Uhr (Einlass ab 16:30 Uhr),
Ballhaus Rixdorf, Studio 1,

Kottbusser Damm 76, 10967 Berlin.

Aufruf des SPD-Parteivorstandes zu den Betriebsratswahlen: Starke Betriebsräte – starke Arbeitnehmerrechte – starke Demokratie!

In seiner Sitzung am 4. März 2018 hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss gefasst.

In den nächsten drei Monaten finden wichtige Wahlen statt. Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind dazu aufgerufen, ihre Interessenvertretung in den Betrieben neu zu wählen.

Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD wurde von den Mitgliedern der SPD angenommen.

Termine der SPD-Spitze am 03. und 04. März 2018

Zur SPD-Vorstandsklausur

Samstag, 3. März 2018

Auftaktstatement mit Andrea Nahles und Olaf Scholz

um 11:50 Uhr,

am Nhow Hotel (Spreeuferseite),

Stralauer Allee 3, 10245 Berlin.

Hinweis: Dieser Termin findet im Außenbereich statt. Eine Akkreditierung ist nicht notwendig.

Zum Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums

Seit dem 20. Februar 2018 können die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Rahmen eines Mitgliedervotums über den von SPD, CDU und CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmen. Das Ergebnis des Mitgliedervotums wird am kommenden Sonntag, den 4. März 2018, im Willy-Brandt-Haus verkündet.

Aus diesem Anlass laden wir Sie zu folgenden presseöffentlichen Terminen ein:

Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD

Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch, zudem hat die BILD bei der Recherche durch Angabe falscher Identitäten beim Parteieintritt Ziffer 4.1. des deutschen Pressekodex verletzt.

Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018

In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung.