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Presse
08.10.2015 | 207/15

Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Swetlana Alexijewitsch

Thorsten Schäfer-Gümbel, stellvertretender Parteivorsitzender und Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie erklärt zur Verleihung des Literaturnobelpreises an Swetlana Alexijewitsch:

dpa
Aktuelles
06.10.2015 | EuGH kippt Datenaustausch-Abkommen mit USA

Signal für Schutz der Grundrechte

Der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag ein Grundsatzurteil zum internationalen Datenschutz gefällt und befunden, dass die persönlichen Daten europäischer Internetnutzer in den USA nicht ausreichend geschützt sind.  Justizminister Heiko Maas sieht in dem Urteil „ein starkes Signal für den Grundrechtsschutz in Europa“.

Yasmin Fahimi im Willy-Brandt-Haus. (Foto: dpa)
dpa
Aktuelles
05.10.2015 | Verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik

Asyl-Grundrecht nicht verhandelbar

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat eine rasche Umsetzung der Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels angemahnt, damit die nach Deutschland geflohenen Menschen schnell und gut in der Gesellschaft integriert werden können. Zugleich betonte sie, das Grundrecht auf Asyl sei „mit der SPD nicht verhandelbar“.

Presse
05.10.2015 | 206/15

Thorsten Schäfer-Gümbel: Erhalt von K+S ist großer industriepolitischer Erfolg

Zur Ankündigung des kanadischen Kaliproduzenten Potash, eine Übernahme von K+S nicht weiter zu verfolgen, erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel:

Der Mauerfall 1989 kann uns noch heute eine Lehre sein, findet Manuela Schwesig.
dpa
Aktuelles
02.10.2015 | 25 Jahre Deutsche Einheit

Wir können Dinge verändern

Vor 25 Jahren lag viel Freude in der kalten Luft am Brandenburger Tor. Aber auch Unsicherheit über das Außergewöhnliche, was geschah. Heute steht Deutschland angesichts der Menschen, die in unserem Land Zuflucht suchen, vor ähnlichen Herausforderungen. Die Einheit lehrt, dass wir Dinge verändern können, so SPD-Vize Manuela Schwesig. „Die Erfahrungen können wir nutzen, um gemeinsam neue Antworten für neue Herausforderungen zu finden.“

Sigmar Gabriel und Pedro Sánchez besuchten auch in Siemenswerk in Madrid.
PSOE
Aktuelles
02.10.2015 | Europäische Sozialdemokratie

Sigmar Gabriel trifft Pedro Sánchez in Madrid

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat am Freitag den Vorsitzenden der spanischen Schwesterpartei PSOE, Pedro Sánchez in Madrid zu politischen Gesprächen getroffen. Sánchez will bei den Parlamentswahlen im Dezember der nächste Ministerpräsident Spaniens werden. „Er wird Spanien in eine gute Zukunft führen“, sagte Gabriel über seinen spanischen Parteifreund.

Presse
01.10.2015 | 204/15

Manuela Schwesig zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheit

Zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2015 erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:

Presse
01.10.2015 | 203/15

Sigmar Gabriel zum Tod von Antje Huber

Zum Tod von Antje Huber erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:

Zwei Arbeiter stehen auf einem Drahgerüst.
dpa
Aktuelles
30.09.2015 | Herbstbelebung

Arbeitsmarkt in guter Verfassung

Weiterhin gute Nachrichten vom Arbeitsmarkt. Der Herbstaufschwung drückt die Arbeitslosenzahl auf 2,7 Millionen. „Der Arbeitsmarkt ist in sehr guter Verfassung“, stellt Arbeitsministerin Andrea Nahles fest. Beste Voraussetzungen, um weiterhin inländische Arbeitssuchende als neuerdings auch Zugewanderte beruflich zu fördern.

Presse
30.09.2015 | 202/15

Sigmar Gabriel trifft Pedro Sánchez in Madrid

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel reist am Freitag, den 2. Oktober 2015, zu politischen Gesprächen nach Madrid. Die Reise erfolgt auf Einladung des Vorsitzenden der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) Pedro Sánchez der zugleich Spitzenkandidat der PSOE für die Parlamentswahlen in Spanien in diesem Jahr ist.

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