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Presse
17.04.2025 | 089/25

„Klingbeil im Gespräch“ mit Alexander Schweitzer, Malu Dreyer und Verena Hubertz in Trier

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil  kommt nach Trier, um mit Bürgerinnen und Bürgern über den zwischen SPD, CDU und CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag und aktuelle Themen zu diskutieren. Bei der Dialogveranstaltung werden auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer, seine Vorgängerin Malu Dreyer sowie die Trierer Bundestagsabgeordnete Verena Hubertz dabei sein und Fragen beantworten. 

Presse
17.04.2025 | 088/25

Weitere Dialogkonferenzen zum SPD-Mitgliedervotum in Güstrow und Baunatal

Im Rahmen des SPD-Mitgliedervotums über den ausgehandelten Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU lädt der SPD-Parteivorstand zu zwei weiteren zentralen Dialogkonferenzen mit der Parteispitze nach Güstrow und Baunatal ein. Noch bis zum 29. April 2025 sind die 358.322 SPD-Mitglieder aufgerufen, ihre Stimme zum Koalitionsvertrag abzugeben.

Presse
10.04.2025 | 087/25

Dialogkonferenz in Hannover zum Start des SPD-Mitgliedervotums

Am Dienstag, den 15. April 2025 startet das SPD-Mitgliedervotum über den ausgehandelten Koalitionsvertrag der SPD mit CDU und CSU. 358.322 SPD-Mitglieder sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Anlässlich der beginnenden Online-Befragung lädt die SPD zu einer ersten Dialogkonferenz mit der Parteispitze nach Hannover ein.

Presse
10.04.2025 | 086/25

Bundes-SGK „Verantwortung für Deutschland – Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD eröffnet viele Chancen für die Kommunen“

Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK), erklärt anlässlich der Einigung von SPD und CDU/CSU auf den Entwurf eines Koalitionsvertrages in den Koalitionsverhandlungen:

Presse
09.04.2025 | 085/25

SPD startet Mitgliedervotum über Koalitionsvertrag mit CDU/CSU

Am 15. April beginnt das Mitgliedervotum der SPD über den ausgehandelten Koalitionsvertrag mit CDU und CSU. 358.322 SPD-Mitglieder (Stand: 23. März 2025) sind stimmberechtigt. Die Abstimmung endet am 29. April um 23:59 Uhr. Das hat der SPD-Parteivorstand am Abend beschlossen.

Presse
04.04.2025 | 084/25

Fest an der Seite von Ekrem İmamoğlu: SPD-Delegation nimmt an Solidaritätsveranstaltung der Schwesterpartei CHP teil

Am heutigen Freitag reist eine SPD-Delegation um die stellvertretende Parteivorsitzende Serpil  Midyatli und die Abgeordneten des Bundestages  Derya Türk-Nachbaur und Serdar Yüksel nach Ankara, um mit anderen europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an einer großen Solidaritätskundgebung für Ekrem İmamoğlu teilzunehmen. Seit über zwei Wochen sitzt der Istanbuler Oberbürgermeister in der Türkei in politischer Haft. Der SPD-Parteivorsitzende Lars Klingbeil ist seither in engem Austausch mit seinem türkischen Amtskollegen, Özgür Özel und hatte ihm die Unterstützung der SPD zugesagt.

Presse
26.03.2025 | 083/25

Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) ASJ verurteilt Angriffe von Präsident Trump auf den Rechtsstaat

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) verurteilt die Angriffe des US-Präsidenten auf den Rechtsstaat und die Justiz auf Schärfste.

Presse
14.03.2025 | 082/25

Einladung zur Pressekonferenz

Am Montag, den 17. März 2025, kommt das Präsidium der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen.

Nach der Gremiensitzung laden wir zur Pressekonferenz mit dem SPD-Generalsekretär Matthias Miersch ein.

Presse
12.03.2025 | 081/25

Zuständigkeiten der SPD-Arbeitsgruppen für die Koalitionsverhandlungen

Zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen mit CDU / CSU finden Sie anbei die Zuständigkeiten der SPD für die jeweiligen Arbeitsgruppen.

Presse
05.03.2025 | 080/25

Bundes-SGK „Sondervermögen Infrastruktur Bund/Länder/Kommunen kann ein Befreiungsschlag für die Kommunen sein“

Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK), erklärt anlässlich der Einigung von SPD und CDU/CSU in den aktuell laufenden Sondierungsgesprächen zu einem milliardenschweren Sondervermögen:

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