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Aktuelles

29.10.2021 | Norbert Walter-Borjans tritt nicht erneut an

„Jetzt sollen mal Jüngere ran“

Norbert Walter-Borjans will auf dem Parteitag im Dezember nicht erneut für das Amt des Parteivorsitzenden kandidieren. Gemeinsam mit Saskia Esken habe er das Ziel erreicht, die „Partei auf Kurs zu bringen“, sagte er im Interview mit der Rheinischen Post. „Jetzt sollen mal Jüngere ran.“ Zuvor hatte er dem Parteivorstand seine Entscheidung mitgeteilt.

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Foto: Junge SPD-Politikerinnen im Gespräch mit Saskia Esken

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Aktuelles

28.10.2021 | Frauen in der Politik

„Zeit für Parität in der Macht“

Auch gesellschaftliche Modernisierung haben sich SPD, Grüne und FDP vorgenommen – und ist Thema in den laufenden Koalitionsverhandlungen. Die ZEIT hat Männer in der Politik befragt, wie es um Gleichstellung und Macht bestellt ist. Olaf Scholz – und andere Sozialdemokraten – haben eine klare Meinung.

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Foto: Olaf Scholz spricht beim 7. Ordentlichen IG BCE-Gewerkschaftskongress

dpa

Aktuelles

27.10.2021 | Klimaneutrale Industrie der Zukunft

Mit Tempo und Präzision

Olaf Scholz will Tempo machen, damit Deutschland schnell klimaneutral wird. Das kann auch neue Perspektiven für Industrie und gute Arbeitsplätze bringen. Bereits im kommenden Jahr will der SPD-Kanzlerkandidat die Weichen dafür stellen.

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Foto: Foto: Dirk Wiese (r), Katrin Göring-Eckardt (M) und Marco Buschmann stellen auf einer Pressekonferenz Eckpunkte zur „Geordneten Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ vor.

dpa

Aktuelles

27.10.2021 | Konzept von SPD, Grünen und FDP

Ende der „epidemischen Lage“

Die möglichen harten Einschränkungen nach dem Infektionsschutzgesetz sollen am 24. November auslaufen. Das heißt zum Beispiel: keine Schulschließungen mehr oder Verbote von Kulturveranstaltungen. Darauf haben sich SPD, Grüne und FDP geeinigt. Besondere Unterstützung wie etwa mehr Kinderkrankentage oder der einfache Zugang zur Grundsicherung soll es aber weiter geben.

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Foto: Bärbel Bas freut sich nach ihrer Wahl zur Bundestagspräsidentin

dpa

Aktuelles

26.10.2021 | Konstituierende Sitzung

Bärbel Bas ist neue Bundestagspräsidentin

Der 20. Deutsche Bundestag hat seine Arbeit aufgenommen und mit Bärbel Bas die dritte Frau in der bundesdeutschen Geschichte zur Parlamentspräsidentin gewählt. Respekt im Umgang miteinander sei ihr wichtig, unterstrich sie in ihrer Antrittsansprache – und gab den Fraktionen gleich eine wichtige Hausaufgabe auf.

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dpa

Aktuelles

25.10.2021

Abschlussbericht: Bewaffnung von Drohnen

Der SPD-Parteivorstand hat den Abschlussbericht der SPD-Projektgruppe zur Frage der Bewaffnung von Drohnen unter dem Vorsitz der ehemaligen Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin zustimmend zur Kenntnis genommen.

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Anne Hufnagl

Aktuelles

25.10.2021 | Saskia Esken

„Gemeinsam den notwendigen Aufbruch schaffen“

Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung.

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Tobias Koch

Aktuelles

22.10.2021 | SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil

„Gemeinsamer Rahmen für Aufbruch steht“

Zum Start der Koalitionsverhandlungen zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil überzeugt, dass der Aufbruch mit einer Fortschrittsregierung gelingen kann. Dabei geht es um ehrgeizige Ziele für das Land – und um einen neuen Politikstil.

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Foto: Michael Kellner, Lars Klingbeil und Volker Wissing

Dominik Butzmann

Aktuelles

21.10.2021 | Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP

Jetzt geht’s los

SPD, Grüne und FDP streben eine zügige Regierungsbildung an. „Wir sind alle in Vorfreude, die Stimmung ist gut. Aber wir wissen auch, welche Verantwortung wir mit drei Parteien tragen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag zu Beginn der Koalitionsverhandlungen.

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Foto: Rot-gelb-grün herbstlich verfärbte Blätter sind an Bäumen vor der Reichstagskuppel zu sehen.

dpa

Aktuelles

21.10.2021 | Koalitionsverhandlungen

Wer verhandelt für die SPD?

Am Donnerstag sind SPD, Grüne und FDP in die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer künftigen Bundesregierung gestartet. Hier ein Überblick über die Zuständigkeiten der SPD für die jeweiligen Arbeitsgruppen.

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