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Presse
11.12.2021 | 193/21

Dietmar Nietan zum Schatzmeister wiedergewählt

Dietmar Nietan wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Schatzmeister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.

Presse
11.12.2021 | 192/21

Kevin Kühnert zum Generalsekretär gewählt

Kevin Kühnert wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.

Presse
11.12.2021 | 191/21

Stellvertretende SPD-Parteivorsitzende gewählt

Klara Geywitz, Hubertus Heil, Thomas Kutschaty, Serpil Midyatli und Anke Rehlinger wurden heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin als stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.

Presse
11.12.2021 | 190/21

Saskia Esken und Lars Klingbeil als SPD-Vorsitzende gewählt

Saskia Esken und Lars Klingbeil wurden heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zu den Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.

Presse
08.12.2021 | 189/21

Europäisches Lieferkettengesetz darf nicht länger blockiert werden

Anlässlich der Absage der für den heutigen Mittwoch, 08. Dezember 2021 geplanten Vorstellung des Europäischen Lieferkettengesetzt erklärte Udo Bullmann, Europabeauftragter des SPD Parteivorstands und Mitglied des Europäischen Parlaments:

„Es kann nicht sein, dass das europäische Lieferkettengesetz weiter blockiert wird. Die zweite Verschiebung der Vorstellung dieses Kommissionsvorschlags zeigt, dass es Kräfte gibt, die dieses Gesetz mit allen Mitteln versuchen zu verhindern. Es ist inakzeptabel, dass die sozialökologische Transformation Europas immer wieder mit scheinheiligen Argumenten gestoppt werden soll.

Da, wo progressive Politik auf europäischer Ebene blockiert wird, sehen sich Nationalstaaten unweigerlich gezwungen, selber zu handeln. Deutschland und Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil sind bereits vorangegangen mit einem ambitionierten Lieferkettengesetz.

Presse
04.12.2021 | 188/21

Abstimmungsergebnis beim Außerordentlichen Bundesparteitag der SPD

SPD-Parteitag schließt den zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vereinbarten Koalitionsvertrag ab.

Presse
30.11.2021 | 186/21

AGS unterstützt Olaf Scholz als Bundeskanzler der Ampel-Koalition und stimmt dem Koalitionsvertrag einstimmig zu

„Mit der neuen Bundesregierung unter Führung von Olaf Scholz wird die Modernisierung unseres Landes endlich angepackt und der Kampf gegen den Klimawandel energisch vorangetrieben!“ Mit diesen Worten begrüßt Ralph Weinbrecht, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD, den am 24. November 2021 vorgestellten Koalitionsvertrag der Ampelkoalition. Weinbrecht erklärt weiter:

„Ich bin sicher, dass wir als SPD dem Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit auf dem Parteitag am 4. Dezember 2021 mit ganz großer Mehrheit zustimmen werden. Wir als AGS haben das schon jetzt beschlossen. Der Koalitionsvertrag greift eine Reihe von unseren Forderungen zur Stärkung von Selbständigen und Kleinunternehmen auf. Dazu gehört eine Neuregelung des Zugangs zur Arbeitslosenversicherung. Außerdem soll künftig kein Selbständiger mehr ohne Alterssicherung in Unsicherheit leben.“

Presse
25.11.2021 | 184/21

AG SPD 60 plus - Allgemeine Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus

Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus plädiert für eine allgemeine Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus. Deshalb begrüßt der Bundesvorstand der AG SPD 60 plus den Vorschlag von Olaf Scholz, in Einrichtungen, in denen besonders verwundbare oder verletzliche Gruppen betreut werden, die Impfung verpflichtend zu machen und die Ausweitung dieser Regelung zu prüfen. Der Bundesvorsitzende der AG SPD 60 Plus Lothar Binding erklärt weiter:

„Die wahrscheinlich schlimmste Welle an Coronainfektionen rollt heran, weil sich etwa 30 Prozent erwachsener Menschen gegen die Impfung sperren, weil sie sich offensichtlich von falschen Informationen aus dem tiefsten Sumpf des Internets manipulieren und in die Irre lenken lassen. Diese 30 Prozent können offensichtlich mit ihrer Freiheit und Möglichkeit, sich und andere zu schützen, nicht verantwortlich umgehen. Die Freiheit von jedem von uns endet dort, wo die Freiheit anderer beginnt. Deshalb gibt es im Grundgesetz auch beide Seiten: „Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, … das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit … soweit er nicht die Rechte anderer verletzt“. Es geht also auch um den Schutz des Lebens anderer Menschen. Und wer die Gefährdung anderer in Kauf nimmt, und sei es nur, indem Betten auf Intensivstationen in Folge von Leichtsinn und Fahrlässigkeit belegt werden, hat die Möglichkeiten seiner Freiheitsrechte falsch verstanden. So wird die Impfpflicht benötigt, um die Freiheitsrechte zu erhalten.

Presse
25.11.2021 | 183/21

Selbständige in der SPD (AGS) fordern Ungeimpfte auf: Lasst Euch impfen!

Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD Ralph Weinbrecht erklärt:

Die AGS, die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen und kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der SPD, fordert Ungeimpfte im Land auf, sich unverzüglich impfen zu lassen.

Presse
09.11.2021 | 181/21

AGS - Selbständige und Kleinstunternehmen werden künftig im Ifo-Geschäftsklimaindex berücksichtigt

Zur Ankündigung des Ifo-Instituts, seinen viel beachteten Geschäftsklimaindex über die wirtschaftliche Stimmung, Lage und Erwartungen in Deutschland um den wichtigen Wirtschaftsbereich der Selbständigen und Kleinstunternehmen zu erweitern, erklärt Ralph Weinbrecht, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD:

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