Suche

Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel beim ordentlichen SPD-Bundesparteitag

Regine-Hildebrandt-Preis – Gustav-Heinemann-Bürgerpreis – Wilhelm-Dröscher-Preis: Die Preisträger:innen 2023

Die SPD würdigt Menschen und Initiativen, die sich stark machen für andere, für Freiheit, Gerechtigkeit, Zivilcourage und Demokratie. Es geht um Werte, für die in besonderer Weise auch große Sozialdemokrat:innen gelebt haben: Regine Hildebrandt, Gustav Heinemann und Wilhelm Dröscher. Drei Preise werden am Abend des 160-Jahre-Parteijubiläums verliehen: unter anderem an eine Freiheits- und Demokratie-Initiative für Belarus.

Das europäische Momentum nutzen

Gemeinsam mit ihren Schwesterparteien aus Italien und Spanien – PD und PSOE – will die SPD ein neues Kapitel für die Zukunft Europas aufschlagen. Mehr Demokratie, Transparenz und Sicherheit – ein soziales Europa, das auf der Grundlage unserer festen Werte schnell und entschlossen handeln kann. Zum gemeinsamen Impulspapier „Das europäische Momentum“ erklärt die EU-Beauftragte des SPD-Parteivorstandes Katarina Barley:

„Jetzt ist Europas Moment! Die Krisen der letzten Jahre haben es klar gezeigt. Und die Bürgerinnen und Bürger haben bei der Konferenz zur Zukunft Europas deutlich gesagt: Wir wollen mehr Europa. Ein Europa, in dem alle Schutz und Sicherheit finden. Ein Europa, das eine wehrhafte Gemeinschaft der Demokratie ist. Ein Europa, das seine Bürgerinnen und Bürger schützt und die Lebensgrundlagen bewahrt. Ein Europa, das offen ist für alle jene, die sich zu den europäischen Werten bekennen und fest an der Seite derer steht, die sich gegen Diktatur und Willkür stellen.“

AsJ - Wenn es zu einem Parteiverbot verfassungsrechtlich ausreicht, sollte der Antrag gestellt werden!

Der AsJ-Bundesvorstand hat am vergangenen Wochenende seine Jahresklausur durchgeführt. Schwerpunktthema war der intensiv diskutierte Antrag auf Parteiverbot gegen die AfD. Dazu erklären die Vorsitzenden der AsJ, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:

Sigmar Gabriel zum Tod von Hildegard Hamm-Brücher

Zum Tod von Hildegard Hamm-Brücher erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:

Wir nehmen Abschied von Hildegard Hamm-Brücher, der großen Dame der Demokratie, die im hohen Alter von 95 Jahren verstorben ist. Mit ihr verliert Deutschland eine ebenso streitbare, wie überzeugt liberale Politikerin und eine hochgeachtete Persönlichkeit. Sie hat die Geschichte der jungen Bundesrepublik seit 1948 entscheidend mitgestaltet. In vielen Ämtern und Funktionen war sie im Laufe ihres langen politischen Wirkens tätig. Bis in die jüngste Zeit hinein hat sie sich zu aktuellen Fragen zu Wort gemeldet und in ihren Büchern politische und gesellschaftliche Fragen erörtert.

Aufruf des SPD-Präsidiums zum 1. Mai 2017: Zeit für mehr Gerechtigkeit – Zeit für eine gute Gestaltung der Arbeitswelt

Wir rufen die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands auf, am 1. Mai 2017 gemeinsam mit unseren Gewerkschaften im Deutschen Gewerkschaftsbund für gute Arbeit, mehr Gerechtigkeit und eine weltoffene Gesellschaft zu demonstrieren.

Malu Dreyer und Martin Dulig zum 30. Jahrestag des Mauerfalls

Die kommissarische Vorsitzende der SPD Malu Dreyer und der Ostbeauftragte der SPD Martin Dulig geben anlässlich des 30. Jahrestages des Mauerfalls folgende Erklärung ab:

Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Unsere freie Gesellschaft, die vor 30 Jahren mühsam errungen wurde, wird dieser Tage wieder von Rechtspopulisten und Faschisten bedroht. 30 Jahre nach dem Fall der Mauer schlägt nun wieder die Stunde der Mutigen, unsere Demokratie zu verteidigen und das Vermächtnis der Friedlichen Revolution zu wahren. Es kann keine Zusammenarbeit der demokratischen Parteien mit der AfD geben.

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik verabschiedet „Potsdamer Erklärung“

Der Vorstand der Bundes-SGK hat in seiner Sitzung am 23. Februar 2024 eine `Potsdamer Erklärung` verabschiedet und sich klar für Demokratie und Zusammenhalt und gegen Rechtsextremismus positioniert.

SPD-Ostbeauftragter Martin Dulig begrüßt Kabinettsbeschluss für Zukunftszentrum

Martin Dulig, Ostbeauftragter der SPD, sieht in den vom Bundeskabinett beschlossenen Eckpunkten für ein Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation einen wichtigen Beitrag für starke Demokratie und Zusammenhalt.

„Ich bin froh, dass Deutschland ein Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation bekommt. Das Zukunftszentrum soll ein Ort sein, der die unterschiedlichsten ost- und gesamtdeutschen Erfahrungen einbezieht, die Lebensleistungen und Erfahrungen der Menschen in Ostdeutschland sichtbarer macht und gleichzeitig in die Zukunft weist“, betont Dulig. „Es soll ein Ort sein, an dem Menschen ihr Leben und ihre Erfahrungen wiederfinden und darüber reden können. Wer glaubt, einen solchen Ort bräuchte es nicht, hat nicht verstanden, wie die Nachwendezeit und die Transformation nach 1990 bis heute wirken.

ASF: Gleichstellung statt Blumen

In den letzten Jahren ist es zu beobachten, dass die Blumengeschäfte aus dem 8. März, dem Internationalen Frauentag, am liebsten einen zweiten Valentinstag machen würden. Blumen für Frauen sind das Ziel vieler Werbeschilder und natürlich Umsatz in den Kassen. Als Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) stellt Maria Noichl für die SPD Frauen klar:

Der Internationale Frauentag ist ein weltweiter Aufruf zum Kampf für die rechtliche und tatsächliche Gleichstellung der Geschlechter. An alle Männer: Pralinen, Gedichte oder Blumen sind an diesem Tag völlig unangemessen.