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Foto: Nach Schüssen in Hanau - Mahnwache in Kassel

dpa

Aktuelles

20.02.2020 | Rechter Terror in Hanau

„Wir sind viele und wir sind eins“

Der Mord an Walter Lübcke, die Morde von Halle und jetzt der unfassbare Massenmord in Hanau. Der rechte Terror greift um sich. Wir müssen ihn stoppen, gemeinsam mit allen anderen, die unsere freie und offene Gesellschaft lieben. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert-Walter-Borjans.

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dpa

Aktuelles

26.11.2018 | Raus aus der Komfortzone

Wie wir die Demokratie im Netz verteidigen können

Noch vor wenigen Jahren weckte der Arabische Frühling die Hoffnung, das Internet sei ein Motor für die Demokratie. Der Begriff der Facebook-Revolution machte schnell die Runde. Die sozialen Netzwerke schienen das Paradies für Gegenöffentlichkeit und die Mobilisierung demokratischer Proteste zu sein. Mittlerweile hat der Pessimismus vielerorts zugenommen.

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Foto: Frank-Walter Steinmeier und Ehefrau Elke Büdenbender winken dem Betrachter zu

Aktuelles

22.03.2017 | Steinmeier fordert Verteidigung der Demokratie - Appell an Erdogan

„Demokratie braucht Mut“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Nazi-Vergleiche des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen und die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel gefordert. In seiner Antrittsrede rief Steinmeier am Mittwoch die Deutschen auf, „mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird“.

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dpa

Aktuelles

25.11.2020 | Hart gegen rechts

Die Demokratie wehrt sich

Die Bundesregierung hat ein starkes Paket gegen Rechtsextremismus und Rassismus geschnürt. Unter anderem wird es das von der SPD geforderte Demokratiefördergesetz geben – unter dem Namen: „Gesetz zur Förderung der wehrhaften Demokratie“.

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dpa

Aktuelles

24.01.2017 | Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden zur Bundestagswahl 2017

Wir sind bereit

Sigmar Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkandidatur und gibt den SPD-Parteivorsitz ab. Stattdessen soll Martin Schulz als Spitzenkandidat und Parteichef in den Wahlkampf ziehen. Sigmar Gabriels Erklärung im Wortlaut.

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Foto: Martin Schulz (M) steht in Berlin in der Parteizentrale der SPD auf der Bühne.

dpa

Aktuelles

24.09.2017 | Bundestagswahl 2017

„Wir werden die Demokratie verteidigen!“

Die SPD will angesichts herber Verluste bei der Bundestagswahl in die Opposition gehen. Kanzlerkandidat Martin Schulz will den Erneuerungsprozess der Partei als Vorsitzender vorantreiben. Er sprach von einem „schweren und bitteren Tag“ für die SPD. Als wichtigste Aufgabe für die Sozialdemokratie nannte Schulz den Kampf gegen Rechts.

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Foto: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken

Photothek

Aktuelles

19.11.2020 | Infektionsschutzgesetz

Gesundheit und Leben sind Grundrechte!

Kritik am Regierungshandeln und Proteste sind wichtig und notwendig. Unterstellungen, Falschbehauptungen und üble Hetze aber sind gefährlich für die Demokratie. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum neuen Infektionsschutzgesetz.

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Foto: Olaf Scholz überreicht Frank-Walter Steinmeier einen Blumenstrauß

dpa

Aktuelles

13.02.2022 | Wiederwahl des Bundespräsidenten

Herzlichen Glückwunsch, Frank-Walter Steinmeier!

Die Bundesversammlung hat Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident mit großer Mehrheit bestätigt. Steinmeier nahm die Wiederwahl mit einem deutlichen Appell an Russland und einem starken Plädoyer für Demokratie und mehr Mut zu Veränderung an. „Seien wir nicht ängstlich! Packen wir die Zukunft bei den Hörnern.“

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Nico Roike

Aktuelles

28.11.2018 | Dritte SPD-Impulsveranstaltung

Wie verteidigen wir unsere Demokratie im Netz?

Diese Frage diskutierten SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, die Netz-Aktivistin Sonja Boddin und Oberstaatsanwalt Markus Hartmann am Mittwoch in einer Impulsveranstaltung der SPD im Willy-Brandt-Haus.

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André Rudolph

Aktuelles

07.05.2020 | SPE-Deklaration zum Europatag 2020

70 Jahre vereint in Frieden und Demokratie

Der 9. Mai ist Europatag: Wir feiern Frieden und Freiheit in Europa. Seit 70 Jahren teilen wir in Europa die gemeinsamen Werte: Demokratie, Freiheit, Solidarität und Menschenrechte. Aus diesem Anlass hat die europäische Sozialdemokratie eine Deklaration verabschiedet:

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Gesundheit und Leben sind Grundrechte!

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