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Andrea Nahles in Hessen

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nimmt zur Unterstützung des Landtagswahlkampfes folgende Termine am 17. und 18. September in Hessen wahr:

ASF: Rote Karte für Orbans Politik gegen europäische Grundwerte und Frauenrechte

Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament über ein mögliches EU-Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl:

Nach zahlreichen Angriffen auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durch die ungarische Regierung unter Viktor Orban wurde diesem gefährlichen Verhalten heute in Straßburg endlich die rote Karte gezeigt.

Einladung zum Pressegespräch mit Ralf Stegner nach dem Forum Innenpolitik

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am kommenden Montag tagt das Forum Innenpolitik des SPD-Parteivorstandes.

Mitglieder des Forums sind alle SPD-Innenminister und -senatoren bzw. Staatssekretäre, alle innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landes- und Bundesfraktionen, alle Mitglieder der AG Inneres der SPD-Bundestagsfraktion sowie Vertreter der Gewerkschaft der Polizei.

Themen des Treffens sind Chemnitz und die Folgen, der Rechtsruck in der Gesellschaft und der aktuelle Stand beim Einwanderungsgesetz.

ASJ begrüßt das heute vom Bundeskabinett beschlossene Mieterschutzgesetz

Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum Mieterschutzgesetz erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Harald Baumann-Hasske:

Die von der Bundesregierung heute beschlossenen Verbesserungen im Mieterschutz begrüßen wir sehr. Insbesondere die Verschärfung der Mietpreisbremse durch die Einführung einer Auskunftspflicht der Vermieter und die Einführung eines einfachen Rügerechts für Mieterinnen und Mieter wird zu einer besseren Wirksamkeit der Mietpreisbremse führen. Wir als ASJ haben immer kritisiert, dass die Beweislast für die Durchsetzung der Mietpreisbremse allein bei den Mieterinnen und Mietern liegt. Diese, auf Wunsch der Union eingeführte Regelung, wird nun auf Druck des Koalitionspartners SPD korrigiert.

Pressekonferenz nach der SPD-Präsidiumssitzung

Im Anschluss an die Sitzung des SPD-Präsidiums findet eine Pressekonferenz statt

am Montag, 10. September 2018
um 12:00 Uhr
im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Ulf Daude: Inklusion weiter fördern

Zum Lagebericht der Bertelsmann Stiftung zur Inklusion an deutschen Schulen erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Ulf Daude:

Gleichheit ist ein Menschenrecht, das für alle gilt. Inklusion an deutschen Schulen sorgt für gleiche Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderung und erhöht die Anschlussfähigkeit an gesellschaftliche Teilhabe für die Betroffenen. Dafür müssen die Bildungseinrichtungen und Schulen mit ausreichend Lehrkräften und qualifizierten Erzieherinnen und Erziehern ausgestattet sein und flexible Förder- und Rückzugsmöglichkeiten für Schülerinnen und Schüler mit besonderem Unterstützungsbedarf anbieten. Förderschulen und Sondereinrichtungen sind nur dann akzeptabel, wenn sie ein besonderes sonderpädagogisches Angebot unterbreiten, das nicht durch allgemeine Schulen geleistet werden kann.

Thorsten Schäfer-Gümbel in Wien

Der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel reist am morgigen Mittwoch, den 5. September 2018, nach Wien. Die Stadt setzt seit Jahrzehnten auf sozialen Wohnungsbau und wurde kürzlich vom „Economist“ zur lebenswertesten Stadt der Welt gekürt.

Lars Klingbeil beim Konzert #wirsindmehr in Chemnitz

Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nimmt heute am Konzert #wirsindmehr in Chemnitz teil.

Gemeinsame Erklärung der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und des Vorsitzenden des Zentralrats der Sinti und Roma Romani Rose

Am 29. August 2018 trafen sich der Vorsitzende des Zentralrates der Sinti und Roma, Romani Rose und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles für einen intensiven Gedankenaustausch.

Manuela Schwesig und Lars Klingbeil bei „Herz statt Hetze“ in Chemnitz

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig und der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nehmen gemeinsam an der Veranstaltung „Es reicht! Herz statt Hetze“ in Chemnitz teil.