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Medien- und Netzpolitische Kommission: Netzneutralität darf nicht eingeschränkt werden

Zum neuen Angebot der Deutschen Telekom "StreamOn" erklären Marc Jan Eumann und Björn Böhning für den Vorstand der Medien- und Netzpolitischen Kommission des SPD-Parteivorstandes:

Thorsten Schäfer-Gümbel zu politischen Gesprächen in Athen

Der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie Thorsten Schäfer-Gümbel ist am Freitag, 7. April, und am Samstag, 8. April 2017, zu politischen Gesprächen in Athen. Dort trifft er unter anderem Fofi Gennimata, die Vorsitzende der PASOK, und die griechische Arbeitsministerin Efi Achtsioglou.

Bundes-SGK lobt Andrea Nahles – sozialer Arbeitsmarkt muss endlich kommen

Heute hat Andrea Nahles in Dortmund Eckpunkte zur öffentlich geförderten Beschäftigung vorgestellt. Hierzu erklärt Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen:

Die Bundes-SGK begrüßt diesen Vorstoß ausdrücklich. Seit Jahren haben wir uns für öffentlich geförderte Beschäftigung stark gemacht. Dass die Arbeitsministerin hier aktiv wird, ist gut und wichtig.

Elke Ferner: SPD gelingt mit Entgelttransparenzgesetz ein weiterer Meilenstein

Heute haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages das Entgelttransparenzgesetz von Manuela Schwesig verabschiedet. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:

Merkel und Unionsparteien zeigen ihr frauenfeindliches Gesicht

Zu den Ergebnissen des Koalitions-Ausschusses vom 29. März 2017 erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:

Wenn es um die Gleichstellung von Frauen und Männern geht, ist der Widerstand von CDU und CSU besonders groß - auch wenn es klare Vereinbarungen im Koalitionsvertrag gibt.

Fachkonferenz der Bundes-SGK: „Digitale Agenda in den Kommunen. Infrastruktur für morgen – heute gestalten!“

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland (Bundes-SGK) veranstaltet eine Konferenz zum Thema „Digitale Agenda in den Kommunen. Infrastruktur für morgen – heute gestalten!“

Die Konferenz findet statt

am Freitag, dem 31. März 2017,

ab 13:00 Uhr,

sowie

am Samstag, dem 01. April 2017,

ab 8:45 Uhr,

im H4 Hotel Leipzig,

Schongauerstraße 39, 04329 Leipzig.

Campaign Camp der SPD mit Olaf Scholz, Katarina Barley, Johanna Uekermann und Juliane Seifert

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz und SPD-Generalsekretärin Katarina Barley laden zum „Campaign Camp 2017“ nach Hamburg ein. Neben Katarina Barley nehmen u.a. der Schauspieler Axel Pape, der die Kampagne „Meine Stimme für Vernunft“ unterstützt, die SPD‑Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert und die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann an der Veranstaltung teil.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutieren mit Fachleuten aus verschiedensten Bereichen neue Ansätze und aktuelle Trends der Kampagnenarbeit. Im Rahmen des Campaign Camps trifft Katarina Barley 150 Neumitglieder.

Das Zivilisationsprojekt Europa – 60 Jahre Römische Verträge

Anlässlich des morgigen Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge erklärt das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands:

Europa ist eine einzigartige Idee von einem freien, gerechten und solidarischen Zusammenleben der Menschen und Nationen. Einem Zusammenleben, das auf Partnerschaft und gegenseitigem Respekt beruht. Und auf der Überzeugung, gemeinsam ein besseres Leben für die Menschen in Europa schaffen zu können.

SPDqueer begrüßt Rehabilitierung und Entschädigung von nach §175 StGB verurteilten Männern

Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung in ihrer Kabinettsitzung den von SPD-Justizminister Heiko Maas eingebrachten Gesetzentwurf zur Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern des Paragrafen 175 verabschiedet. Die von einigen Verbänden und der Opposition geäußerten Befürchtungen, das Gesetz werde in dieser Legislaturperiode nicht mehr eingebracht, haben sich als unbegründet erwiesen.

Wahlabend anlässlich der Landtagswahl im Saarland

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir laden Sie herzlich ein,

am Sonntag, den 26. März 2017,

um 18:00 Uhr (Einlass ab 17:00 Uhr)

im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,

Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin,

den Ausgang der Landtagswahl im Saarland mit zu verfolgen.