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Katarina Barley gratuliert Harald Baumann-Hasske

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) hat heute auf ihrer Bundeskonferenz in Berlin einen neuen Bundesvorstand gewählt. Mit großer Mehrheit bestätigte sie den sächsischen Landtagsabgeordneten und Anwalt Harald Baumann-Hasske im Amt des Bundesvorsitzenden. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley gratuliert ihm zu seiner Wiederwahl:

Sigmar Gabriel zum Ausgang der US-Wahl

Zum Ausgang der US-Wahl erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:

Einer der schmutzigsten und unwürdigsten Wahlkämpfe der Geschichte ist zu Ende. Ich habe mir ein anderes Ergebnis gewünscht, aber Demokrat sein bedeutet, dass man den Willen des Volkes respektiert. Donald Trump wird der nächste Präsident der Vereinigten Staaten sein.

ASJ-Bundeskonferenz mit Heiko Maas und Katarina Barley

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) lädt von
Samstag, 12. November, bis Sonntag, 13. November, zur Bundeskonferenz in Berlin ein.

AfB in der SPD: Der eigene Laptop in der Schule kann nur ein Zwischenschritt sein – Schulbuchetats in öffentlichen Haushalten digitalisieren!

Zum 8. Mal trafen sich am 5. November die SPD-Bildungspolitikerinnen und -politiker der fünf norddeutschen Bundesländer zur Nordkonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB). Im Rahmen ihrer halbjährlichen Konsultationen, die dieses Mal in Hamburg-Altona stattfanden, diskutierten sie als Kernthemen „Bildung in einer digitalen Welt“ und „Bildung für nachhaltige Entwicklung“.

Vor 70 Jahren: ASF blickt auf die erste Frauentagung der SPD zurück

Vor 70 Jahren fand in Frankfurt am Main die erste Frauentagung der SPD statt. Zu diesem Jubiläum erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:

Katarina Barley: Die Verhaftungen in der Türkei sind ein weiterer Schlag gegen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

Zu den jüngsten Entwicklungen in der Türkei erklärt die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:

Katarina Barley reist zu politischen Gesprächen nach Stockholm und Oslo

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley beginnt am Mittwoch, 2. November 2016, eine zweitägige Reise nach Stockholm und Oslo. Im Zentrum ihrer Reise steht der Austausch mit der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Schwedens (SAP) und der Norwegischen Arbeiterpartei (AP) über aktuelle Themen der bilateralen Zusammenarbeit sowie Fragen zur Kampagnenführung. Beide Schwesterparteien gehören zu den modernsten und fortschrittlichsten sozialdemokratischen Parteien in Europa und halten traditionell enge Verbindungen zur SPD.

Sigmar Gabriel gratuliert Erwin Sellering

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Erwin Sellering zu seiner erneuten Wahl zum Ministerpräsidenten des Landes Mecklenburg-Vorpommern:

Beschluss des SPD-Präsidiums: Wir schreiben Deutschlands Zukunft.

Die Kräfte des Landes bündeln, Orientierung geben, Vertrauen schaffen.

Petra Nowacki - Die Rehabilitierung und Entschädigung verurteilter Männer nach §175 StGB ist eine moralische Verpflichtung

Die neugewählte Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD Petra Nowacki erklärt:

Justizminister Heiko Maas hat Wort gehalten und die Rehabilitierung wie auch die Entschädigung der durch den Unrechtsparagrafen 175 StGB verurteilten Männer voran getrieben. Am vergangenen Freitag verschickte das Ministerium einen Referentenentwurf zur Abstimmung an weitere Ressorts. Neben der Aufhebung der Urteile ist eine finanzielle Entschädigung der noch lebenden Betroffenen von bis 30 Millionen Euro vorgesehen. Neben der Individualentschädigung beinhaltet der Entwurf auch eine Kollektiventschädigung von 500.000 Euro, die der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld zukommen, um auch Verantwortung für jene Rechtssprüche zu übernehmen, bei denen die Verurteilten ihre Rehabilitierung nicht mehr erleben können.