Auch am 19. Kriegstag sucht Kanzler Olaf Scholz nach einer diplomatischen Lösung des Ukraine-Krieges. Bei seinem ersten Besuch in der Türkei fordert der Bundeskanzler gemeinsam mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan einen sofortigen Waffenstillstand.

Der Bundeskanzler reist, er telefoniert mit Ukraines Staatschef Wolodymyr Selenskyj und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, er arbeitet für Frieden in der Ukraine. Doch trotz der vielen Telefonate des deutschen Kanzlers und des französischen Präsidenten Emmanuel Macron sowie der türkischen Bemühungen stehen die Zeichen derzeit nicht auf Waffenstillstand oder gar Frieden.

Im Schatten der russischen Invasion in die Ukraine reiste Kanzler Scholz zu einem Antrittsbesuch bei Präsident Erdoğan. Vor Kurzem kam es zu den ersten ranghohen Gesprächen zwischen der Ukraine und Russland - unter Vermittlung der Türkei. Nach dem Treffen mit Erdoğan sprach der Kanzler von Einigkeit - in der Verurteilung der russischen Aggression, in der Dringlichkeit einer Feuerpause in der Ukraine. „Wir sind uns völlig einig, dass es so schnell wie möglich einen Waffenstillstand geben muss.“ Der russische Überfall auf die Ukraine gehe unvermindert weiter.

„Brauchen schnell einen Waffenstillstand“

Es müsse zudem sofort sichere Korridore für Zivilisten geben. Erdoğan betonte: „Wir werden die Bemühungen um einen dauerhaften Waffenstillstand unentwegt fortsetzen.“ Man sei sich einig darüber, dass die diplomatischen Bemühungen fortgesetzt werden müssten.

Gemeinsam appellierten Scholz und Erdoğan an den russischen Präsidenten Wladimir Putin: „Halten Sie inne – zu diesem Konflikt kann es nur eine diplomatische Lösung geben.“ Mit jedem Tag, mit jeder Bombe entferne sich Russland mehr aus dem Kreis der Weltgemeinschaft, „die wir miteinander bilden“, so Scholz weiter. Die Souveränität und die territoriale Integrität der Ukraine stünden außer Frage.

„Es ist wichtig, dass wir in der Nato zusammenarbeiten“, betonte der Kanzler und dankte dem türkischen Präsidenten für das Schließen der Bosporus-Durchfahrt für Kriegsschiffe. „Das ist ein ganz wichtiger Beitrag für die Deeskalation der aktuellen Krise – dafür will ich ausdrücklich danken.“

Kooperation sehr wichtig

Gemeinsam wollen Scholz und Erdoğan weiter an einem baldigen Waffenstillstand in der Ukraine arbeiten. Seit Beginn der russischen Invasion in die Ukraine seien bereits mehr als 1,5 Millionen Geflüchtete in Polen angekommen, sagte Scholz. „Es geht nun darum, als demokratische westliche Staaten zusammenzuarbeiten“, sagte der Kanzler. „Solange die Welt so gewalttätig ist, wie wir sie kennen, wird es Menschen geben, die flüchten.“ Deshalb sei die Kooperation zwischen Deutschland und der Türkei sehr wichtig.

Scholz betonte, die Kooperation mit der Türkei in vielen Bereichen auszubauen, etwa bei Energiefragen oder einem Update der Zollunion. Gleichwohl wurde auch über strittige Themen wie Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit sowie Haftfälle deutscher Staatsbürger:innen in der Türkei gesprochen. „Wir hoffen, dass es für viele Fälle eine baldige Lösung geben wird“, sagte der Kanzler.