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Pressemitteilungen

Foto: Fotografen und Kameraleute auf dem SPD Parteitag in Berlin, 11.12.2015
photothek
28.04.2016 | 092/16

Frank Baranowski: Neues Gesetz entlastet die Kommunen

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK), Frank Baranowski, Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, begrüßt den Gesetzentwurf der Bundesministerin für Arbeit und Soziales (BMAS), Andrea Nahles, zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende und der Sozialhilfe.

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28.04.2016 | 091/16

Nein heißt Nein: Wir fordern einen besseren Schutz der sexuellen Selbstbestimmung! – Gemeinsame Presseerklärung von ASF und Frauen-Union

Anlässlich des Gesetzentwurfs zur Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung haben am Mittwoch, den 27.04.2016, Mitglieder der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gemeinsam mit den weiblichen Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion ein ExpertInnengespräch zur Reform des Sexualstrafrechts durchgeführt. Hierzu erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner und die Bundesvorsitzende der Frauen Union der CDU Deutschlands (FU) Annette Widmann-Mauz:

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27.04.2016 | 090/16

Einladung zu „#Sozial. Digital – Netzpolitischer Abend der SPD“ mit Katarina Barley

Anlässlich der 10. re:publica lädt die SPD auch in diesem Jahr zum Netzpolitischen Abend #Sozial.Digital ein.

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27.04.2016 | 089/16

Aufruf des SPD-Parteivorstandes zum 1. Mai: Gute Arbeit verbindet

Gute Arbeit ist entscheidend für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wer eine gute Ausbildung und gute Arbeitsbedingungen hat, der hat bessere Chancen auf ein gutes Leben. Gute Arbeit verbindet! Sozialdemokratische Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik stärkt die Tarifpartnerschaft in unserem Land. Starke Gewerkschaften, die auf Augenhöhe mit den Arbeitgebern verhandeln, sind das Erfolgsrezept der Sozialen Marktwirtschaft.

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22.04.2016 | 087/16

Frank Baranowski zum Vorsitzenden der Bundes-SGK gewählt

Der Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen Frank Baranowski ist heute auf der Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (Bundes-SGK) mit 98,1 Prozent der Stimmen zum Vorsitzenden der Bundes-SGK gewählt worden.

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22.04.2016 | 086/16

Christoph Matschie: Mit der Exzellenzinitiative weiter konsequent auf Wissenschaft und Forschung setzen

Zu den heutigen Beschlüssen der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) zur Fortsetzung der Exzellenzinitiative erklärt der Vorsitzende des Wissenschaftsforums der Sozialdemokratie Christoph Matschie:

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21.04.2016 | 084/16

Sigmar Gabriel zum Tod von Hans Koschnick

Zum Tod von Hans Koschnick erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:

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19.04.2016 | 083/16

Einladung zum Pressegespräch mit Ralf Stegner nach dem Forum Innenpolitik

Liebe Kolleginnen und Kollegen, am kommenden Montag, 25. April 2016, tagt das Forum Innenpolitik des SPD-Parteivorstandes. Mitglied des Forums sind alle SPD-Innenminister und -senatoren bzw. Staatssekretäre, alle innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landes- und Bundesfraktionen, alle Mitglieder der AG Inneres der SPD-Bundestagsfraktion sowie Vertreter der Gewerkschaft der Polizei.

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19.04.2016 | 082/16

AfA-Bundeskonferenz mit Katarina Barley in Duisburg

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) lädt von Freitag, 22. April, bis Sonntag, 24. April, zur Bundeskonferenz unter dem Titel „‘Mensch 4.0‘ - Gerechtigkeit und gute Arbeit“ in Duisburg ein.

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18.04.2016 | 081/16

Delegiertenversammlung der Bundes-SGK tagt in Potsdam u.a. mit Aydan Özoğuz

Unter dem Motto „Zusammenhalt in den Kommunen stärken - Integration jetzt!“ veranstaltet die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland (Bundes-SGK) vom 22. bis 23. April 2016 in Potsdam ihre 16. ordentliche Delegiertenversammlung.

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