Pressemitteilungen

Einladung zur Pressekonferenz

Am Montag, 13. November 2023 kommen die Gremien der SPD zu Beratungen aktueller Themen zusammen. Unter anderem werden die Leitanträge für den Bundesparteitag im Dezember in zweiter Lesung beraten. Zu einer Pressekonferenz mit den SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil im Anschluss an die Sitzungen laden wir herzlich ein.

Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) ZUKUNFT GEMEINSAM GESTALTEN – EUROPA IN DER BILDUNGSKETTE

Am Samstag, den 4. November 2023 kam die Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) in Berlin zu ihrer turnusmäßigen Bundeskonferenz mit Wahlen zusammen.

SPE-Kongress am 10. und 11. November 2023 in Málaga

Unter dem Motto „Europe in the Lead - Progressive solutions to global challenges“ kommen sozialdemokratische Partei- und Regierungschefs sowie Delegierte der sozialdemokratischen Schwesterparteien aus ganz Europa in Málaga zusammen.

Für die Führung der deutschen Sozialdemokratie werden der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil, die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley sowie Olaf Scholz am Kongress teilnehmen.

AG Migration und Vielfalt fordert Hilfe für afghanische Hilfskräfte

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD macht sich dafür stark, ehemalige afghanische Ortskräfte, die für westliche Staaten gearbeitet hatten und vor den Taliban nach Pakistan fliehen mussten, rasch zu evakuieren. Denn ihnen und ihren Familien droht die Abschiebung zurück nach Afghanistan - und damit akute Gefahr für ihr Leben.

Es bleibt dabei! Ne bis in idem: Niemand darf wegen derselben Straftat mehrfach verfolgt werden! (Art. 103 Abs. 3 GG)

Die ASJ begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Reform der Wiederaufnahme zuungunsten eines rechtskräftig Freigesprochenen (§ 362 Nr. 5 StPO)

Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) - „Zukunft gemeinsam gestalten – Europa in der Bildungskette“

Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in der SPD rückt Bildungspolitik im europäischen Kontext in den Mittelpunkt einer Fachveranstaltung. Ein Impuls kommt von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.

Selbständige in der SPD (AGS) fordern Investitionsprogramm über das Wachstumschancengesetz hinaus

Der Bundesvorstand der Selbstständigen in der SPD (AGS) spricht sich angesichts der aktuellen Oktober-Wirtschaftsdaten in Deutschland und im europäischen Wirtschaftsraum für eine rasche Verabschiedung des Wachstumschancengesetzes aus.

Einladung zur Pressekonferenz

Am Montag, 6. November 2023 kommt das Präsidium der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Zu einer Pressekonferenz im Anschluss an die Sitzung mit dem SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil laden wir herzlich ein.

Lars Klingbeil und Olaf Scholz treffen Frans Timmermans

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil und Olaf Scholz empfangen den Spitzenkandidaten der niederländischen Partij van de Arbeid, Frans Timmermans, in der Berliner Parteizentrale.

Kevin Kühnert in Sindelfingen

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kommt zum politischen Martini nach Baden-Württemberg und hält die Festrede.