Pressemitteilungen

AG 60 Plus zu Lindners Blockade „Respektlosigkeit gegenüber Rentnerinnen und Rentner“

Zur Blockade von Bundesfinanzminister Christian Lindner stellt der Bundesvorsitzende der AG 60 Plus, Lothar Binding, fest:

„Das Maß ist voll: Für die Vergangenheit durch die ungerechte Rentenüberleitung, für die Gegenwart durch fehlenden Inflationsausgleich und nun auch für die Zukunft durch Lindners Blockade, das Rentenniveaus wenigstens zu stabilisieren.

ASJ - Rechtliche Konsequenzen aus dem Überfall auf Franziska Giffey und Matthias Ecke MdEP: Änderung der Strafzumessungsregeln in § 46 StGB

Zur Forderung aus konservativen Kreisen, nach dem gewaltsamen Überfall auf den Abgeordneten des europäischen Parlaments, Matthias Ecke aus Dresden, neue und härtere Straftatbestände einzuführen, erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:

Katarina Barley in Hessen und Brandenburg

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, besucht Hessen und Brandenburg. Sie macht vor Ort Straßenwahlkampf, besucht verschiedene Veranstaltungen und sucht das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern.

Einladung zur Pressekonferenz

Am Montag, 13. Mai 2024 kommen das Präsidium und der Parteivorstand der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Im Anschluss an die Sitzung wird im Rahmen einer Pressekonferenz berichtet.

Katarina Barley und Saskia Esken in Baden-Württemberg

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley kommt nach Baden-Württemberg und besucht gemeinsam mit der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken ein innovatives Unternehmen und den „Markt der Europäischen Möglichkeiten“. In Offenburg und Freudenstadt gehen sie ins Gespräch mit den Menschen und diskutieren aktuelle Themen.

Katarina Barley in Rheinland-Pfalz

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley kommt nach Rheinland-Pfalz, besucht verschiedene Veranstaltungen und geht dabei ins Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern.

Kevin Kühnert in Sachsen-Anhalt

SPD-Generalsekretär  Kevin Kühnert ist mit dem Fahrrad unterwegs in Sachsen-Anhalt. An verschiedenen Stationen geht er ins Gespräch mit den Menschen.

Bildtermin mit Statement

Anlässlich des Auftrittes von Ursula von der Leyen auf dem CDU-Parteitag wird sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert  zur weiterhin offengehaltenen Zusammenarbeit der CDU-Spitzenkandidatin mit rechtsextremen Parteien in Europa äußern.

Vorbesichtigung für die TV- und Hörfunkmedien im Willy-Brandt-Haus für den Europawahlabend

In Vorbereitung für den Europawahlabend am 9. Juni 2024 im Willy-Brandt-Haus laden wir die TV- und Hörfunkmedien zu einer technischen Vorbesichtigung ein.

Großkundgebung zur Europawahl mit Katarina Barley, Olaf Scholz, Saskia Esken und Kevin Kühnert in Karlsruhe

In der heißen Wahlkampfphase spricht die Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley auf einer Großkundgebung auf dem Marktplatz in Karlsruhe. Unterstützt wird sie dabei u.a. durch die SPD-Vorsitzende  Saskia Esken sowie SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.  Und Olaf Scholz. Mit dabei ist auch der baden-württembergische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch.