Pressemitteilungen

Einladung zur Europadelegiertenkonferenz der SPD am 28. Januar 2024

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die SPD bereitet sich auf den Europawahlkampf 2024 vor. Im Mittelpunkt der Europadelegiertenkonferenz in Berlin stehen die Beratung und Beschlussfassung des Europawahlprogramms – und die Wahl der SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley. Mit dabei sind u.a. die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil, Generalsekretär Kevin Kühnert. Und Olaf Scholz. Wir laden herzlich ein zur

Europadelegiertenkonferenz

28. Januar 2024

10:00 bis 16:00 Uhr
BCC, Berlin Congress Center
Alexanderstraße 11, 10178 Berlin

Einladung zur Pressekonferenz

Am Montag, 18. Dezember 2023 kommen die Gremien der SPD zu Beratungen aktueller
Themen zusammen. Zu einer Pressekonferenz im Anschluss an die Sitzungen laden wir
herzlich ein.

AG Migration und Vielfalt kritisiert den Generalverdacht der CDU gegenüber Muslim:innen und die Abkehr vom Asylrecht

In ihrem neuen Entwurf für das Grundsatzprogramm distanziert sich die CDU von einer offenen und unbefangenen Gesellschaft ohne Vorurteile. Die Partei nutzt ausgrenzende Formulierungen, wie «Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland» und bewegt sich damit weiter nach rechts.

Wahlergebnisse der Mitglieder der Bundesschiedskommission

Auf dem Ordentlichen Bundesparteitag der SPD in Berlin wurden am 09. Dezember 2023 die Mitglieder der Bundesschiedskommission neu gewählt. Thorsten Jobs wurde mit einer Zustimmung von 98,86 % von den Delegierten in seinem Amt als Vorsitzender der Bundesschiedskommission bestätigt.

Wahlergebnisse Parteivorstand

Auf dem Ordentlichen Bundesparteitag in Berlin wurden am 09. Dezember 2023 die Mitglieder des SPD-Parteivorstands neu bestimmt. Zu wählen waren insgesamt 24 Beisitzerinnen und Beisitzer für den Parteivorstand. Das notwendige Quorum im ersten Wahlgang lag bei 302 Stimmen. Im zweiten Wahlgang wurden 7 Beisitzerinnen und Beisitzer gewählt. Zur Wahl reichte dabei die einfache Mehrheit aus.

Katarina Barley als Verantwortliche der SPD für die EU wiedergewählt

Katarina Barley wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin in ihrer Funktion als Verantwortliche des Parteivorstandes der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Europäische Union wiedergewählt.

Dietmar Nietan zum Schatzmeister wiedergewählt

Dietmar Nietan wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Schatzmeister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.

Kevin Kühnert zum Generalsekretär wiedergewählt

Kevin Kühnert wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.

Stellvertretende SPD-Parteivorsitzende gewählt

Klara Geywitz, Hubertus Heil, Serpil Midyatli, Achim Post und Anke Rehlinger wurden heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin als stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.

Saskia Esken und Lars Klingbeil als SPD-Vorsitzende gewählt

Saskia Esken und Lars Klingbeil wurden heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin als Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.