Pressemitteilungen

AG SPD 60 plus - Allgemeine Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus

Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus plädiert für eine allgemeine Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus. Deshalb begrüßt der Bundesvorstand der AG SPD 60 plus den Vorschlag von Olaf Scholz, in Einrichtungen, in denen besonders verwundbare oder verletzliche Gruppen betreut werden, die Impfung verpflichtend zu machen und die Ausweitung dieser Regelung zu prüfen. Der Bundesvorsitzende der AG SPD 60 Plus Lothar Binding erklärt weiter:

„Die wahrscheinlich schlimmste Welle an Coronainfektionen rollt heran, weil sich etwa 30 Prozent erwachsener Menschen gegen die Impfung sperren, weil sie sich offensichtlich von falschen Informationen aus dem tiefsten Sumpf des Internets manipulieren und in die Irre lenken lassen. Diese 30 Prozent können offensichtlich mit ihrer Freiheit und Möglichkeit, sich und andere zu schützen, nicht verantwortlich umgehen. Die Freiheit von jedem von uns endet dort, wo die Freiheit anderer beginnt. Deshalb gibt es im Grundgesetz auch beide Seiten: „Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, … das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit … soweit er nicht die Rechte anderer verletzt“. Es geht also auch um den Schutz des Lebens anderer Menschen. Und wer die Gefährdung anderer in Kauf nimmt, und sei es nur, indem Betten auf Intensivstationen in Folge von Leichtsinn und Fahrlässigkeit belegt werden, hat die Möglichkeiten seiner Freiheitsrechte falsch verstanden. So wird die Impfpflicht benötigt, um die Freiheitsrechte zu erhalten.

Selbständige in der SPD (AGS) fordern Ungeimpfte auf: Lasst Euch impfen!

Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD Ralph Weinbrecht erklärt:

Die AGS, die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen und kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der SPD, fordert Ungeimpfte im Land auf, sich unverzüglich impfen zu lassen.

AGS - Selbständige und Kleinstunternehmen werden künftig im Ifo-Geschäftsklimaindex berücksichtigt

Zur Ankündigung des Ifo-Instituts, seinen viel beachteten Geschäftsklimaindex über die wirtschaftliche Stimmung, Lage und Erwartungen in Deutschland um den wichtigen Wirtschaftsbereich der Selbständigen und Kleinstunternehmen zu erweitern, erklärt Ralph Weinbrecht, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD:

Zuständigkeiten der SPD-Arbeitsgruppen für die Koalitionsverhandlungen

Zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP finden Sie anbei die Zuständigkeiten der SPD für die jeweiligen Arbeitsgruppen.

AsJ - Dieses Sondierungsergebnis kann eine gute Grundlage sein für eine Koalition des Aufbruchs!

Zu den gestern veröffentlichten Ergebnissen der Sondierungsgespräche zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP erklären die Co-Vorsitzenden der AsJ Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:

Ergebnis der Sondierungen zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Anlässlich der Sondierungsgespräche zwischen SPD, Bündnis 90/die Grünen und FDP wurde das folgende Ergebnispapier erarbeitet. Wir freuen uns über Ihr Interesse.

Kranzniederlegung in Gedenken an Willy Brandt mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

Anlässlich des 29. Todestages von Willy Brandt findet am

Freitag, den 08. Oktober 2021

um 10:00 Uhr, (Presseeinlass: 9:15 bis 9:45 Uhr),
am Ehrengrab Willy Brandt,
Waldfriedhof/Zehlendorf, Eingang Wasgensteig, 14129 Berlin

eine Kranzniederlegung statt.

Weitere Kranzniederlegende sind der Regierenden Bürgermeister von Berlin Michael Müller, Wolfgang Thierse als Kuratoriumsvorsitzender der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung, Ralf Wieland als Präsident des Abgeordnetenhauses Berlin, Martin Schulz als Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung und Kian Niroomand als Vertreter für den Kreisverband SPD Charlottenburg-Wilmersdorf.

Martin Dulig, Ostbeauftragter der SPD, zum Tag der Deutschen Einheit

Anlässlich des Tags der Deutschen Einheit am 03. Oktober 2021 erklärt der Ostbeauftragte der SPD,Martin Dulig:

SPD knackt Drei-Millionen-Türen-Marke

Kurz vor der Bundestagswahl erreicht die SPD ihr Ziel, beim Tür-zu-Tür-Wahlkampf an mehr als drei Millionen Haustüren geklopft und geklingelt zu haben. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zeigt sich sehr zufrieden über den leidenschaftlichen Wahlkampf der mehr als 400.000 SPD-Mitglieder.

Stimmabgabe von Olaf Scholz am Tag der Bundestagswahl

Die Stimmenabgabe des Kanzlerkanzlerkandidaten am Sonntag, 26.09.2021, findet statt

um ca. 10:00 Uhr,
Grundschule Max Dortu,
Dortustraße 28/29, 14467 Potsdam.

Aufgrund der begrenzten Platzkapazität im Wahllokal bilden wir für TV-Teams sowie Fotografen einen Pool. Weitere Teilnehmer sind nicht zugelassen.