Pressemitteilungen

Saskia Esken in Sachsen und Thüringen

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken kommt nach Sachsen. In Bautzen besucht sie das Sorbische Institut, in Freiberg diskutiert sie mit Bürgerinnen und Bürgern und in Chemnitz unterstützt sie den Landtagswahlkampf. In Gera nimmt die SPD-Vorsitzende am Frühlingsfest zum Wahlkampfabschluss der Kommunalwahl teil und in Falkensee besucht sie das Miteinander!Fest.

Großkundgebung zur Europawahl in Leipzig mit Katarina Barley, Olaf Scholz, Saskia Esken und Lars Klingbeil

In der heißen Wahlkampfphase spricht die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley auf einer Großkundgebung auf dem Burgplatz in Leipzig. Unterstützt wird sie von den SPD-Vorsitzenden  Saskia Esken und  Lars Klingbeil sowie von  Olaf Scholz. Mit dabei sind auch Petra Köpping, SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Sachsen sowie Matthias Ecke, Kandidat für die Europawahl.

Saskia Esken in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken kommt nach Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt. In Mannheim besucht sie die JOBLINGE Mannheim und diskutiert zu Europa, über Digitalisierung, gegen Rechts und zu weiteren aktuellen Themen. In Sachsen-Anhalt besucht sie einen Automobilzulieferer, einen Solarzellenhersteller, eröffnet das Projekt „Zukunft bauen, Vielfalt nutzen – Migranten bereichern Sachsen-Anhalt“ und nimmt am Hochschuldialog in Halle/Saale teil.

AfA: Sichere Renten jetzt!

Zu den aktuellen Debatten über die Alterssicherung in Deutschland erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA), Cansel Kiziltepe:

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hisst Inter*Pride-Flagge

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft SPDqueer Oliver Strotzer und die stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Queerpolitik im Bundestag Anke Hennig hissen anlässlich des Internationaler Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie IDAHOBIT gemeinsam die Inter*Pride-Flagge am Willy‑Brandt‑Haus. Es geht um ein sichtbares Zeichen gegen Diskriminierung und für Akzeptanz.

Kevin Kühnert in Baden-Württemberg und Bayern

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert besucht Mannheim, Aschaffenburg und Coburg und diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern zu Europa, zum Kampf gegen Demokratiefeinde und zu weiteren aktuellen Themen.

AG 60 Plus zu Lindners Blockade „Respektlosigkeit gegenüber Rentnerinnen und Rentner“

Zur Blockade von Bundesfinanzminister Christian Lindner stellt der Bundesvorsitzende der AG 60 Plus, Lothar Binding, fest:

„Das Maß ist voll: Für die Vergangenheit durch die ungerechte Rentenüberleitung, für die Gegenwart durch fehlenden Inflationsausgleich und nun auch für die Zukunft durch Lindners Blockade, das Rentenniveaus wenigstens zu stabilisieren.

ASJ - Rechtliche Konsequenzen aus dem Überfall auf Franziska Giffey und Matthias Ecke MdEP: Änderung der Strafzumessungsregeln in § 46 StGB

Zur Forderung aus konservativen Kreisen, nach dem gewaltsamen Überfall auf den Abgeordneten des europäischen Parlaments, Matthias Ecke aus Dresden, neue und härtere Straftatbestände einzuführen, erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:

Katarina Barley in Hessen und Brandenburg

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, besucht Hessen und Brandenburg. Sie macht vor Ort Straßenwahlkampf, besucht verschiedene Veranstaltungen und sucht das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern.

Einladung zur Pressekonferenz

Am Montag, 13. Mai 2024 kommen das Präsidium und der Parteivorstand der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Im Anschluss an die Sitzung wird im Rahmen einer Pressekonferenz berichtet.