Pressemitteilungen

Löhne und Kaufkraft sichern: AfA fordert Aufstockung des Kurzarbeitergeldes

Zur aktuellen Debatte über Maßnahmen zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Krisenfolgen erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Klaus Barthel:

Einsetzung eines Wirtschaftspolitischen Beirats

Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner heutigen Sitzung die Einsetzung eines Wirtschaftspolitischen Beirats beschlossen.

Dazu erklärt der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans:

Besonderer Schutz wegen Mietschulden, anderer Verbindlichkeiten und gegen Insolvenz durch Corona

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) begrüßt die Initiative der Bundesregierung für Mietschulden, die aufgrund der Maßnahmen gegen die Corona-Epidemie entstehen, eine Kündigung auszuschließen.

Equal Pay ist machbar und bleibt das Ziel

Der „Equal Pay Day“, der internationale Aktionstag für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern, fällt in diesem Jahr in Deutschland auf den 17. März.

Zum „Equal Pay Day“ erklären die SPD-Parteivoarsitzende Saskia Esken und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Maria Noichl:

Brosda: Das gesellschaftliche Lebensmittel Kultur verfügbar halten

Die aktuell notwendigen Maßnahmen zur Verlangsamung der Corona-Pandemie treffen Künstlerinnen und Künstler, Kreative, Kultureinrichtungen und kulturelle Veranstaltungsbetriebe hart. Der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, der Hamburger Senator für Kultur und Medien Carsten Brosda erklärt:

Resolution des SPD-Parteivorstands zum Internationalen Frauentag am 8. März 2020

Mehr Frauen in Vorständen durch klare Regeln; Schluss mit Zielgröße Null – Erwerbsarbeit und Sorgearbeit gerecht verteilen

Zum Internationalen Frauentag am 08. März hat der SPD-Parteivorstand die folgende Resolution beschlossen:

Saskia Esken in Bayern

Im Rahmen der „Bayernreise“ der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken am 09. und 10. März 2020 finden folgende Termine statt:

Schluss mit der Showveranstaltung Integrationsgipfel – mehr Teilhabe und Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung

Zum Integrationsgipfel erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt Aziz Bozkurt:

Norbert Walter-Borjans in Bayern

Im Rahmen der „Bayernreise“ des SPD-Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans am 05. und 06. März 2020 finden folgende Termine statt:

Freiheit und Selbstbestimmung bis in den Tod

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) begrüßt das Urteil des BVerfG, mit dem § 217 StGB für verfassungswidrig erklärt wurde.