Pressemitteilungen

Bildtermin zur Europawahlkampagne der SPD mit Andrea Nahles, Katarina Barley, Udo Bullmann und Lars Klingbeil

Am kommenden Samstag beschließt die SPD auf einem Parteikonvent in Berlin ihr Wahlprogramm zur Europawahl und startet damit in die Europawahlkampagne 2019.

Vor Beginn des Parteikonvents findet ein Bildtermin mit Vertreterinnen und Vertretern der SPD-Spitze statt, zu dem wir die Bildmedien herzlich einladen.

Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 21. März 2019

Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:

Pressestatement mit Andrea Nahles und Reiner Hoffmann
um 19:20 Uhr,
Atrium, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Auftaktbilder zur Sitzung des Gewerkschaftsrats
Im Anschluss an das Pressestatement,
Helmut-Schmidt-Saal, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Einweihung der Gedenkstele für die Opfer der faschistischen Gewaltherrschaft in der Gedenkstätte Sachsenhausen

Mit der Errichtung einer Gedenkstele in der Gedenkstätte Sachsenhausen will die Sozialdemokratische Partei Deutschlands an die Opfer der faschistischen Gewaltherrschaft erinnern. SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan wird die Gedenkrede halten. Weitere Redner sind der Direktor der Brandenburgischen Gedenkstätten Axel Drecoll und der Historiker Bernd Faulenbach.

Jetzt handeln - Für gute Arbeitsbedingungen bei den Paketdiensten!

In seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgende Resolution gefasst:

Immer mehr Menschen bestellen Waren online und lassen sich ihre Bestellungen direkt nach Hause schicken. Dadurch erlebt die Branche der Paketdienste einen erheblichen Zuwachs. Der Paketmarkt hat in den letzten Jahren ein Umsatzplus von mehr als 30 Prozent zu verzeichnen. Das ist gut für die beteiligten Unternehmen und gut für die Beschäftigung in diesem Sektor. Ein Blick hinter die Kulissen zeigt aber leider auch: Das Wachstum wird zu einem erheblichen Teil auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen. Prekäre Arbeitsbedingungen breiten sich immer weiter aus. Dadurch geraten auch die Unternehmen zunehmend unter Druck, die tarifgebunden sind, ihre Leute ordentlich bezahlen und Beiträge für ihre soziale Absicherung abführen.

ASF - Frauen verdienen mehr!

Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt:

Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 18. März 2019

Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:

Bildtermin zur Fotoaktion des SPD-Präsidiums am Equal Pay Day:
„Kommt zusammen! Für gleichen Lohn“
um 10:00 Uhr,
vor dem Brandenburger Tor, Pariser Platz, 10117 Berlin.

AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen

Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke:

Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher Richter beendeten durch ihr Urteil das Ringen um das „Wahlrecht für Alle“, welches im Koalitionsvertrag von den Regierungsparteien vereinbart wurde.

Parteikonvent der SPD zum Europawahlprogramm 2019 mit Andrea Nahles, Katarina Barley, Udo Bullmann und Lars Klingbeil

Am 23. März 2019 beschließt die SPD ihr Wahlprogramm zur Europawahl 2019.

Für uns steht fest: Wir wollen ein friedliches, ein soziales und ein demokratisches Europa. Das Wahlprogramm der SPD wird deshalb für ein starkes und soziales Europa stehen.

Der Parteikonvent findet statt am

Samstag, 23. März 2019,
11:00 – 15:30 Uhr (Einlass ab 9:00 Uhr),
bcc, Berlin Congress Center,
Alexanderstraße 11, 10178 Berlin.

AfB/AsF: Internationaler Frauentag - Mehr Investitionen in gute Bildung sind ein wichtiger Beitrag zur Gleichstellung

Aus Anlass des Internationalen Frauentages am 8. März erklären Meike Jensen, stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) und die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF), Maria Noichl:

Resolution der SPD zum Internationalen Frauentag: Kommt zusammen! Für ein Europa der Frauen. Zeit für Fifty-Fifty.

Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März 2019 hat der SPD-Parteivorstand folgende Resolution verabschiedet:

War es das schon?! 100 Jahre Frauenwahlrecht, 100 Jahre Kampf um eine geschlechtergerechte Gesellschaft und jetzt?!

Jetzt stehen wir vor einer Europawahl, in der es um die Grundwerte der Europäischen Union geht: Es geht darum, unsere freiheitliche Demokratie zu erhalten, es geht um Rechtsstaatlichkeit, es geht um den Frieden in Europa.