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Presse
19.10.2015 | 220/15

Beschluss des SPD-Parteivorstands: Unsere Demokratie stärken - mehr Transparenz, mehr Profil, mehr Mitentscheidung, mehr Wahlbeteiligung!

Auf seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgenden Leitantrag für den Bundesparteitag im Dezember 2015 in Berlin beschlossen:

Presse
19.10.2015 | 219/15

Rede von Prof. Ágnes Heller anlässlich der Verleihung des 4. Internationalen Willy-Brandt-Preises

Ich empfinde es als eine große Ehre, dass sie mich im Jahr 2015 mit dem Internationalen Willy-Brandt-Preis auszeichnen

Presse
19.10.2015 | 218/15

Beschluss des SPD-Parteivorstands: Die Arbeitswelt der Zukunft gestalten – Leitlinien einer modernen sozialdemokratischen Arbeitspolitik

Auf seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgenden Leitantrag für den Bundesparteitag im Dezember 2015 in Berlin beschlossen:

Presse
19.10.2015 | 217/15

Beschluss des SPD-Parteivorstands: Moderne Familienpolitik weiter denken

Auf seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgenden Leitantrag für den Bundesparteitag im Dezember 2015 in Berlin beschlossen:

Presse
17.10.2015 | 216/15

Elke Ferner zum 8. Europäischen Tag gegen Menschenhandel

Zum 8. Europäischen Tag gegen Menschenhandel am 18. Oktober erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:

Bundesjustizminister Heiko Maas bei einer Pressekonferenz in Berlin (Foto: dpa)
dpa
Aktuelles
16.10.2015 | Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung

„Balance zwischen Freiheit und Sicherheit“

Der Bundestag hat zur Bekämpfung von Terror und schweren Verbrechen eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) beschlossen. Das Gesetz sieht eine Speicherung von Verkehrsdaten in „äußerst engen Grenzen“ vor, so Bundesjustizminister Heiko Maas. Inhalte seien in keiner Weise betroffen, auch der E-Mail-Verkehr sei komplett ausgenommen, betont er.

Ágnes Heller hält eine Rede. (Foto: dpa)
dpa
Aktuelles
16.10.2015 | 4. Internationaler Willy-Brandt-Preis

Ágnes Heller: Eine furchtlose Kämpferin

„Schreiben, Nachdenken, Sprechen, das ist mein Leben“, sagt Ágnes Heller. Mit der Ungarin erhält eine der bedeutendsten Philosophinnen des 20. und 21. Jahrhunderts den diesjährigen Internationalen Willy-Brandt-Preis. Heller überlebte den Faschismus und litt unter dem Stalinismus. Heute übt sie scharfe Kritik an Ungarns Regierungschef Orbán.

Die Kuppel des Reichstages im Sonnenschein. (Foto:dpa)
dpa
Aktuelles
15.10.2015 | Paket zur Flüchtlingspolitik beschlossen

Bundestag macht Tempo

Der Bundestag hat ein umfassendes Gesetzespaket verabschiedet, damit Deutschland die Flüchtlingslage stemmen kann. Länder und Kommunen werden kräftig durch den Bund entlastet, Asylverfahren beschleunigt und die Integration besser gefördert. Nach „Wir schaffen das“ komme jetzt „Wir machen das“, so Fraktionschef Thomas Oppermann.

Presse
15.10.2015 | 214/15

SPD-Frauen erinnern an 150. Gründungsjubiläum des Allgemeinen Deutschen Frauenvereins

Anlässlich des 150. Gründungsjubiläums des Allgemeinen Deutschen Frauenvereins erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:

Da fliegen die Funken. Ein Schweißer bei der Arbeit. (Foto:dpa)
dpa
Aktuelles
14.10.2015 | Erhöhung des Meister-BAföG

Für die Fachkräfte von morgen

Angehende Meister und andere Fachkräfte sollen künftig spürbar mehr staatliche Fortbildungsförderung bekommen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Erhöhung des Meister-BAföG und stützt damit die berufliche Weiterbildung. Die SPD will im Bundestag noch weitere Verbesserungen an dem Gesetz durchsetzen.

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