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Sigmar Gabriel zum Tod von Shimon Peres

Am 28. September 2016 ist der ehemalige israelische Präsident und Friedensnobelpreisträger Shimon Peres im Alter von 93 Jahren verstorben. Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel würdigt ihn mit folgenden Worten:

SPD will Schulen modernisieren. Sofort!

Die SPD will noch in dieser Legislaturperiode ein Programm zur Schulmodernisierung anschieben. Am Montag vorgelegte Eckpunkte sehen für die nächsten fünf Jahre Investitionen des Bundes von zusätzlich neun Milliarden Euro vor. Unter anderem geht es um Sanierung, Ganztagsschulausbau und Digitalisierung.

Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Unsere Schulen von morgen - Gerechter, moderner, leistungsfähiger.

In einer Sitzung des SPD-Parteivorstandes vom 26. September wurde folgender Beschluss „Eckpunkte für ein Programm zur Modernisierung der schulischen Bildung in Deutschland 2017 bis 2021“ gefasst:

1. Herausforderungen und Ziele

Bildung - insbesondere die schulische Bildung - ist der entscheidende Schlüssel für die Verwirklichung individueller Lebenschancen, den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und nicht zuletzt den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes. Seit dem sogenannten „PISA-Schock“ haben vor allem die Bundesländer und die Kommunen viel auf den Weg gebracht, um die schulische Bildung in Deutschland zu verbessern: Schulstrukturen wurden modernisiert, das Angebot an Ganztagsschulen auch als Folge des Programmes aus der Zeit von Bundeskanzler Gerhard Schröder massiv ausgebaut und die frühkindliche Bildung in quantitativer und qualitativer Hinsicht verstärkt. Gleichwohl steht unser Bildungs- und Schulsystem heute vor großen Herausforderungen:

Einladung zum 140-jährigen Jubiläum des „vorwärts“ mit Katarina Barley

Anlässlich des 140. Geburtstages des „vorwärts“ findet am 26. September die Geburtstagsfeier und gleichzeitige Ausstellungseröffnung im Willy-Brandt-Haus statt.

Nach dem Grußwort durch die SPD-Generalsekretärin und Herausgeberin des „vorwärts“ Katarina Barley folgt eine Diskussionsrunde zum Thema „Medien in Zeiten der Krisen“. Teilnehmer der Diskussion sind der SPD-Schatzmeister und Treuhänder des „vorwärts“ Dietmar Nietan, der Medienforscher Jens Lucht, die Chefredakteurin der Frankfurter Rundschau Bascha Mika und die Geschäftsführerin des „vorwärts“ Karin Nink. Moderatorin der Diskussion ist Katharina Gerlach.

Katarina Barley: Hannelore Kraft bringt das Land voran

Zur Wiederwahl von Hannelore Kraft zur Landesvorsitzenden der NRW-SPD erklärt die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:

Elke Ferner – Letzte Hürde genommen: Bundesrat beschließt „Nein heißt Nein“ und besseren Schutz von Frauen vor Menschenhandel und Zwangsprostitution

Heute hat der Bundesrat über die Reform des Sexualstrafrechts sowie das Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung des Menschenhandels entschieden. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung wegweisende Verbesserungen für Frauen und Mädchen auf den Weg gebracht.

Katarina Barley gratuliert den PreisträgerInnen des Alternativen Nobelpreises

Zur diesjährigen Verleihung des Alternativen Friedensnobelpreises erklärt die

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:

Persönlich und im Namen der SPD gratuliere ich den diesjährigen Preisträgern des „Alternativen Nobelpreises“ ganz herzlich. Sie alle eint der mutige und unerschrockene Einsatz für Freiheit und Menschenrechte angesichts von Unterdrückung, Gewalt und Krieg.

Sigmar Gabriel zum Tod von Klaus Harpprecht

Zum Tod des Journalisten Klaus Harpprecht erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:

Die SPD trauert um Klaus Harpprecht. Mit ihm verlieren wir einen der wortmächtigsten und vielfach ausgezeichneten Journalisten und Publizisten seiner Generation und einen ebenso scharfen wie sensiblen Chronisten und Analysten der deutschen Nachkriegs-Politik.

"Ein Schutz vor schlechten Abkommen"

Die Delegierten des SPD-Konvents haben mit deutlicher Mehrheit einer Unterzeichnung des Freihandelsabkommens CETA zugestimmt. Den Ausschlag gaben deutliche Verbesserungen, die Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gemeinsam mit der kanadischen Regierung erreicht hatte. Das Abkommen könnte damit den Standard setzen für neue progressive Regeln in der Globalisierung.

Beschluss des SPD-Parteikonvents – Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln

Der Parteikonvent hat heute in Wolfsburg mit sehr großer Mehrheit den Leitantrag „Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln“ angenommen: