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Presse
15.07.2016 | 156/16

Sigmar Gabriel: Unsere Werte sind stärker als alle Gewalt

Zu dem Anschlag in Nizza erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel:

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Presse
14.07.2016 | 155/16

AfB: Mehr Geld für Lehrkräfte in Integrations- und Sprachkursen für Flüchtlinge

Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) begrüßt, dass der Deutsche Bundestag der Initiative von AfB und SPD-Bundestagsfraktion gefolgt ist, mehr Mittel für die Unterrichtung von geflüchteten Menschen zur Verfügung zu stellen. Der Bundesvorstand der AfB sieht darin auch einen Erfolg seines beharrlichen Engagements im Bildungsbereich. Dazu erklärt Ulf Daude, Bundesvorsitzender der AfB:

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Foto: Eine Kaffeetasse steht in Hamburg in einem Starbucks Coffee Shop
dpa
Aktuelles
13.07.2016 | Es geht um Milliarden

Kampf dem Steuerbetrug

Steuerhinterziehung, Steuertricksereien: Dem deutschen Fiskus - und damit uns allen - gehen Schätzungen zufolge jährlich rund 160 Milliarden Euro verloren. Seit langem will die SPD den Betrug stoppen. Mit erstem Erfolg: Die Bundesregierung sorgt für mehr Steuergerechtigkeit:

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Symbolfoto: Fracking verboten
Aktuelles
08.07.2016 | Unser Erfolg

Gefährliches Fracking verboten!

Jetzt gilt es: Gefährliches Fracking wie in den USA ist in Deutschland verboten und für die Erdgasförderung gelten schärfere Regeln. Ein Erfolg der SPD.

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Presse
08.07.2016 | PM 152/16

SPD hisst Regenbogen-Flagge – Keine Macht den Homophoben

Der feige Anschlag von Orlando hat gezeigt, in welchem Maße LSBTI immer noch Anfeindungen und Gewaltausbrüchen ausgesetzt sind. Auch in Deutschland erleben Menschen Gewalttaten, Beschimpfungen und Hassparolen. Deswegen wird die SPD unter dem Motto „Keine Macht den Homophoben - Integration für alle“ auch in diesem Jahr deutlich machen, dass man mit einem klaren Bekenntnis und einer klaren Haltung solchen Gewalttaten aber auch homophoben Sprüchen entgegentreten muss.

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Foto: Programmkonferenz Gesellschaftlicher Zusammenhalt und Integration
Aktuelles
07.07.2016 | SPD-Programmkonferenz in Nürnberg

Deutschland zusammenhalten

Intensive Diskussionen mit der gesamten Partei, mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Experten bestimmen den Weg der SPD zum Programm für die Bundestagswahl 2017. Die Themen Weltoffenheit, gesellschaftlicher Zusammenhalt und Integration werden am Samstag in Nürnberg vertieft. Interessierte können sich noch anmelden!

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Presse
06.07.2016 | 151/16

Paradigmenwechsel im Sexualstrafrecht „Nein heißt Nein“: Erfolg für Frauenbündnis

Heute hat der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages über den Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung beraten. Der Änderungsantrag von CDU/CSU und SPD wurde zur Annahme empfohlen. Morgen findet die 2. und 3. Lesung des Gesetzentwurfs statt. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:

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Presse
06.07.2016 | 150/16

Nachhaltige Entwicklung und Finanzmarkt: Thorsten Schäfer-Gümbel zu politischen Gesprächen in China

Der Fraktionsvorsitzende der SPD Hessen und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel wird am heutigen Mittwoch, 6. Juli 2016 zu einer fünftägigen Chinareise nach Peking, Baotou und Shanghai aufbrechen. Die Reise ist u.a. der vierte Deutsch-Chinesische Nachhaltigkeitsdialog von SPD und KP China, der in diesem Jahr „Innovation und grünes Wachstum“ als Schwerpunkt beleuchtet.

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Presse
05.07.2016 | 149/16

Aydan Özoğuz zum Ende des Ramadan

Zum Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoğuz:

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Foto: Sigmar Gabriel
dpa
Aktuelles
05.07.2016 | Bündnis FairPay

Lohngerechtigkeit. Jetzt!

Zum 30-jährigen Jubiläum des Bundesfrauenministeriums hat die SPD Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, grünes Licht für den Gesetzentwurf für Lohngleichheit zu geben. „Das Gesetz für Lohngerechtigkeit muss so schnell wie möglich beschlossen werden. Und es muss für alle Frauen gelten“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Dienstag in Berlin.

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