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Beschluss des SPD-Präsidiums: Deutschland braucht ein soziales Investitionsprogramm für alle, die in unserem Land leben.

In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst:

Beschluss des SPD-Präsidiums: Zusammenhalt, Zuversicht und Sicherheit – Resolution zu aktuellen Herausforderungen der Flüchtlingspolitik

In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst:

Ferner/ Dittmar: Lebenspartnerschaft ist ein Meilenstein auf dem Weg zur vollständigen Gleichstellung

Zum 15. Jahrestag der Verabschiedung des Lebenspartnerschaftsgesetzes am 16. Februar erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner und der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar:

Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Dieter Lattmann zum 90. Geburtstag

Anlässlich seines heutigen 90. Geburtstags gratuliert der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie und stellvertretende SPD-Vorsitzende, Thorsten Schäfer-Gümbel, dem Mitinitiator der Künstlersozialversicherung und ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten, Dieter Lattmann:

Presseerklärung der Bundesschiedskommission der SPD:

Parteiordnungsverfahren gegen Sebastian Edathy abgeschlossen

Die Beteiligten des Parteiordnungsverfahrens gegen Sebastian Edathy haben sich in der heutigen Verhandlung vor der Bundesschiedskommission geeinigt.

Pressekonferenz mit Sigmar Gabriel und Malu Dreyer in Mainz

Im Anschluss an die gemeinsame Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz in Mainz findet am Montag, den 15. Februar 2016, eine Pressekonferenz mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel und der Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz Malu Dreyer statt.

Sigmar Gabriel zum Tod von Roger Willemsen

Zum Tod von Roger Willemsen erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:

Weibliche Genitalverstümmelung – SPD-Frauen fordern bessere Aufklärung und mehr Schutz für Mädchen und Frauen

Anlässlich des Internationalen Tages gegen weibliche Genitalverstümmelung am 06. Februar erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:

13. SPD-Filmabend zur Berlinale und SPD-Branchengespräch mit Heiko Maas und Katarina Barley – Exklusive Preview des oscar-nominierten Films MUSTANG

Die SPD zeigt zur Berlinale in einer exklusiven Preview den oscar-nominierten Film MUSTANG. Am 15. Februar findet anlässlich der diesjährigen Berliner Filmfestspiele der 13. SPD-Filmabend zur Berlinale mit dem stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und Vorsitzenden des Kulturforums der Sozialdemokratie Thorsten Schäfer-Gümbel, der SPD-Generalsekretärin Katarina Barley und SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan und das Branchengespräch „cinema meets politics“ mit Bundesjustizminister Heiko Maas im Berliner Willy-Brandt-Haus statt.

Thorsten Schäfer-Gümbel zu politischen Gesprächen im Nordirak

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel reist vom 08. bis 09. Februar 2016 zu politischen Gesprächen in die nordirakische Region Kurdistan.