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Sigmar Gabriel zum Tod von Jutta Limbach

Zum Tod von Jutta Limbach erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:

Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Jutta Limbach. Eindrucksvolle 54 Jahre war sie Mitglied unserer Partei. Mit ihrer Leidenschaft für Freiheit und Gerechtigkeit sah sie sich „als Geschöpf einer frauenbewegten Herkunft“.

AsJ-Bundeskonferenz: Heiko Maas spricht über Erfolge und Perspektiven sozialdemokratischer Rechtspolitik

Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas zog am gestrigen Samstag auf der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) Zwischenbilanz über die Rechtspolitik der SPD in der laufenden Legislaturperiode.

Verleihung des August-Bebel-Preises an Gesine Schwan

Am 20. März 2017 findet im Willy-Brandt-Haus die Verleihung des August-Bebel-Preises an Gesine Schwan statt.

Martin Schulz spricht bei Vorstellung des Buches „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht“

Der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz stellt das Buch „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht: Das Schicksal der 1933 gewählten SPD-Reichstagsabgeordneten" des Historikers Klaus Schönhoven vor.

Die Buchvorstellung findet statt am

Donnerstag, 8. Juni 2017,

um 16:00 Uhr (Einlass ab 15:00 Uhr),

in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz,

In den Ministergärten 6, 10117 Berlin.

Martin Schulz zum Tod von Helmut Kohl

Zum Tod des Bundeskanzlers a. D. Helmut Kohl kondoliert der

SPD-Vorsitzende Martin Schulz der Witwe mit folgendem Schreiben, hier in Auszügen:

Mit Helmut Kohl haben wir einen großen Europäer verloren. Helmut Kohl hat historische Weichen für Deutschland und Europa gestellt und sich Verdienste erworben, die Bestand haben und nicht vergessen werden.

Über alle Parteigrenzen und unterschiedliche politische Auffassungen hinweg zollt die Sozialdemokratie Helmut Kohl Respekt und Anerkennung für sein politisches Lebenswerk.

Hubertus Heil und Unterstützerinnen und Unterstützer stellen Wahlaufrufe vor

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil stellt am Freitag, 15. September 2017, gemeinsam mit Unterstützerinnen und Unterstützern aus unterschiedlichen Teilen der Gesellschaft mehrere Wahlaufrufe für die SPD und ihren Kanzlerkandidaten Martin Schulz vor.

Lars Klingbeil beim Konzert #wirsindmehr in Chemnitz

Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nimmt heute am Konzert #wirsindmehr in Chemnitz teil.

Malu Dreyer gratuliert Abiy Ahmed zum Friedensnobelpreis

Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an Abiy Ahmed erklärt die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer:

Ich gratuliere dem äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed für die Auszeichnung zum diesjährigen Friedensnobelpreis.

Ost-SPD: Die Union muss die Blockade der Grundrente beenden

Auf ihrer Jahresauftaktklausur in Potsdam hat die Ost-SPD ein Ende der Blockade der von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Grundrente durch CDU/CSU gefordert.

„Für uns ostdeutsche Sozialdemokraten ist die schnelle Einführung der Grundrente das zentrale Thema der nächsten Wochen. Hier machen wir keine Abstriche am verhandelten Kompromiss. Viele Ostdeutsche werden von der Grundrente profitieren. Denn in den neuen Bundesländern haben viele Menschen besonders lange gearbeitet, aber wegen niedriger Löhne und häufiger Arbeitslosigkeit haben sie oft niedrige Rentenansprüche. Sie haben ein Recht auf eine sichere Altersversorgung.“, so der Ostbeauftragte der SPD, Sachsens SPD-Chef Martin Dulig.

SPD-Ostbeauftragter Dulig: Hirte hat sich zum Claqueur des Tabubruchs gemacht und muss zurücktreten

Zu der Debatte um die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringens durch AfD, CDU und FDP erklärt der Ostbeauftragte der SPD, Sachsens SPD-Chef Martin Dulig.

„Christian Hirte muss vom Amt des Ostbeauftragten der Bundesregierung zurücktreten. Andernfalls muss Bundeskanzlerin Merkel ihn entlassen.