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Zusammenhalt und Solidarität in der Pflege: Eigenanteile der Pflegebedürftigen begrenzen

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:

Vorbemerkung

Mit dem Beschluss des Parteivorstandes „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit: ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ haben wir Grundpfeiler des Sozialstaats neu bestimmt. Dazu gehören:

• Der Sozialstaat soll das Leben der Menschen leichter und sicherer machen.
• Der Sozialstaat muss die Würde des Einzelnen achten.
• Der Sozialstaat muss Abstiegsängsten entgegenwirken.
• Er schafft es, alle angemessen an seiner Finanzierung zu beteiligen.
• Er sorgt für mehr Zusammenhalt und Solidarität.

Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Ein Modernisierungspakt für Deutschland

Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:

Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Mehr Respekt – Mehr Gerechtigkeit – Mehr Unterstützung 2016 – Ein Jahr für die Frauen

Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:

Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt – Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen stoppen

Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:

Bundestagswahlabend im Willy-Brandt-Haus

Liebe Kolleginnen und Kollegen,


hiermit laden wir Sie herzlich ein,

am Sonntag, 24. September 2017,
ab 16:30 Uhr,
im Willy-Brandt-Haus,
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin,

den Ausgang der Bundestagswahl mit zu verfolgen.

Wegen des überdurchschnittlich großen Interesses der Medien und unserer Gäste an diesem Abend bitten wir dringend um Beachtung folgender Hinweise:

Aufruf zum 1. Mai 2020: Solidarität!

Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität. Er ist der Tag für Zusammenhalt. Nicht erst heute und nicht erst in der Not. Der Wert der Solidarität wird für viele in diesen Wochen besonders sichtbar. Nur gemeinsam sind wir stark! Nur gemeinsam können wir die Gefahr für Leib und Leben vieler Menschen abwehren. Und nur gemeinsam können wir die katastrophalen Folgen der Krise für unsere Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt bewältigen. Solidarität erfordert Mut und gemeinsames Handeln. Solidarität erfordert auch klare politische Entscheidungen.

Gleichstellung von Frauen und Männern in Deutschland vollenden – Für eine Gesellschaft der Augenhöhe und des Respektes

Resolution des SPD-Parteivorstands zum Internationalen Frauentag am 8. März 2021:

Kevin Kühnert auf Wahlkampfendspurt in Bayern und Hessen

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kommt nach Bayern und Hessen und besucht Mödlareuth, Hausen, Miltenberg, Würzburg, Ansbach, Altdorf, Nürnberg, Großostheim, Wiesbaden, Oberursel (Taunus), Rodgau, Marburg und Groß-Gerau.

Norbert Walter-Borjans in Bayern

Im Rahmen der „Bayernreise“ des SPD-Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans am 05. und 06. März 2020 finden folgende Termine statt:

Aktualisierte Termine SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans in Sachsen-Anhalt/Sachsen am 31. Mai und 01. Juni 2021

31. Mai 2021

Norbert Walter-Borjans besucht Sachsen-Anhalt

Wir bitten interessierte Pressevertreter*Innen und Fotograf*Innen um Anmeldung unter pressestelle(at)spd.de bzw. 030/25991-300.

Straßentalk mit Kommunalpolitiker*Innen und Besuch des Schlossmuseums
10:45 Uhr,
SPD Bürgerbüro Andreas Stepphuhn, Zwischen den Städten 4, 06484 Quedlinburg.

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans im Straßentalk mit Kommunalpolitiker*Innen auf dem Weg zum Schlossmuseum Quedlinburg (Schloßberg 1, 06484 Quedlinburg). Nach weiteren Gespräch vor Ort erfolgt ein Rundgang mit Museumsleiterin Uta Siebrecht. Danach ist noch ein kurzer Stopp vor der Keksmanufaktur ‚Keks-Art‘ geplant.

Mit dabei sind weiterhin Katja Pähle, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Andreas Stepphuhn, MdL, Maik Berger, Bundestagskandidat, Eberhard Brecht, MdB, Birgit Voigt, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion sowie Christian Schickardt, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion.