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Schutz für Geflüchtete vor Corona! Keinen Menschen zurücklassen

Heute legten die Landesflüchtlingsräte, PRO ASYL und die Seebrücken-Bewegung einen umfassenden Forderungskatalog vor, um der Gesundheit und dem Infektionsschutz der Geflüchteten endlich auch Rechnung zu tragen. Dieser richtet sich an die Bundesregierung und die Regierungen der Länder. Dazu erklärt Aziz Bozkurt, Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der SPD:

Udo Bullmann zum Recovery-Plan der Europäischen Kommission

Der SPD-Europabeauftragte und Mitglied des Europäischen Parlaments Udo Bullmann zum Recovery-Plan der Europäischen Kommission:

„Was Europa jetzt braucht sind Innovation und Zusammenhalt. Bei der Bekämpfung der Covid19-Krise müssen wir unsere Gesundheitssysteme stärken und den Menschen in Europa wieder zu Einkommen und Arbeit verhelfen. Deswegen ist es richtig, dass die Europäische Kommission mit Ursula von der Leyen an der Spitze heute ein engagiertes Wiederaufbau-Programm im Umfang von 750 Milliarden Euro und einen überarbeiteten mehrjährigen Finanzrahmen von 1.85 Billionen Euro vorschlägt. Wir erkennen darin vieles wieder, was SPD-Finanzminister Olaf Scholz und sein französischer Amtskollege Bruno Le Maire in den letzten Wochen als gemeinsame europäische Position erarbeitet haben.

Haltung zeigen und Hilfe leisten - mit Herz und Verstand

Hilfe für Moria / Aufnahme von notleidenden Schutzsuchenden

Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution einstimmig beschlossen:

Kunst und Kultur in der Pandemie: Ermöglichen, erhalten, sichern.

Angesichts der Debatten über neuerliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Carsten Brosda, Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie:

Wir alle müssen jetzt dazu beitragen, möglichst viel Kunst und Kultur heute zu ermöglichen, mittelfristig abzusichern und langfristig krisenfest zu machen.

Überall auf der Welt befinden sich Gesellschaften im Kampf gegen die Corona-Pandemie in einer beispiellosen Krise. Die Eindämmung des Infektionsgeschehens macht es notwendig, soziale Kontakte zu verringern und öffentliche Räume einzuschränken. Für uns steht außer Frage, dass wir die gesellschaftliche Solidarität leben müssen, die es braucht, um die Verbreitung des Virus zu stoppen.

Einladung zum Debattencamp #SPDDC20

Das erste digitale Debattencamp der SPD ist der nächste wichtige Meilenstein auf unserem Weg zum Regierungsprogramm. In über 30 Sessions mit mehr als 70 Speaker*innen diskutieren wir unsere Ideen für die Zukunft des Landes. Unsere 420.000 Mitglieder und Interessierte sind eingeladen, sich mit unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, mit der Parteispitze sowie mit Expert*innen aus Wissenschaft, Wirtschaft, Medien und Gewerkschaften auszutauschen.

Das SPD Debattencamp #SPDDC20 findet statt

am Samstag, 12. Dezember 2020
ab 10 Uhr, online
https://debattencamp.spd.de

Ost-SPD: Zukunftsinvestitionen in Digitalisierung und Klimaschutz mit der Sicherung von Arbeitsplätzen und neuer sozialer Sicherheit zusammendenken

Auf ihrer digitalen Jahresauftakt-Klausur hat die Ost-SPD das Superwahljahr 2021 eingeläutet. In dessen Zentrum steht vor allem die Bewältigung der Corona-Krise durch massive Zukunftsinvestitionen und einen starken Sozialstaat.

Whatever it takes - Wir brauchen eine globale Impfoffensive! G7 müssen im Kampf gegen COVID-19 endlich ihrer Verantwortung gerecht werden

Udo Bullmann, SPD-Europabeauftragter und Mitglied des Europäischen Parlaments, zum Treffen der G-7-Gesundheitsminister mit EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides:

„Für die SPD steht fest: Der weltweite Kampf gegen COVID-19 muss entschieden geführt werden und schnell vorankommen. Auch UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat unmissverständlich klargemacht, dass reiche Industrienationen jetzt in der Pflicht sind, um global Zugang zu Impfstoffen für alle zu ermöglichen. Dabei darf es kein Zögern und keine falschen Tabus geben. Nur, wenn alle Menschen weltweit geimpft werden, schützen wir uns vor weiteren Mutationen und den katastrophalen sozialen wie wirtschaftlichen Folgen.

Frontex auf neue Füße stellen - EU-Grenzagentur muss endlich grundrechtskonform handel

Der SPD-Europabeauftrage Udo Bullmann fordert anlässlich der Debatte und Abstimmung über die Entlastung von Frontex im Europäischen Parlament, die Skandale um die EU-Grenzagentur endlich umfassend aufzuklären und deren Arbeit auf neue Füße zu stellen.

Bullmann: Europa braucht einen neuen Sozialvertrag – der Sozialgipfel in Porto könnte den Anfang machen

Im Vorfeld des Europatages am 9. Mai treffen sich Vertreter der EU- Mitgliedstaaten sowie ihre Staats- und Regierungschefs im Rahmen des Sozialgipfels am 7. und 8. Mai in Porto.

Ziel der Zusammenkunft ist es, die Zukunft des europäischen Sozialmodells bis 2030 zu klären. Dazu der Europabeauftragte des SPD-Parteivorstands Udo Bullmann:

„Der Sozialgipfel in Porto ist das Ergebnis erfolgreicher sozialdemokratischer Politik der vergangenen Jahre und sollte den Auftakt für einen neuen Sozialvertrag für Europa geben. Denn Europas soziale Verantwortung muss mit der wirtschaftlichen Integration der Europäischen Union Schritt halten.

Wir werden die Transformationsprozesse der Digitalisierung und der ökologischen Neuausrichtung nur gestalten können, wenn es uns gelingt, die Arbeits- und Lebensbedingungen aller Europäerinnen und Europäer dauerhaft zu verbessern. Denn es sind die Menschen selbst, die den Wandel unserer Zeit erleben und tragen müssen. Für diese Menschen machen wir Politik und deshalb werden wir die Europäische Säule sozialer Rechte in den kommenden Jahren konsequent mit Leben und Teilhabe füllen.

Respekt, Zukunft! Das Zukunftscamp der SPD

Einladung für die Presse

Respekt, Zukunft! Das Zukunftscamp der SPD

Die Zukunft wird nicht dadurch besser, dass man auf sie wartet oder sie sich besser wünscht. Sie wird dadurch besser, indem wir sie alle gemeinsam anpacken. Mit klaren Ideen. Mit Erfahrung. Und mit den richtigen Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit: Wie wollen wir in den 2030er Jahren zusammenleben? Wie sieht eine Wirtschaft aus, die unseren Planeten erhält und gute Arbeit schafft? Wie gelingt es uns, gleiche Chancen herzustellen für alle jungen Menschen, unabhängig von Wohnort und Elternhaus? Auf dem SPD-Zukunftscamp am kommenden Wochenende (19. und 20. Juni) werden wir über diese Themen sprechen und unseren Plan vorstellen, wie wir Deutschland verändern wollen.

Wir als SPD wollen dabei nicht nur über die Zukunft reden – wir leben sie schon: Zu dieser Bundestagswahl treten wir mit insgesamt 109 Kandidat*innen an, die unter 40 sind. Sie bringen all das mit, was es für sozialdemokratische Politik braucht: Leidenschaft, Mut, Lust auf Veränderung und das Herz an der richtigen Stelle. Sie alle stehen auf unserem Zukunftscamp im Mittelpunkt.