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Presse
26.06.2021 | 068/21

Die europäische Sozialdemokratie macht sich für Europas Jugend, sozialen Zusammenhalt mehr Steuergerechtigkeit stark

Bei einer hochrangigen zweitägigen Konferenz in Berlin berät die Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) über ihre Ziele für die Zukunft Europas. Nachdem es auf sozialdemokratische Initiative gelungen ist, mit dem europäischen Wiederaufbaufonds eine starke gemeinsame Krisenantwort Europas zu geben, stehen bei der Konferenz nun die Perspektiven für die Zeit nach der Krise im Vordergrund.

Am ersten Tag der Konferenz nahm die Führung der SPE Resolutionen zu drei Schwerpunkten an: Sie stellte sich hinter die Initiative von Olaf Scholz und anderer Finanzminister zur Einführung einer globalen Mindestbesteuerung großer Konzerne, insbesondere auch der Digitalwirtschaft. Zudem sprach sich die SPD für ein Anschub-Programm für Europas Jugend aus, damit die junge Generation Europas nicht zu den Verlierern der Krise wird. Insbesondere forderte die SPE dabei, dass Mittel aus den europäischen Programmen für Jugendbeschäftigung vorgezogen werden. Schließlich erklärte die SPE ihre Solidarität mit der LGBTIQ-Community in Ungarn und verurteilte das jüngste Vorgehen der ungarischen Regierung scharf.

Presse
21.06.2021 | 064/21

Resolution anlässlich des 80. Jahrestages des Überfalls der Wehrmacht auf die Sowjetunion

Anlässlich des 80. Jahrestages des Überfalls der Wehrmacht auf die Sowjetunion vom 22. Juni 1941 haben Präsidium und Parteivorstand der SPD in ihrer heutigen Sitzung eine Resolution verabschiedet.

Dazu erklärt Dietmar Nietan, Mitglied im Präsidium und im Geschichtsforum der SPD:

"Wir verneigen uns vor den Opfern der menschenverachtenden Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschlands in Mittel- und Osteuropa.

Wir sind uns bewusst, in welchem Ausmaß der rassistisch und ideologisch motivierte NS-Eroberungs- und Vernichtungskrieg und seine Folgen die Völker der Sowjetunion und ihre Gesellschaften geprägt und ihre Geschichte für Jahrzehnte mitbeeinflusst hat.

Presse
21.06.2021 | 063/21

Virtueller Hintergrund zur Vorbereitung der SPE-Konferenz

Auf Einladung der SPE treffen sich am 25. und 26. Juni in Berlin hochrangige Vertreter der europäischen Sozialdemokratie und Sozialisten zur Beratungen und Diskussion über die Zukunft Europas. Höhepunkt ist die Europa-Konferenz „Mit Mut. Für Europa.“ am 26 Juni.

Im Vorfeld laden wir Sie herzlich zu einem virtuellen Hintergrundgespräch mit Achim Post, Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und MdB, und Udo Bullmann, SPD-Europabeauftragter und Europaabgeordneter ein.

Das Hintergrundgespräch findet statt am

Dienstag, 22.06.2021,
um 9.30 Uhr,

Zoom.
https://zoom.us/j/93821403176?pwd=OFMwMURHM0NCY3dmNWw1T1h6NHk2QT09

Presse
18.06.2021 | 062/21

Martin Dulig - Endlich ein Zukunftszentrum für unser Zukunftsprogramm!

Der Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig, über die Pläne für ein Zukunftszentrum Deutsche Einheit:

Ich bin sehr froh, dass unsere Forderung nach einem Zentrum für Transformation und Zukunft nun Gestalt annimmt!

Ich stelle mir ein architektonisch herausragendes und zur Begegnung einladendes Gebäude vor, das für alle Orte in Deutschland steht und das man einfach gesehen haben muss.

Presse
17.06.2021 | 059/21

Respekt, Zukunft! Das Zukunftscamp der SPD

Einladung für die Presse

Respekt, Zukunft! Das Zukunftscamp der SPD

Die Zukunft wird nicht dadurch besser, dass man auf sie wartet oder sie sich besser wünscht. Sie wird dadurch besser, indem wir sie alle gemeinsam anpacken. Mit klaren Ideen. Mit Erfahrung. Und mit den richtigen Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit: Wie wollen wir in den 2030er Jahren zusammenleben? Wie sieht eine Wirtschaft aus, die unseren Planeten erhält und gute Arbeit schafft? Wie gelingt es uns, gleiche Chancen herzustellen für alle jungen Menschen, unabhängig von Wohnort und Elternhaus? Auf dem SPD-Zukunftscamp am kommenden Wochenende (19. und 20. Juni) werden wir über diese Themen sprechen und unseren Plan vorstellen, wie wir Deutschland verändern wollen.

Wir als SPD wollen dabei nicht nur über die Zukunft reden – wir leben sie schon: Zu dieser Bundestagswahl treten wir mit insgesamt 109 Kandidat*innen an, die unter 40 sind. Sie bringen all das mit, was es für sozialdemokratische Politik braucht: Leidenschaft, Mut, Lust auf Veränderung und das Herz an der richtigen Stelle. Sie alle stehen auf unserem Zukunftscamp im Mittelpunkt.

Presse
16.06.2021 | 058/21

SAVE THE DATE - Mit Mut. Für Europa. SPE-Konferenz zur Zukunft Europas am 25./26. Juni 2021 in Berlin

Unter dem Titel „Mit Mut. Für Europa.“ lädt die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) die Führung ihrer Mitgliedsparteien zu einem hochrangingen Europa-Wochenende am 25./26. Juni 2021 nach Berlin ein. Im Fokus der Diskussionen und Beratungen stehen Ideen für ein Europa, das in seine Zukunft investiert, den Respekt stärkt und gemeinsam handelt. Ziel ist es ein starkes Signal des Aufbruchs für Europa in eine gemeinsame progressive Zukunft zu geben.

Pressestatement zum Auftakt des
Europa-Wochenendes „Mit Mut. Für Europa“

am Freitag, den 25. Juni 2021 um 18.45 Uhr

Mit einem gemeinsamen Pressestatement eröffnen u.a. der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, der spanische Regierungschef Pedro Sanchez und der Vorsitzende der europäischen Sozialdemokratie Sergei Stanichev die zweitägigen Beratungen und Diskussion in Berlin.

Das Pressestatement findet in der Station Berlin, Luckenwalder Str. 4-6, 10963 Berlin, statt.

Bitte melden Sie sich für diese Veranstaltung direkt über das online Formular der SPE bis zum 24. Juni 2021, 12 Uhr an.

Presse
15.06.2021

Bullmann: Neustart der transatlantischen Beziehungen

Zu Joe Bidens erstem Besuch in Europa erklärt der Europabeauftragter des SPD-Parteivorstands, Udo Bullmann:

„Der erste Besuch von US-Präsident Biden in Europa muss zu einem Neustart der transatlantischen Beziehung werden. Wir brauchen konkrete Ergebnisse bei der Pandemie-Bekämpfung. Nur wenn wir die globale Impfkampagne endlich beschleunigen, können wir weiteres Sterben vermeiden und den Ausbruch ständig gefährlicherer Mutationen verhindern. Die Neuordnung der Welthandelsbeziehungen für die Nach-Corona-Zeit ist eine absolute Priorität auf der transatlantischen Agenda. Soziale und nachhaltige Erneuerung der Weltwirtschaft im Sinne der 2030-Agenda der Vereinten Nationen müssen dabei zum Leitmotiv werden.

Presse
06.06.2021 | 053/21

Sozialdemokratische Juristinnen und Juristen (ASJ) fordern Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Pandemiefolgen

Bundeskonferenz fasst Beschlüsse zu aktuellen rechtspolitischen Themen und wählt einen Vorstand mit Doppelspitze.

Presse
04.06.2021 | 052/21

Bildtermin - Auftakt in den Haustür-Wahlkampf

Im Vorfeld des digitalen Campaign Camps werden die Parteivorsitzende Saskia Esken und der stellvertretende Parteivorsitzende Kevin Kühnert den offiziellen Startschuss für den Tür-zu-Tür-Wahlkampf der SPD geben. Gemeinsam mit Annika Klose, einer der 109 SPD-Kandidierenden unter 40 Jahren, werden sie von Tür zu Tür gehen und das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen.

Presse
03.06.2021 | 051/21

Wahlkampf-Auftakt mit dem SPD Campaign Camp

Die SPD hat mit ihren mehr als 400.000 Mitgliedern das größte Potenzial aller Parteien, die Menschen im direkten Gespräch zu überzeugen. Nichts mobilisiert für die Wahlentscheidung besser als das persönliche Gespräch und deshalb wird es in den kommenden 115 Tagen bis zur Bundestagswahl am 26. September auch genau darum gehen: So viele 1:1-Kontakte mit Bürger*innen wie möglich.

Mit dem digitalen Campaign Camp an diesem Samstag macht die SPD ihre Wahlkämpfer*innen fit für die persönlichen Gespräche mit den Wähler*innen. „Es geht um die Klarheit unserer Botschaften, es geht um die richtige Haltung und es geht um die besten und modernsten Wahlkampf-Tools. Darüber diskutieren wir mit erfolgreichen nationalen und internationalen Kampagnenmanagern etwa aus der Kampagne von Barack Obama“, so Generalsekretär Lars Klingbeil.

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