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Olaf Scholz auf dem Ostkonvent der SPD: „Ostdeutschland braucht endlich die faire Chance auf einen Vorsprung Ost“

Unter dem Motto „Für Ostdeutschland. Für Dich.“ fand am Sonntag, 30 Mai, der erste digitale Ostkonvent der SPD statt. Spitzenpolitiker*innen aller ostdeutschen Bundesländer kamen zusammen und diskutierten gemeinsam in der Georg-Friedrich-Händel Halle in Halle (Saale). Besonders im Fokus standen dabei die anstehenden Wahlen in Sachsen-Anhalt (6. Juni), Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, ggf. Thüringen und die Bundestagswahl im September. Per Livestream wurde die Veranstaltung übertragen und Interessierte konnten sich mit Fragen zu Wort melden. In Halle selbst kamen nur die Politiker*innen unter Einhaltung des Hygienekonzepts zusammen.

Aktualisierte Termine SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans in Sachsen-Anhalt/Sachsen am 31. Mai und 01. Juni 2021

31. Mai 2021

Norbert Walter-Borjans besucht Sachsen-Anhalt

Wir bitten interessierte Pressevertreter*Innen und Fotograf*Innen um Anmeldung unter pressestelle(at)spd.de bzw. 030/25991-300.

Straßentalk mit Kommunalpolitiker*Innen und Besuch des Schlossmuseums
10:45 Uhr,
SPD Bürgerbüro Andreas Stepphuhn, Zwischen den Städten 4, 06484 Quedlinburg.

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans im Straßentalk mit Kommunalpolitiker*Innen auf dem Weg zum Schlossmuseum Quedlinburg (Schloßberg 1, 06484 Quedlinburg). Nach weiteren Gespräch vor Ort erfolgt ein Rundgang mit Museumsleiterin Uta Siebrecht. Danach ist noch ein kurzer Stopp vor der Keksmanufaktur ‚Keks-Art‘ geplant.

Mit dabei sind weiterhin Katja Pähle, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Andreas Stepphuhn, MdL, Maik Berger, Bundestagskandidat, Eberhard Brecht, MdB, Birgit Voigt, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion sowie Christian Schickardt, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion.

Termine SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz besucht Sachsen-Anhalt am 01. Juni 2021

Olaf Scholz diskutiert mit Gewerkschaftsvertreter*Innen
10:00 Uhr,
Haus der Gewerkschaft, Otto-von-Guericke-Straße 6, 39104 Magdeburg.

Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz spricht auf der Veranstaltung mit Gewerkschafter*Innen und Betriebsrät*Innen aus Magdeburg und Umgebung und diskutiert im Anschluss mit dem Publikum.

Mit dabei sind u.a. Katja Pähle, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Martin Kröber, Bundestagskandidat Wahlkreis 69 sowie Falko Grube, MdL.

Aufgrund der Infektionsschutznahmen bitten wir um verbindliche schriftliche Anmeldung unter pressestelle(at)spd.de bis Montag, 31. Mai 2021, 12:00 Uhr.

Olaf Scholz am 30. Mai 2021 in Halle: Besuch des Kiez Döners LuWu und der Synagoge der Jüdischen Gemeinde zu Halle

ca. 15.10 Uhr,
Kiez Döner LuWu, Ludwig-Wucherer-Straße 12, 06108 Halle (Saale)

Der Kiez Döner in der Ludwig-Wucherer-Straße in Halle wurde im Oktober 2019 Ziel eines rechtsterroristischen Anschlages. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz besucht die Inhaber am Anschlagsort, spricht mit Bürgerinnen und Bürgern und informiert sich über die aktuelle Situation.

Ostkonvent am 30. Mai 2021: "Für Ostdeutschland. Für Dich."

Am Sonntag, 30. Mai 2021, findet der Ostkonvent der SPD unter dem Motto „Für Ostdeutschland. Für Dich.“ mit prominenten Spitzenvertreterinnen und -vertretern unserer Partei statt.

Wir laden Sie herzlich zur Berichterstattung ein:

Ostkonvent der SPD in Halle (Saale)
am Sonntag, 30. Mai 2021
ab 11.00 Uhr bis ca. 14:30 Uhr
online.

"Klartext: Wer soll das bezahlen?" mit Norbert Walter-Borjans und Katja Pähle

Je länger die Pandemie andauert, umso wichtiger wird die Frage, wer auf Dauer für die gesellschaftlichen Kosten der Krise und für die Bewältigung ihrer wirtschaftlichen Folgen aufkommen soll. Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und Sachsen-Anhalts Spitzenkandidatin Katja Pähle sowie der Leipziger Wirtschafts-Professor Oliver Holtemöller diskutieren darüber online im Rahmen der „Klartext“-Reihe Finanz- und Steuerpolitik gegen die Krise des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt.

Die Veranstaltung findet statt

am Freitag, 21. Mai 2021
um 18:00 Uhr
online.

Verleihung des August-Bebel-Preises an Dr. Susan Neiman

Am 20. Mai 2021 findet im Willy-Brandt-Haus die Verleihung des August-Bebel-Preises an Dr. Susan Neiman statt. Im Anschluss an die Begrüßung durch Wolfgang Thierse hält die Soziologin Dr. Jutta Allmendinger die Laudatio auf die Preisträgerin. Anschließend diskutiert der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz mit der Preisträgerin.

Die Preisverleihung findet statt am

Donnerstag, 20. Mai 2021,
um 19:30 Uhr.

SPDqueer nach Bundeskonferenz mit neuem Bundesvorstand

Am 16. Mai 2021 fand die digitale Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Akzeptanz und Gleichstellung in der SPD (SPDqueer) statt. Neben der Beratung und dem Beschluss zahlreicher Anträge, wurde auch ein neuer Bundesvorstand gewählt.

Zur neuen Doppelspitze wurden Carola Ebhardt (Hamburg) und Oliver Strotzer (Sachsen) gewählt. Komplettiert wird der neue Vorstand durch Petra Cardinal (Berlin), Franz Ellenberger (Thüringen), Benjamin Hertlein (Baden-Württemberg), Sarah Unger (NRW), Ria Cybill Geyer (Brandenburg), Timo Hackemann (Hamburg), Alexander Irmisch (Bayern), Christa Stendebach (Rheinland-Pfalz), Mirko Tasevski (Hessen-Süd) und Vincenzo Truglio (Saarland).

Spirale der Gewalt durchbrechen – Mit Entschlossenheit für einen dauerhaften Frieden

Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution zur Lage im Nahen Osten beschlossen:

Noch immer hält die Gewalt im Nahen Osten ungebrochen an und fordert unbeteiligte Opfer auf beiden Seiten. Die fortgesetzten Raketenangriffe der Hamas auf Israel haben zur jüngsten Eskalation geführt. Sie sind menschenverachtend und verbrecherisch. Dieser Terror ist durch nichts zu rechtfertigen und muss sofort beendet werden. Das Existenzrecht Israels darf nicht in Frage gestellt werden. Es ist für uns Teil der Staatsräson Deutschlands.

Resolution der SPD zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie

Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution beschlossen:

In 69 Ländern steht Homosexualität unter Strafe und in einigen droht darauf sogar der Tod. Weltweit werden Menschen auf Grund ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität von Staaten verfolgt oder diskriminiert. Sie können jederzeit ihre Wohnung, Arbeit oder Familie verlieren und viele leben unter prekären Umständen am Rande der Gesellschaft. LSBTIQ*-Rechte stehen, ähnlich wie das Selbstbestimmungsrecht von Frauen, massiv unter Druck durch nationalistische und autoritäre Regierungen weltweit. Selbst in der Europäischen Union gibt es Regierungen, die Stimmung gegen LSBTIQ*-Personen machen und diskriminierende Gesetze verabschieden, wie z.B. das Verbot von gleichgeschlechtlichen Ehen oder die rechtliche Anerkennung von Transpersonen. Menschen werden so systematisch ihrer Bürgerrechte und Würde beraubt. Die Betroffenen leben nicht selten in wirtschaftlicher Not, leiden unter Gewalt oder sind psychischen Belastungen ausgesetzt, die sie bis in den Suizid treiben können.