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Auftaktbilder zur mündlichen Verhandlung im Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin

Am Freitag, 31. Juli 2020, findet die mündliche Verhandlung der Bundesschiedskommission im Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin statt.

Zu Beginn der Verhandlung sind Auftaktbilder möglich.

Freitag, 31. Juli 2020,
um 10 Uhr,
Hans-Jochen-Vogel-Saal, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Einladung zum Pressegespräch der Grundwertekommission beim SPD-Parteivorstand

Das Bedürfnis nach Sicherheit ist bei allen Menschen elementar. Der rasante gesellschaftliche Wandel birgt dagegen großes Potential für Verunsicherung. In ihrem neuesten Papier „Sicherheit im Wandel – Sicherheit durch Wandel“ beschreibt die Grundwertekommission beim SPD-Parteivorstand die akuten Verunsicherungen in der Gesellschaft und versucht darauf sozialdemokratische Antworten zu finden. Die Grundwertekommission gibt keine Ratschläge für den Wahlkampf. Sie identifiziert langfristige Themen und Herausforderungen und ist sich sicher, dass diese auch für tagespolitische Auseinandersetzungen wichtig sind, weil sie Vertrauen in die Orientierungsfähigkeit der SPD bieten.

SPD-AsJ: Es ist Zeit für eine Reform des Infektionsschutzgesetzes

Anlässlich der 1. Lesung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen (AsJ) Harald Baumann-Hasske:

Gewalt an Frauen – „Das Thema geht uns alle an“

Anlässlich des diesjährigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November hissen die SPD-Vorsitzende Saskia Esken und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil heute vor dem Willy-Brandt-Haus eine symbolische Fahne für die Opfer. Gemeinsam mit der Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl erklären sie:

03. Dezember 2020 – Forderungen fortführen

Zum internationalen Tag der Menschen mit Behinderung erklärt der Bundesvorsitzende der AG Selbst Aktiv Karl Finke:

„Wir sehen auch nach wie vor, das Dinge, die schon lange selbstverständlich schienen, immer wieder neu erkämpft werden müssen. So auch nach der dann hoffentlich bald überstandenen Pandemie. Die Zeit der Einschränkungen hat gezeigt, wo es noch klemmt.

Der Schutz bildungsbenachteiligter Kinder besteht zu allererst im Schutz vor einer Infektion mit dem Corona-Virus

Der Länderrat der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) setzt sich für einen besseren Schutz von wirtschaftlich und sozial benachteiligten Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in der Corona-Pandemie ein. Der Länderrat appelliert an die Verantwortlichen auf allen Ebenen, sich der Lösung dieses Problems anzunehmen.

Aktuelle Studien zeigen, dass gerade Menschen, die in wirtschaftlich benachteiligten Verhältnissen leben oder wenig Zugang zu öffentlichen Hilfen haben, häufiger infiziert sind und vergleichsweise schwerer erkranken. Das ist kein Zufall: Armut und Krankheit hängen systematisch miteinander zusammen; existenzieller Stress schwächt die menschliche Immunabwehr und zu enge Wohnverhältnisse begünstigen die Verbreitung des Corona-Virus.

Lost in Transformation? – AfA: Wirtschaftsdemokratie gehört auf die Tagesordnung

100 Jahre Betriebsverfassungsgesetz: Eine große Errungenschaft, die sich über viele Jahre bewährt hat. Jetzt geht es darum, die Beschäftigten zu Subjekten, zu Handelnden der Transformation zu machen. Conti, Tesla und Wirecard sind nur einige Namen, die aktuell klar machen, dass unsere Betriebsverfassung und das Mitbestimmungsrecht Reformbedarf aufweisen. Wir wollen Lücken schließen und Wirtschaftsdemokratie auf die Höhe der Zeit bringen.

Das Betriebsverfassungsgesetz wurde zuletzt vor knapp 20 Jahren neu gefasst. Seitdem ist viel passiert. Ob Globalisierung, Digitalisierung oder Strukturwandel: Viele Beschäftigte und Unternehmen stehen vor neuen Herausforderungen. Diese können nur mit mehr Wirtschaftsdemokratie gemeistert werden. Es muss allen klar werden: An einer starken Mitbestimmung führt kein Weg vorbei - zumindest dann, wenn man es ernst meint mit Guter Arbeit, Klimawende und Qualifizierung.

AfA: „Mindest-Kurzarbeitergeld sofort einführen - Grundsicherung kann keine Antwort auf monatelangen Lohnausfall sein!“

Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), Klaus Barthel, zum Mindest-Kurzarbeitergeld:

„Der erneut verlängerte Lockdown und die wieder stark angestiegene Kurzarbeit verschlechtern die Einkommenssituation von Tausenden ArbeitnehmerInnen weiter. Besonders betroffen sind neben den zusätzlichen Arbeitslosen die Kurzarbeitenden mit niedrigen und mittleren Einkommen.

Olaf Scholz besucht Spandau: Pressestatement vor dem Vivantes-Klinikum und Rundgang durch den Kiez

Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz besucht das Vivantes-Klinikum in Berlin Spandau und spricht mit der Klinikleitung. Mit dabei sind u.a. Helmut Kleebank (BT WK Kandidat Spandau, Bezirksbürgermeister), Raed Saleh (SPD-Landes- und Kreisvorsitzender) sowie Carola Brückner (Bürgermeisterkandidatin).

Im Anschluss an das Gespräch wird Olaf Scholz vor dem Klinikum ein Pressestatement abgeben. Danach folgt ein Rundgang durch den Kiez, bei dem die Möglichkeit für TV- und Bildaufnahmen besteht.

Die Zukunft der Pflege: Ein digitales Gespräch mit Olaf Scholz, Heike Baehrens, Claudia Moll und Alexander Jorde

Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz lädt im Rahmen der digitalen Deutschlandtour zum Zukunftsgespräch Pflege ein.

Zu Gast sind drei Menschen, die sich in Politik und Praxis für bessere Bedingungen in der Pflege einsetzen:

Alexander Jorde, Krankenpfleger
Heike Baehrens, MdB / Pflegebeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion und bis 2013 Geschäftsführerin im Diakonischen Werk Württemberg
Claudia Moll, MdB / Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags und gelernte Altenpflegerin.