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Solidarität, Respekt, Zukunft – Gemeinsam aus der Krise

SPD feiert den Tag der Arbeit mit Online-Demonstration und digitalen Veranstaltungen

Der erste Mai ist und bleibt der Tag der Arbeit und der Solidarität. In diesem Jahr sind zum zweiten Mal große Maidemonstrationen und Kundgebungen nicht möglich, an die Stelle treten zahlreiche digitale Mai-Versammlungen. Die SPD setzt an diesem Feiertag mit Corona-konformen Mai-Aktionen vor Ort, Online-Initiativen unter dem Hashtag #GeMA1nsam in den Sozialen Medien und dem Aufruf „Soziale Berufe aufwerten – Jetzt!“ ein klares Zeichen für Solidarität, Respekt, eine gute Zukunft und den Zusammenhalt mit allen Arbeiternehmer*innen. Mit den digitalen Aktionen wollen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an der Seite von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ihre Forderungen voranbringen - zum Beispiel durch das Teilen und Verwenden der Sharepics mit Kernforderungen wie mehr Tarifbindung.

Impulse für das Herz der Stadt – Positionspapier zur Zukunft der Innenstädte

Auf der heute heutigen Kommunalpolitischen Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion hat der Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans ein Positionspapier des Parteivorstands zur Zukunft der Innenstädte vorgestellt. Darin sind unter anderem Sofortmaßnahmen gegen eine Verödung der Stadtkerne enthalten.

Spirale der Gewalt durchbrechen – Mit Entschlossenheit für einen dauerhaften Frieden

Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution zur Lage im Nahen Osten beschlossen:

Noch immer hält die Gewalt im Nahen Osten ungebrochen an und fordert unbeteiligte Opfer auf beiden Seiten. Die fortgesetzten Raketenangriffe der Hamas auf Israel haben zur jüngsten Eskalation geführt. Sie sind menschenverachtend und verbrecherisch. Dieser Terror ist durch nichts zu rechtfertigen und muss sofort beendet werden. Das Existenzrecht Israels darf nicht in Frage gestellt werden. Es ist für uns Teil der Staatsräson Deutschlands.

Resolution anlässlich des 80. Jahrestages des Überfalls der Wehrmacht auf die Sowjetunion

Anlässlich des 80. Jahrestages des Überfalls der Wehrmacht auf die Sowjetunion vom 22. Juni 1941 haben Präsidium und Parteivorstand der SPD in ihrer heutigen Sitzung eine Resolution verabschiedet.

Dazu erklärt Dietmar Nietan, Mitglied im Präsidium und im Geschichtsforum der SPD:

"Wir verneigen uns vor den Opfern der menschenverachtenden Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschlands in Mittel- und Osteuropa.

Wir sind uns bewusst, in welchem Ausmaß der rassistisch und ideologisch motivierte NS-Eroberungs- und Vernichtungskrieg und seine Folgen die Völker der Sowjetunion und ihre Gesellschaften geprägt und ihre Geschichte für Jahrzehnte mitbeeinflusst hat.

AsJ: Ist das Verfassungsgericht für Union und Grüne nicht mehr wichtig?

Zur Wahl eines AfD-Kandidaten als stellvertretendem Verfassungsrichter in Baden-Württemberg erklärt der Co-Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD Harald Baumann-Hasske:

„Die klare Linie der Demokratinnen und Demokraten wird offensichtlich unscharf. Wie kann es passieren, dass in einem Landtag ein Kandidat der AfD für den Verfassungsgerichtshof aus Gründen der Praktikabilität an das höchste Gericht des Landes berufen werden kann, wo er das verfassungsmäßige Handeln der Staatsorgane und die Einhaltung von Grundrechten zu entscheiden hat? Offensichtlich sind den Fraktionen der CDU und der Grünen die Grundrechte und die Prinzipien der Landesverfassung und damit die des Grundgesetzes nicht so wichtig!“

AsJ: Endlich – Nazis raus aus den juristischen Arbeitsmitteln!

Zu der Entscheidung des Verlags C.H. Beck, den Kommentar „Palandt“ und andere aktuelle juristische Werke umzubenennen, erklärt der Co-Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD Harald Baumann-Hasske:

„Wir begrüßen diese Entscheidung des Verlags C.H.Beck und gratulieren ausdrücklich dazu. Der Zustand, dass regelmäßig aktualisierte juristische Standardwerke bis heute nach Personen benannt sind, die sie begründet haben, aber in den Zeiten nationalsozialistischer Gewaltherrschaft Teil des Systems, dessen aktive Unterstützer, Mitglieder der NSDAP oder sogar Mittäter waren, war schon lange nicht mehr hinnehmbar. Viele engagierte Juristinnen und Juristen, auch die ASJ, haben die Umbenennung seit Jahren gefordert. Es ist eine große Erleichterung, dass eine unselige Tradition endlich beendet wird.

SPD verleiht Gustav-Heinemann-Bürgerpreis an meet2respect

Am 26. August zeichnet die SPD das Projekt meet2respect mit dem Gustav-Heinemann-Bürgerpreis aus. meet2respect organisiert Begegnungen und Unterrichtsbesuche von Imamen und Rabbinern sowie von Tandems aus jüdischen, muslimischen und christlichen Religionsvertreter*innen. Meet2respect setzt durch diese Arbeit ein beeindruckendes Zeichen des gegenseitigen Respekts und der Solidarität unter Angehörigen verschiedener Religionen und Weltanschauungen.

Die Preisverleihung findet statt am

Donnerstag, den 26. August 2021,

um 18:00 Uhr (Einlass ab 17:30 Uhr)

im Atrium, Willy-Brandt-Haus,

Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Wir bitten um Anmeldung unter pressestelle(at)spd.de bis zum 25.8., 12 Uhr. Die Plätze sind begrenzt. Im Anschluss bestätigen wir die Anmeldungen.

SPD-Wahlwerbespot: Scholz Packt Das an.

Der Countdown zur Bundestagswahl läuft: In weniger als 750 Stunden fällt die Entscheidung, wer der nächste Kanzler für Deutschland wird. Mit Blick auf den 26. September macht Lars Klingbeil den Anspruch der SPD klar: „Wir wollen eine Zukunftsregierung für unser Land. Und wir wollen diese anführen.“ Das zeige auch der Wahlwerbespot mit Olaf Scholz, der nun offiziell präsentiert wurde.

Olaf Scholz in München: Unser Programm für bezahlbaren Wohnraum

Im Rahmen der Wahlkampfkundgebung der „Scholz Packt Das an“-Tour in München am heutigen Samstag stellte der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ein 5-Punkte-Programm „Bezahlbares Wohnen“ vor.

Kranzniederlegung in Gedenken an Willy Brandt mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

Anlässlich des 29. Todestages von Willy Brandt findet am

Freitag, den 08. Oktober 2021

um 10:00 Uhr, (Presseeinlass: 9:15 bis 9:45 Uhr),
am Ehrengrab Willy Brandt,
Waldfriedhof/Zehlendorf, Eingang Wasgensteig, 14129 Berlin

eine Kranzniederlegung statt.

Weitere Kranzniederlegende sind der Regierenden Bürgermeister von Berlin Michael Müller, Wolfgang Thierse als Kuratoriumsvorsitzender der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung, Ralf Wieland als Präsident des Abgeordnetenhauses Berlin, Martin Schulz als Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung und Kian Niroomand als Vertreter für den Kreisverband SPD Charlottenburg-Wilmersdorf.