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Kanzler für Deutschland: Wer Scholz will, wählt SPD

„Kanzler für Deutschland“– das steht auf den neuen Großflächenplakaten der SPD, die ab nächster Woche im ganzen Land hängen werden. Anknüpfend an die bisherigen Wahlkampf-Motive, ist auch das neue, finale Plakat im SPD-Rot gehalten und trägt ein großes schwarz-weißes Foto von Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Das neue Motiv präsentierte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil heute Morgen gemeinsam mit dem Vorsitzenden der NRW SPD Thomas Kutschaty vor der Düsseldorfer Staatskanzlei.

AGS unterstützt Olaf Scholz als Bundeskanzler der Ampel-Koalition und stimmt dem Koalitionsvertrag einstimmig zu

„Mit der neuen Bundesregierung unter Führung von Olaf Scholz wird die Modernisierung unseres Landes endlich angepackt und der Kampf gegen den Klimawandel energisch vorangetrieben!“ Mit diesen Worten begrüßt Ralph Weinbrecht, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD, den am 24. November 2021 vorgestellten Koalitionsvertrag der Ampelkoalition. Weinbrecht erklärt weiter:

„Ich bin sicher, dass wir als SPD dem Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit auf dem Parteitag am 4. Dezember 2021 mit ganz großer Mehrheit zustimmen werden. Wir als AGS haben das schon jetzt beschlossen. Der Koalitionsvertrag greift eine Reihe von unseren Forderungen zur Stärkung von Selbständigen und Kleinunternehmen auf. Dazu gehört eine Neuregelung des Zugangs zur Arbeitslosenversicherung. Außerdem soll künftig kein Selbständiger mehr ohne Alterssicherung in Unsicherheit leben.“

SPD AG 60 plus - Bessere Bezahlung und Tariftreue in der Pflege durchsetzen

Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft 60 plus erklärt angesichts neuer Erhebungen zum Stand der Tariftreue in der Pflege:

Ab September 2022 greift die gesetzliche, von der SPD vor den Wahlen durchgesetzte Regelung, dass nur noch Pflegeeinrichtungen, die nach Tarif entlohnen, mit gesetzlichen Pflegekassen abrechnen dürfen. Das hat zwar Bewegung in die Bezahlung der Pflegekräfte gebracht, aber ein unbedingt notwendiger einheitlicher Flächentarifvertrag scheint noch weit entfernt.

Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung fordern die Vorsitzenden der AG Selbst Aktiv der SPD, Katrin Gensecke und Karl Finke, Fortschritte vor allem für mehr Barrierefreiheit.

Unter dem Motto „Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel!“ finden 2022 rund um den 5. Mai zum 31. Mal bundesweit Aktionen zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen statt.

30 Jahre und nur ein bisschen weiter? Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen und neue nationale Gesetze sowie Richtlinien traten in Kraft.

„Einiges hat sich entwickelt, bei anderen Themen gibt es noch viel zu tun. Eines davon ist die fehlende Barrierefreiheit in vielen Bereichen“, kritisiert Katrin Gensecke, Bundesvorsitzende der AG Selbst Aktiv. „Wir müssen einige Themen immer wieder in die Köpfe transportieren, Inklusion ist leider immer noch kein Selbstläufer“, mahnt Gensecke.

Selbständige in der SPD (AGS) fordern umfassendes Programm für energetische Gebäudesanierung von Bundesminister Robert Habeck

Der Bundesvorstand der Selbständigen in der SPD (AGS) fordert den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz auf, bei der KfW-Förderung eine verlässliche Förderkulisse zu schaffen.

Der AGS-Bundesvorsitzende Ralph Weinbrecht: „Private Bauherren und Investoren benötigen Planungssicherheit, da jedes Projekt mit einem Vorlauf in Bezug auf Planung und Genehmigung verbunden ist. Aufgrund der eingeschränkten Laufzeiten der in Aussicht gestellten Förderprogramme herrscht Verunsicherung über die dann aktuellen Voraussetzungen, wenn die Realisierungen der Bauvorhaben anstehen.“ In diesem Zusammenhang sollten die Kriterien für die Nachhaltigkeitszertifizierung nachgesteuert werden. Eine Beschränkung auf schadstofffreie Baustoffe, Einsatz von erneuerbaren Energien und Flächeneffizienz, zum Beispiel durch Berücksichtigung einer Maximalwohnfläche pro Person, sollen möglichst vielen Bauherren den Zugang zu den Fördermitteln erleichtern.

„Auf ein Wort“ mit Klara Geywitz

Im direkten Gespräch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern, Fragen und Themen auf Bierdeckeln – „Auf ein Wort“ mit Klara Geywitz in Lüneburg.

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende bezieht Stellung unter anderem zu gerechten Löhnen, Bildungschancen oder auch zu politischer Teilhabe von Frauen in Parlamenten.

Katarina Barley: Eine starke Frau für den ASB

Katarina Barley ist heute zur neuen Präsidentin des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) gewählt worden. Die beiden SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil gratulieren Katarina Barley zur Ernennung – und dem ASB für die Entscheidung: „Besser geht es nicht."

AG Migration und Vielfalt mit neuer Doppelspitze

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD hat eine neue Doppelspitze. Auf ihrer Ordentlichen Bundeskonferenz wählten die Delegierten Stella Kirgiane-Efremidou und Aziz Bozkurt zu ihren neuen Vorsitzenden.

Ehemaliger schwedischer Ministerpräsident Stefan Löfven als Kandidat für den Vorsitz der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) bestätigt

Der ehemalige schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven kandidiert für das Amt des nächsten Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE). Dies haben die Mitglieder des Wahlausschusses bestätigt.

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil erklärt hierzu: „Stefan Löfven hat sich nicht nur als Ministerpräsident von Schweden und als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Schwedens (SAP) verdient gemacht, sondern war auch treibende Kraft großer europäischer Errungenschaften. Mit dem von ihm initiierten Sozialgipfel in Göteborg 2017, wurde der entscheidende Impuls für die Europäische Säule Sozialer Rechte gegeben und damit der Weg für eine gerechtere Europäische Union für all seine Bürgerinnen und Bürger bereitet. Zudem gilt das schwedische Sozialstaatsmodell europaweit als ein Vorbild erfolgreicher sozialdemokratischer Politikgestaltung.“

Kranzniederlegung in Gedenken an Willy Brandt

Anlässlich des 30. Todestages von Willy Brandt nehmen die SPD-Vorsitzende Saskia Esken und Olaf Scholz an einer Kranzniederlegung teil:

am Samstag, den 8. Oktober 2022
um 09:30 Uhr, Presseeinlass: 8:45 Uhr bis 9:15 Uhr,
Waldfriedhof Zehlendorf, Eingang Wasgensteig, 14129 Berlin.