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Wahlergebnisse Parteivorstand

Auf dem Ordentlichen Bundesparteitag in Berlin wurden am 08. Dezember 2017 die Mitglieder des SPD-Parteivorstands neu bestimmt. Zu wählen waren insgesamt 35 Beisitzerinnen und Beisitzer für den Parteivorstand. Das notwendige Quorum im ersten Wahlgang lag bei 290 Stimmen. Im zweiten Wahlgang wurden 10 Beisitzerinnen und Beisitzer gewählt. Zur Wahl reichte dabei die einfache Mehrheit aus.

Wilhelm-Dröscher-Preis 2017 verliehen

Auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin wurde der Wilhelm-Dröscher-Preis 2017 verliehen. Die Träger des diesjährigen ersten Preises sind die Projekte: „Geschichte für die Zukunft“ von der SPD im Landkreis Rostock und der Projektgruppe „Kriegsgräber“ der Europaschule Rövershagen, „Finde den Fehler – Interaktive Postkartenserie“ der ASF Leipzig sowie „Jugend erreichen. Jugend bewegen!“ der Jusos Berlin-Neukölln.

Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden gewählt

Andrea Nahles wurde heute auf dem außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Wiesbaden zur Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.

Harald Christ – Die CDU meldet sich von ihrer Wirtschaftskompetenz ab

Zum Antrag „Wirtschaft für die Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert“ der CDU auf ihrem Bundesparteitag am 7./8. Dezember 2018 erklärt der Mittelstandsbeauftragte beim SPD Parteivortand Harald Christ:

Wo bleibt das Neue? Der Inhalt des Antrags ist ziemlich dünn und hinlänglich bekannt. Eine in die Zukunft gerichtete Perspektive für den Wirtschaftsstandort Deutschland und seine Herausforderungen ist das nicht. Über die Grundprinzipien und Werte der Sozialen Marktwirtschaft müssen wir nicht reden. Das sind alles Binsenweisheiten. Mit diesem Antrag verabschiedet sich die CDU von ihrer Wirtschaftskompetenz.

Abschlussbericht zu den Vorwürfen von Frontal 21 gegenüber der Agentur Network Media (NWMD)

Der Schatzmeister der SPD, Dietmar Nietan, erklärt:

Die interne Untersuchung zur Klärung der im Bericht des Politikmagazins Frontal 21 erhobenen Vorwürfe gegenüber der Arbeit der Agentur Network Media (NWMD) ist abgeschlossen.

Frauenrechte in Konflikten – wichtiger denn je!

Anlässlich 15 Jahren UN-Resolution 1325 erklären die Sprecherin der Projektgruppe „Frieden und Sicherheit“ der ASF (Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen), Cornelia Östreich, und die Bundesvorsitzende der ASF, Elke Ferner:

Beschluss des SPD-Parteivorstandes

In seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss mit sechs Gegenstimmen gefasst:

Einsetzung des Forums „Mobilität der Zukunft“

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden
Beschluss gefasst:

Die SPD wird die Leitlinien einer modernen Mobilitätspolitik erarbeiten, die den sozialen, den ökonomischen und den ökologischen Ansprüchen gerecht werden.