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Katarina Barley zur Generalsekretärin gewählt

Katarina Barley wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zur Generalsekretärin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.

Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden gewählt

Andrea Nahles wurde heute auf dem außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Wiesbaden zur Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.

Harald Christ – Die CDU meldet sich von ihrer Wirtschaftskompetenz ab

Zum Antrag „Wirtschaft für die Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert“ der CDU auf ihrem Bundesparteitag am 7./8. Dezember 2018 erklärt der Mittelstandsbeauftragte beim SPD Parteivortand Harald Christ:

Wo bleibt das Neue? Der Inhalt des Antrags ist ziemlich dünn und hinlänglich bekannt. Eine in die Zukunft gerichtete Perspektive für den Wirtschaftsstandort Deutschland und seine Herausforderungen ist das nicht. Über die Grundprinzipien und Werte der Sozialen Marktwirtschaft müssen wir nicht reden. Das sind alles Binsenweisheiten. Mit diesem Antrag verabschiedet sich die CDU von ihrer Wirtschaftskompetenz.

Stellvertretende SPD-Parteivorsitzende wiedergewählt

Hannelore Kraft, Aydan Özoguz, Thorsten Schäfer-Gümbel, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Ralf Stegner wurden heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin als stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.

Sigmar Gabriel als SPD-Vorsitzender wiedergewählt

Sigmar Gabriel wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als SPD-Vorsitzende gewählt

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wurden heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zu den Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.

Dietmar Nietan zum Schatzmeister wiedergewählt

Dietmar Nietan wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Schatzmeister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.

Beschluss des SPD-Parteivorstandes

In seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss mit sechs Gegenstimmen gefasst:

Einsetzung des Forums „Mobilität der Zukunft“

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden
Beschluss gefasst:

Die SPD wird die Leitlinien einer modernen Mobilitätspolitik erarbeiten, die den sozialen, den ökonomischen und den ökologischen Ansprüchen gerecht werden.

Frauenrechte in Konflikten – wichtiger denn je!

Anlässlich 15 Jahren UN-Resolution 1325 erklären die Sprecherin der Projektgruppe „Frieden und Sicherheit“ der ASF (Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen), Cornelia Östreich, und die Bundesvorsitzende der ASF, Elke Ferner: