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Pressemitteilungen

Foto: Fotografen und Kameraleute auf dem SPD Parteitag in Berlin, 11.12.2015
photothek
13.12.2023 | 182/23

AG Migration und Vielfalt kritisiert den Generalverdacht der CDU gegenüber Muslim:innen und die Abkehr vom Asylrecht

In ihrem neuen Entwurf für das Grundsatzprogramm distanziert sich die CDU von einer offenen und unbefangenen Gesellschaft ohne Vorurteile. Die Partei nutzt ausgrenzende Formulierungen, wie «Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland» und bewegt sich damit weiter nach rechts.

11.12.2023 | 181/23

Wahlergebnisse der Mitglieder der Bundesschiedskommission

Auf dem Ordentlichen Bundesparteitag der SPD in Berlin wurden am 09. Dezember 2023 die Mitglieder der Bundesschiedskommission neu gewählt. Thorsten Jobs wurde mit einer Zustimmung von 98,86 % von den Delegierten in seinem Amt als Vorsitzender der Bundesschiedskommission bestätigt.

09.12.2023 | 180/23

Wahlergebnisse Parteivorstand

Auf dem Ordentlichen Bundesparteitag in Berlin wurden am 09. Dezember 2023 die Mitglieder des SPD-Parteivorstands neu bestimmt. Zu wählen waren insgesamt 24 Beisitzerinnen und Beisitzer für den Parteivorstand. Das notwendige Quorum im ersten Wahlgang lag bei 302 Stimmen. Im zweiten Wahlgang wurden 7 Beisitzerinnen und Beisitzer gewählt. Zur Wahl reichte dabei die einfache Mehrheit aus.

08.12.2023 | 179/23

Katarina Barley als Verantwortliche der SPD für die EU wiedergewählt

Katarina Barley wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin in ihrer Funktion als Verantwortliche des Parteivorstandes der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Europäische Union wiedergewählt.

08.12.2023 | 178/23

Dietmar Nietan zum Schatzmeister wiedergewählt

Dietmar Nietan wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Schatzmeister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.

08.12.2023 | 177/23

Kevin Kühnert zum Generalsekretär wiedergewählt

Kevin Kühnert wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.

08.12.2023 | 176/23

Stellvertretende SPD-Parteivorsitzende gewählt

Klara Geywitz, Hubertus Heil, Serpil Midyatli, Achim Post und Anke Rehlinger wurden heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin als stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.

08.12.2023 | 175/23

Saskia Esken und Lars Klingbeil als SPD-Vorsitzende gewählt

Saskia Esken und Lars Klingbeil wurden heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin als Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.

23.11.2023 | 174/23

Saskia Esken in Oftersheim

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken  kommt nach Baden-Württemberg und hält die Festrede auf der „Ehrenmatinee 120 Jahre SPD Oftersheim“.

23.11.2023 | 173/23

Einladung zur Pressekonferenz

Am Montag, 27. November 2023 kommt das Präsidium der SPD zu Beratungen aktueller
Themen zusammen. Zu einer Pressekonferenz mit der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken im
Anschluss an die Sitzung laden wir herzlich ein.