Pressemitteilungen

125. Geburtstag von Kurt Schumacher

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans erinnern an Kurt Schumacher:

Vor 125 Jahren wurde Kurt Schumacher am 13. Oktober 1895 in Culm (heute Chełmno) geboren. Als erster Parteivorsitzender der SPD nach dem 2. Weltkrieg baute er die SPD in den westlichen Besatzungszonen auf und führte sie, wie auch die Bundestagsfraktion, bis zu seinem Tod 1952.

Udo Bullmann zum Abschluss des EU-Sondergipfels

Anlässlich des Abschlusses des EU-Sondergipfels der Staats- und Regierungschefs erklärt Udo Bullmann, SPD-Europabeauftragter und Mitglied des Europäischen Parlaments:

„Die Europäische Union muss in Fragen des globalen Friedens handlungsfähiger werden. Dafür sind schnellere EU-Entscheidungen unabdingbar. Wir müssen weg vom Einstimmigkeitsprinzip in der Europäischen Union, damit innenpolitisch motivierte Blockaden Friedens-Prozesse nicht verzögern.

Einladung zur Pressekonferenz mit Lars Klingbeil

Im Anschluss an die Sitzung des SPD-Parteivorstandes gibt Generalsekretär Lars Klingbeil eine Pressekonferenz zum Start des Beteiligungsprozesses für das Wahlprogramm.

Die Pressekonferenz findet statt

am Montag, 05. Oktober 2020,
um 14:15 Uhr,
ONLINE.

AG 60 plus – Aufruf zum internationalen Tag der älteren Menschen – Niemanden alleine lassen

Zum internationalen Tag der älteren Menschen erklärt der Bundesvorsitzende der SPD AG 60 plus Lothar Binding:

„Vereinsamung, Ausgrenzung, „Weggesperrt“ – die COVID19-Krise ist für uns alle mit harten Einschnitten verbunden, besonders hat es aber ältere Menschen getroffen, die als Hoch-Risikogruppe besonders gefährdet sind und teilweise wochenlang keinen Besuch von Freunden und Verwandten empfangen konnten.

ASF – Schwangerschaftsabbruch ist Grundversorgung!

Zum „Safe Abortion Day 2020“ erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Maria Noichl:

Das Recht auf und der Zugang zu einem sicheren und legalen Schwangerschaftsabbruch wird neuerdings in Teilen Europas wieder in Frage gestellt und weltweit vielen Frauen immer noch verweigert. Diese Tendenz macht auch vor Deutschland nicht Halt: Deshalb stehen wir an diesem Tag in Solidarität an der Seite der Frauen in ganz Europa und der Welt und kämpfen für die Einhaltung ihrer Menschenrechte.

Dietmar Nietan - SPD fordert sofortige Freilassung der inhaftierten HDP-Funktionäre

Zu den aktuellen Festnahmen in Zusammenhang mit den Kobane-Protesten in 2014 erklärt Dietmar Nietan:

Martin Dulig: Wir brauchen eine umfassende Reform des Sozialstaats

Der Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig, erklärt zum heute veröffentlichten Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit:

Haltung zeigen und Hilfe leisten - mit Herz und Verstand

Hilfe für Moria / Aufnahme von notleidenden Schutzsuchenden

Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution einstimmig beschlossen:

AfA - Keine Extrawurst für Musk: Staatliche Förderung nur mit Betriebsrat und Tarifbindung

Zum Besuch des Tesla-Chefs Elon Musk in Deutschland erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA), Klaus Barthel:

Gemeinsame Presseerklärung: EKD und SPD-Präsidium tauschen sich zu aktuellen Themen aus

Die SPD-Parteiführung hat am heutigen Montag Mitglieder des Rates und weitere Amtsträger der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) im Willy-Brandt-Haus empfangen. Thematische Schwerpunkte bildeten neben der aktuellen Entwicklung der Corona-Situation u.a. Ziele der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und gerechter gestaltete Lieferketten.